Abfindungsvertrag

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Ein Abfindungsvertrag ist ein Vertrag, der geschlossen wird, wenn Ansprüche aus einem früheren Vertrag bestehen, jedoch aufgegeben werden sollen. Für den Verzicht auf die Ansprüche wird eine Abfindung vereinbart.

Ein Abfindungsvertrag wird beispielsweise geschlossen, wenn ein unbefristetes Arbeitsverhältnis aufgelöst werden soll, eine Kündigung jedoch nicht gewünscht oder wegen Kündigungsschutz in Gesetzen oder Tarifverträgen nicht möglich ist. So ist häufig bei älteren Arbeitnehmern mit langer Betriebszugehörigkeit eine Kündigung angreifbar, wenn wegen der bei betriebsbedingten Kündigungen gebotenen sozialen Auswahl jüngere Arbeitnehmer mit demselben Aufgabenbereich vorrangig gekündigt werden müssen § 1 Abs. 3 KSchG.

Abfindungsvereinbarungen im Arbeitsrecht werden meist Aufhebungsvertrag genannt und haben eine Reihe bedenkenswerter Konsequenzen insbesondere auch in sozialrechtlicher Hinsicht.

Siehe auch: Abfindung im Arbeitsrecht

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