Statsforvalter

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Ein Statsforvalter (bokmål) bzw. Statsforvaltar (nynorsk; deutsch Staatsverwalter) ist der Repräsentant des norwegischen Königs und der norwegischen Regierung in den norwegischen Provinzen (Fylke), wobei manche Statsforvalter für mehr als ein Fylke zuständig sind.[1] Bis zum 31. Dezember 2020 war die gültige Bezeichnung „Fylkesmann“, auch der hinter dem Statsforvalter stehende Verwaltungsapparat trug den Namen „Fylkesmann“.

Die Statsforvalter werden von der norwegischen Regierung bestimmt und formal vom König für eine sechsjährige Amtszeit ernannt. Administrativ unterstehen sie dem Kommunal- und Modernisierungsministerium. Auf Spitzbergen (Svalbard) nimmt die Funktion des Statsforvalters der sogenannte „Sysselmester“ (vor Juli 2021: „Sysselmann“[2]) wahr. Dessen Aufgabenbereich ist weiter gesteckt und er untersteht der Aufsicht des Justizministeriums.

Vorläufer des Amtes der Staatsverwalter existierten bereits ab 1662, als erstmals offiziell geregelt wurde, dass das norwegische Reich in verschiedene Regionen unterteilt werden sollte. Diese Regionen trugen die Bezeichnung Amt. An der Spitze der Verwaltung eines solchen Amts stand ein Amtmann. Die Gebiete, in denen ein Bischofssitz lag, wurden als Stiftsdireksjon bezeichnet, entsprechend wurde dort der Titel Stiftsamtmann verwendet. Beide Titel wurden 1919 zu Fylkesmann geändert. Bis zum Jahr 1893 war vorgeschrieben, dass nur Juristen den Posten einnehmen dürfen. Trotz der Aufhebung dieser Vorschrift wurden bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs weiterhin vor allem Juristen zum Fylkesmann ernannt. Anschließend begannen Politiker dieses Amt zu dominieren.[3]

Ab 1837 war der Fylkesmann Chef der zum Fylke gehörigen Fylkeskommune, die zu dieser Zeit jedoch nur nichtstädtische Kommunen umfasste. Erst Ende der 1960er-Jahre wurden auch städtische Kommunen miteingegliedert. Mit Ebba Lodden wurde 1974 erstmals eine Frau Fylkesmann eines Fylkes.[4] Im Jahr 1975 endete die Zuständigkeit der Fylkesmänner für die Fylkeskommunen. Stattdessen werden diese nun durch das Fylkesting gesteuert, also einem von den Bürgern direkt gewähltem Parlament. Die Leitung der Fylkeskommune übernimmt der Fylkesordfører, welcher der Vorsitzende des Fylkestings ist.

Im März 2020 kündigte Kulturminister Abid Raja an, dass in Zukunft sämtliche staatlichen Berufstitel geschlechtsneutral formuliert sein sollten. Da bis dahin auch Frauen den Titel „Fylkesmann“ trugen, musste ein neuer Name gefunden werden.[5] Es wurden in der folgenden Zeit verschiedene Namen wie „Gouverneur“ oder „Jarl“ vorgeschlagen. Im Oktober 2020 wurde der im Norwegischen geschlechtsneutrale Begriff „statsforvalter“ (deutsch Staatsverwalter) als neuer Name vorgestellt. Dieser wird seit dem 1. Januar 2021 eingesetzt. Neben der Geschlechtsneutralität war ein weiteres Kriterium, dass der neue Begriff den Zuständigkeitsbereich der Position besser beschreibe. Der Name „Fylkesmann“ war zuvor teilweise missverstanden worden, da der Statsforvalter nicht von einem Fylke oder deren Bevölkerung selbst gewählt wird.[6]

