Aktionsplan

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Ein Aktionsplan ist ein Plan mit einer oder mehreren Maßnahmen. Er kann, muss aber nicht, ein oder mehrere Ziele haben.

Nach § 47 Abs. 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bestand ein Aktionsplan aus Maßnahmen, die dazu dienen sollten, prognostizierten oder bereits eingetretenen Überschreitungen von Immissionsgrenzwerten oder Alarmschwellen entgegenzuwirken. Die Werte waren zum Beispiel in der Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (22. BImSchV) festgelegt.

Ein Aktionsplan kann, muss aber nicht als Teil eines Luftreinhalteplans (§ 47 Abs. 1 BImSchG) erlassen werden.

Im Zuge der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes wurde der Begriff „Aktionsplan“ im Zusammenhang mit Luftschadstoffen zugunsten des Begriffs „Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen“ abgeschafft.

Im Zusammenhang mit dem Lärmschutz wurde jedoch der Begriff „Lärmaktionsplan“ aufgrund der europäischen Umgebungslärmrichtlinie beibehalten und in den Jahren 2005 und 2006 mit den §§ 47 a-f des Bundes-Immissionsschutzgesetzes verbindlich gemacht.

Qualitativ kommt hinzu, dass sich Aktionspläne auf Auslöse-, Zielwerte oder Alarmschwellen beziehen können.