Ōsaka Ishin no Kai

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Ōsaka Ishin no Kai
Osaka Restoration Association
Partei­vorsitz (daihyō) Tōru Hashimoto
Parteivorsitzender
General­sekretär Ichirō Matsui
Gründung April 2010
Haupt­sitz 1-7-16 Shimanouchi, Chūō-ku, Ōsaka, Präfektur Ōsaka
Abgeordnete im Shūgiin 0 von 480 (Februar 2011)
Abgeordnete im Sangiin 0 von 242 (Februar 2011)
Staatliche Zuschüsse 0 („politische Gruppierung“)
Website www.oneosaka.jp

Das Ōsaka Ishin no Kai (jap. 大阪維新の会, dt. „Versammlung zur Erneuerung Ōsakas“, engl. Osaka Restoration Association) ist eine regionale politische Partei in der japanischen Präfektur Ōsaka. Sie stellt den Gouverneur von Ōsaka, den Bürgermeister der Präfekturhauptstadt Ōsaka, verfügt über eine absolute Mehrheit im Präfekturparlament und ist stärkste Partei in den Stadträten von Ōsaka und Sakai. Im rechtlichen Sinne ist das Ōsaka Ishin no Kai eine „politische Gruppierung“, keine Partei.

Gegründet wurde die Partei im April 2010 vom damaligen Gouverneur Tōru Hashimoto. Im September 2012 gründete er zusammen mit Mitgliedern beider Kammern des nationalen Parlaments die Nippon Ishin no Kai, um nationale Wahlen zu bestreiten.

Zu den Zielen des Ōsaka Ishin no Kai gehören die Umwandlung der Präfektur Ōsaka in eine to, eine Präfektur wie Tokio, in der die beiden regierungsdesignierten Großstädte Ōsaka und Sakai sowie weitere umliegende Gemeinden aufgelöst werden und ihr Gebiet in „Sonderbezirke“ gegliedert wird. Diese Bezirke wären zwar eigenständige Gemeinden, überließen aber einige kommunale Aufgaben der Präfektur. Außerdem will die Partei die Verwaltung verschlanken, unter anderem indem die Zahl der „angegliederten Organisationen“ (gaikaku dantai: Stiftungen, Selbstverwaltungskörperschaften, öffentliche Unternehmen, etc.) reduziert wird. Die Wirtschaftslage der Präfektur bezeichnet sie als die „Krise Ōsakas“ (Ōsaka no kiki).[1]

Hashimoto und seine Partei beziehen auch gelegentlich zur nationalen Politik Stellung und unterstützen Kandidaten bei Wahlen in anderen Präfekturen, so zum Beispiel Takashi Kawamura und Hideaki Ōmura bei der „dreifachen Abstimmung“ (triple tōhyō: Gouverneurswahl, Bürgermeisterwahl, Recall-Referendum für den Stadtrat) in der Präfektur Aichi und der Stadt Nagoya im Februar 2011.[2]

Neben Hashimoto und Generalsekretär Ichirō Matsui gehört der Parteiführung als „Berater“ (komon) Tetsuya Inoue an[3], der bei den einheitlichen Regionalwahlen 2011 die Bürgermeisterwahl in der kreisfreien Stadt Suita gegen Amtsinhaber Yoshio Sakaguchi gewann.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Ōsaka Ishin no Kai: 政策
  2. Akihisa Aoyama, Akira Osanai: Triple electoral battle under way. In: Yomiuri Online. 27. Januar 2011, abgerufen am 25. Februar 2011 (englisch).
  3. Ōsaka Ishin no Kai: Vorstand und Abgeordnete