Aufgabe eines Statsforvalters ist es grundsätzlich, die Beschlüsse der Regierung und des Nationalparlaments Storting in den Fylkern durchzusetzen. Die norwegischen Ministerien etwa haben auch die Möglichkeit, in ihrem Zuständigkeitsbereich direkte Anweisungen an einen Statsforvalter zu geben.[1] Zum Aufgabenbereich eines Statsforvalters gehört des Weiteren die Koordination zwischen den Kommunen, den regionalen Behörden und der Fylkeskommune.[7] Zudem gibt er im Auftrag der Regierung die Arbeitsrichtung für die Kommunen und die Fylkeskommune vor. Er ist auch verpflichtet, diesen die Informationen zu vermitteln, die ihre Arbeit beeinflussen könnten.[8] Einem Statsforvalter ist es nur mit einer Sondergenehmigung erlaubt, außerhalb des Fylkes in seinem Zuständigkeitsbereich zu wohnen.[9]

Derzeitige Amtsinhaber

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Zum 1. Januar 2019 wurde die Anzahl der Fylkesmänner auf zehn reduziert, um der ab dem 1. Januar 2020 geltenden neuen Fylkesaufteilung, die im Rahmen der landesweiten Regionalreform entstand, zu entsprechen. Als zum 1. Januar 2024 drei Fylker wieder aufgespalten wurden, wurden keine Veränderungen in der Anzahl der Statsforvalter vorgenommen, so dass in mehreren Fällen die Zuständigkeit über ein Fylke hinausgeht.

Fylke Statsforvalter[10] Amtsantritt
Agder Gina Elisabeth Lund 2016
Innlandet Knut Storberget 2019
Møre og Romsdal Else-May Botten 2021
Nordland Tom Cato Karlsen 2019
Akershus, Buskerud, Oslo und Østfold
(bis 2023: Oslo und Viken)
Valgerd Svarstad Haugland 2011
Rogaland Bent Høie 2021
Finnmark und Troms
(bis 2023: Troms og Finnmark)
Elisabeth Aspaker 2017
Trøndelag Frank Jenssen 2018
Telemark und Vestfold
(bis 2023: Vestfold og Telemark)
Fred-Ivar Syrstad 2022
Vestland Liv Signe Navarsete 2022

Einzelnachweise

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  1. a b Instruks for fylkesmenn - A. Kongens og Regjeringens representant. In: Lovdata. Abgerufen am 27. Januar 2020 (norwegisch).
  2. Audun Bårdseth: Sysselmannen blir sysselmester. In: Svalbard Posten. 11. Dezember 2020, abgerufen am 14. Januar 2023 (norwegisch).
  3. fylkesmann. In: Store norske leksikon. 31. Dezember 2020 (snl.no [abgerufen am 31. Dezember 2020]).
  4. Geir Helljesen: Norsk rekord - kvinnene i flertall. 21. September 2007, abgerufen am 13. Februar 2020 (norwegisch (Bokmål)).
  5. Sveining Berg Bentzrød: Raja: Beslutningen er tatt. Nå skal alle yrkestitler i staten bli kjønnsnøytrale. In: Aftenposten. 8. März 2020, abgerufen am 26. Oktober 2020 (norwegisch (Bokmål)).
  6. Hallvard Norum: Fylkesmannen skal heretter hete «statsforvalter». In: NRK. 26. Oktober 2020, abgerufen am 26. Oktober 2020 (norwegisch (Bokmål)).
  7. Instruks for fylkesmenn - B. Samordning. In: Lovdata. Abgerufen am 27. Januar 2020 (norwegisch).
  8. Instruks for fylkesmenn - C. Veiledning. In: Lovdata. Abgerufen am 27. Januar 2020 (norwegisch).
  9. Instruks for fylkesmenn - D. Lovbestemte oppgaver. In: Lovdata. Abgerufen am 27. Januar 2020 (norwegisch).
  10. Statsforvalterne. In: statsforvalteren.no. Abgerufen am 7. Oktober 2022 (norwegisch (Bokmål)).