111. Kongress der Vereinigten Staaten

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Der 111. Kongress der Vereinigten Staaten, bestehend aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat, war die Legislative der Vereinigten Staaten. Seine Legislaturperiode dauerte vom 6. Januar 2009 bis zum 3. Januar 2011.

Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 33 Senatoren (Klasse I) wurden in den Kongresswahlen vom 4. November 2008 gewählt.

Bei den Kongresswahlen am 4. November in Georgia verfehlten Saxby Chambliss (Republikaner) und Jim Martin (Demokrat) die erforderliche 50-Prozent-Marke und mussten sich einem zweiten Wahlgang stellen. Chambliss gewann mit 57 Prozent der Stimmen.

In Minnesota wurde wegen eines knappen Wahlausgangs am 4. November eine Neuauszählung der Stimmen veranlasst. Mit der Konstituierung des 111. Kongresses im Januar 2009 erlosch das Mandat des Republikaners Norm Coleman, so dass der Sitz des Class 1-Senators aus Minnesota vakant war. Die danach mehrfach durchgeführte Nachzählung ergab mit dem Stand vom 1. Juni 2009 eine Mehrheit von 312 Stimmen für den demokratischen Kandidaten Al Franken. Das Ergebnis der Wahlkommission wurde vom bisherigen Amtsinhaber Coleman vor Gericht angefochten. Ein Urteil in erster Instanz erging zugunsten des demokratischen Kandidaten Franken. Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates entschied am 30. Juni 2009 zugunsten von Al Franken.[1] Damit hatten die 58 Demokraten zusammen mit den zwei Unabhängigen, die mit ihnen eine Fraktionsgemeinschaft bilden, eine sogenannte "Supermehrheit" im Senat, mit der sie ein Filibustern beenden konnten. Nach dem Sieg des Republikaners Scott Brown bei der durch den Tod von Edward Kennedy notwendigen Nachwahl in Massachusetts betrug das Stimmenverhältnis im Senat wieder 59:41.

Am 2. Juni 2009 nominierte US-Präsident Barack Obama den republikanischen Kongressabgeordneten John M. McHugh vom 23. Kongresswahlbezirk des Bundesstaates New York zum neuen Secretary of the Army (Armeestaatssekretär)[2]. Nach seiner Bestätigung durch den Senat gab McHugh sein Mandat als Repräsentant auf, sodass eine Nachwahl erfolgte. Am 3. November 2009 siegte der Demokrat Bill Owens über den mehrheitlich von den Republikanern unterstützten Doug Hoffman (Conservative Party).

Am 22. Dezember 2009 wechselte der 2008 neu gewählte Abgeordnete Parker Griffith aus Alabama von den Demokraten zu den Republikanern.

Gesetzgebung[Bearbeiten]

Verabschiedet[Bearbeiten]

Präsident Obama unterschreibt den Lilly Ledbetter Fair Pay Act of 2009

Zusammensetzung nach Parteien[Bearbeiten]

Senat[Bearbeiten]

Sitzverteilung im Senat
(Stand: 20. Juli 2010)
Partei Senatoren
Demokratische Partei 59
Republikanische Partei 41
Summe 100

Repräsentantenhaus[Bearbeiten]

Partei Abgeordnete Stimmenanteil Delegierte und
Resident
Commissioner
Demokratische Partei 257 59,1 %
Republikanische Partei 178 40,9 % 0
Unabhängige/sonstige - - 2
Offen 0
Summe 435 6

Amtsträger[Bearbeiten]

Senat[Bearbeiten]

Durch den Sieg Barack Obamas bei der Präsidentschaftswahl 2008 wurde sein Vize Joseph Biden Präsident des Senats. Nach dem Tod von Robert Byrd im Juni 2010 erhielt der hawaiianische Senator Daniel Inouye das Amt des Präsidenten pro tempore.

Amt Name Partei Bundesstaat Seit
Präsident des Senats Joe Biden Demokratische Partei Delaware 2009
Präsident pro tempore Daniel Inouye Demokratische Partei Hawaii 2010

Führung der Mehrheitspartei[Bearbeiten]

Amt Name Bundesstaat Seit
Mehrheitsführer Harry Reid Nevada 2007 (Demokratenführer seit 2005)
Mehrheitswhip Dick Durbin Illinois 2007 (Whip der Demokraten seit 2005)

Führung der Minderheitspartei[Bearbeiten]

Amt Name Bundesstaat Seit
Minderheitsführer Mitch McConnell Kentucky 2007
Minderheitswhip Jon Kyl Arizona 2007

Repräsentantenhaus[Bearbeiten]

Amt Name Wahlkreis Seit
Sprecher des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi Kalifornien-8. 2007

Führung der Mehrheitspartei[Bearbeiten]

Amt Name Wahlkreis Seit
Mehrheitsführer Steny Hoyer Maryland-5 2007
Mehrheitswhip Jim Clyburn South Carolina-6 2007

Führung der Minderheitspartei[Bearbeiten]

Amt Name Wahlkreis Seit
Minderheitsführer John Boehner Ohio-8 2007 (Fraktionsführung seit 2006)
Minderheitswhip Eric Cantor Virginia-7 2008

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Franken’s Victory Gets Democrats to 60, Sort of. Rollcall.com. 30. Juni 2009. Abgerufen am 20. Juni 2010.
  2. McHugh Statement on Nomination to be Secretary of the Army. Mchugh.house.gov. Abgerufen am 20. Juni 2010.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Vorgänger Amt Nachfolger
110. Kongress der Vereinigten Staaten 111. Kongress der Vereinigten Staaten
2009–2011
112. Kongress der Vereinigten Staaten