Abdel Meguid Mahmud

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Abdel Meguid Mahmud (arabisch ‏عبد المجيد محمود‎ 'Abd al-Madschid Mahmud, engl. und frz. auch Abdel Meguid Mahmoud; * 1946) war von 2006 bis 2012 der nationale Generalstaatsanwalt der Republik Ägypten.[1][2]

Anfang Februar 2011 gab Meguid Mahmud die Entscheidung bekannt, dass Ahmed al-Maghrabi zu den ehemaligen Regierungsmitgliedern gehört, die Ägypten nicht verlassen dürfen und deren Vermögen eingefroren ist.[3]

Nachdem Mahmud im Oktober 2012 24 Funktionäre der Mubarak-Regierung aus Mangel an Beweisen freigesprochen hatte, versuchte ihn der neue ägyptische Präsident, Mohammed Mursi, seines Amtes zu entheben, indem er Mahmud den Posten des ägyptischen Botschafters im Vatikan anbot. Dieser lehnte jedoch ab, Mursi habe nicht das Recht, ihn zu entlassen, so Mahmud.[4] Am 22. November setzte Mursi per Dekret die Gewaltenteilung in weiten Teilen aus, dazu gehörte auch, dass er Mahmud nun endgültig in den vorzeitigen Ruhestand entließ und durch Talat Ibrahim Abdullah ersetzte. Mahmud erklärte daraufhin, stellvertretend für den Obersten Ägyptischen Richterrat vor laufenden Kameras, dies sei "ein beispielloser Angriff auf die ägyptische Justiz, ein Angriff auf die Freiheit und Unabhängigkeit der Rechtsprechung". Des Weiteren erklärte er, die Richter würden nicht hinnehmen, dass sich Mursi über das Recht stelle.[5]

Am 2. Juli setzte der ägyptische Berufungsgerichtshof Abdel Meguid Mahmud als Generalstaatsanwalt wieder ein.[6]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Egypt's prosecutor-general will remain on job. auf: english.ahram.org.eg, 13. Oktober 2012.
  2. عاجل.. سكاي نيوز: النائب العام عبد المجيد محمود باق في منصبه بعد اتفاق بين رموز القضاء ومرسي - بوابة الأهرام. ahram.org.eg. 13. Oktober 2012. Abgerufen am 12. Januar 2013.
  3. shorouknews.com: النائب العام يقرر منع أحمد عز وعدد من الوزراء والمسئولين السابقين من السفر للخارج - بوابة الشروق, Zugriff am 5. Februar 2011.
  4. Angebliche Entlassung: Verwirrung um Ägyptens Generalstaatsanwalt. auf: spiegel.de, 11. Oktober 2012, zuletzt abgerufen am 25. November 2012.
  5. tagesschau.de: Bericht über das Verfassungsdekret Mursis und die Reaktionen darauf vom 24. November 2012, zuletzt abgerufen am 25. November 2012.
  6. Spiegel Online: Mursis Generalstaatsanwalt wurde am 2. Juli 2013 abgesetzt, zuletzt abgerufen am 3. Juli 2013.