Abd al-Aziz Bouteflika

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Abd al-Aziz Bouteflika (2006)

Abd al-Aziz Bouteflika (arabisch ‏عبد العزيز بوتفليقة‎, DMG ʿAbd al-ʿAzīz Būtaflīqa; * 2. März 1937 in Oujda, Marokko) ist seit 1999 algerischer Präsident.

Leben[Bearbeiten]

Bouteflika wurde am 2. März 1937 in Oujda in Marokko geboren, schloss sich 1956 der Nationalen Befreiungsfront (FLN) an und konnte durch die Unterstützung von Houari Boumedienne schnell Karriere machen. Ab 1962 war er als Minister für Jugend, Sport und Tourismus sowie dann von 1963 bis 1979 als Außenminister tätig. Seine Kandidatur auf das Präsidentenamt nach dem Tod von Boumedienne scheiterte, da Bendjedid Chadli vom Militär unterstützt wurde. 1974/75 war Bouteflika Präsident der UN-Generalversammlung. 1981 wurde er aus der FLN ausgeschlossen und ging ins Exil. 1989 kam er nach Algerien zurück und übernahm wieder Leitungspositionen in der FLN. 1999 wurde er zum Präsidenten als Nachfolger von Liamine Zéroual gewählt. Der damalige Wahlsieg ist bis heute umstritten, da eine Manipulation mithilfe des Militärs nicht ausgeschlossen ist.

Im Rahmen von Bouteflikas Politik, eine Aussöhnung mit den Islamisten zu erreichen und den Bürgerkrieg zu beenden, wurden bald Islamisten amnestiert, die an keinen Gewalttaten beteiligt waren. Am 16. September 1999 stimmte die Bevölkerung Algeriens mit überwältigender Mehrheit für den Friedensplan des Staatspräsidenten zur Aussöhnung mit den islamistischen Extremisten. Auch wenn die Amnestie von vielen genutzt wurde, dauerten die Terroraktionen der militanten Islamisten an. So kamen allein im Fastenmonat Ramadan des Jahres 2000 circa 200 Menschen ums Leben.

Eine weitere Amnestie wurde 2005 von Bouteflika erfolgreich unterstützt.

Anfang April 2009 wurde Bouteflika bei der algerischen Präsidentenwahl mit 90,24 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt.[1] Für diese dritte Wiederwahl war eine umstrittene Verfassungsänderung erforderlich, die die Begrenzung der Wiederwahl des Staatspräsidenten auf nur eine Wiederwahl aufhob.

Bei den Parlamentswahlen am 10. Mai 2012, die unter Einfluss des weitgehend beendeten Arabischen Frühlings stattfanden, erreichte Bouteflikas Partei mit 220 die meisten Sitze, errang aber nicht die absolute Mehrheit. Gemeinsam mit der Nationalen Demokratischen Sammlung (RND) verfügt sie jedoch über eine komfortable Mehrheit.[2]

Bouteflika gilt als schwer krank. Im April 2013 wurde er zwecks medizinischer Behandlung nach Frankreich gebracht (offiziell wegen eines „Mini-Schlaganfalls“); erst im Juli kehrte er zurück. Mitte September 2013 bildete Bouteflika sein Kabinett radikal um. Er besetzte Schlüsselressorts wie das Innen-, das Justiz- und das Außenministerium mit Vertrauensleuten und entfernte interne Widersacher. General Ahmad Gaïd Salah wurde als stellvertretender Verteidigungsminister in der Militärführung installiert. General Bachir Tartag wurde von der Spitze des – unter anderem für den Kampf gegen Al Qaida verantwortlichen – Innengeheimdienstes DSI entfernt. Beides gilt als Versuch der Präsidentenseilschaft, die Kontrolle über den Staatsapparat auszuweiten. Der Staatshaushalt von Algerien hat relativ hohe Einnahmen aus dem Export von Gas, so dass der Sozialfrieden mit staatlichen Zuwendungen erkauft werden kann.[3]

Trotz seines angeschlagenen Gesundheitszustandes trat Bouteflika bei der Präsidentschaftswahl im April 2014 an und wurde in seinem Amt bestätigt.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Abd al-Aziz Bouteflika – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. vgl. Algerien: Bouteflika Sieger der Präsidentenwahl bei faz.net, 10. April 2009
  2. Parlamentswahl: Regierungspartei siegt in Algerien bei Spiegel Online, 11. Mai 2012 (abgerufen am 12. Mai 2012).
  3. Bouteflikas ungewisse Zukunft. FAZ.net 21. Oktober 2013