Kuvendi i Shqipërisë

**Kuvendi i Shqipërisë**
Basisdaten
Sitz:	Tirana
Legislaturperiode:	vier Jahre
Erste Sitzung:	15. April 1992 (seit der demokratischen Wende)
Abgeordnete:	140
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	28. Juni 2009
Vorsitz:	Parlamentspräsidentin Jozefina Topalli (PD)
Sitzverteilung:	PD 68 Sitze; PS 65 Sitze; LSI 4 Sitze; PDIU 1 Sitz; PR 1 Sitz; PBDNJ 1 Sitz
	Website
	www.parlament.al

Plenarsaal des Albanischen Parlaments (2010)

Verwaltungsgebäude des Parlaments

Der Kuvendi i Shqipërisë [kuvɛndi i ʃcipəɾisə] (Versammlung Albaniens) ist das albanische Parlament. Ihm gehören 140 Abgeordnete an. Die Legislaturperiode dauert vier Jahre. Seit den letzten Parlamentswahlen im Juni 2009 sind sechs Parteien vertreten. Parlamentspräsidentin ist seit 2005 Jozefina Topalli (PD). In Albanien gilt das Einkammersystem. Der Parlamentssitz befindet sich in der Hauptstadt Tirana.

Inhaltsverzeichnis

1 Geschichte
2 Rechte und Pflichten
3 Wahlrecht und Wahlen
- 3.1 Wahlergebnis 2009
- 3.2 Sitzverteilung seit 1992
4 Kommissionen
5 Siehe auch
6 Literatur
7 Weblinks
8 Einzelnachweise

Geschichte [Bearbeiten]

Siehe auch: Geschichte Albaniens

1920er Jahre und Monarchie Ahmet Zogus [Bearbeiten]

Im Januar 1920 konstituierte sich der Kongress von Lushnja aus Vertretern der meisten albanischen Städte und Regionen. Seine 37 Mitglieder übernahmen die Funktion der gesetzgebenden Nationalversammlung, ohne dazu gewählt worden zu sein.

Im Februar und März 1921 fanden die ersten Wahlen in Albanien statt. Am 21. April 1921 versammelten sich in Tirana erstmals die 78 gewählten Abgeordneten. Die Wahlen konnten kaum als demokratisch bezeichnet werden. Vielmehr drückten Großgrundbesitzer und Clanführer ihre Kandidaten durch bzw. ließen sich selbst von ihrer Gefolgschaft wählen.

1924 wurde die durch Parlamentsabstimmung ins Amt gekommene Regierung Fan Nolis mit Waffengewalt gestürzt. Der neue Machthaber Ahmet Zogu beeinflusste die 1925 anstehenden Wahlen in seinem Sinne. Das nach einem neuen Wahlgesetz bestimmte Zweikammersystem (Deputiertenkammer und Senat) trat am 1. Juli 1925 zum ersten Mal zusammen.

1928 akzeptierte das Parlament Zogus Vorschlag, eine Konstitutionellen Monarchie mit ihm selbst als König einzurichten. In der Zeit der Zogistischen Monarchie (1928–1939) bestand das albanische Parlament nur noch aus einer Kammer.

Sozialistische Volksrepublik Albanien [Bearbeiten]

Vom 24. bis zum 28. Mai 1944 fand in Përmet der 1. antifaschistische Kongress der nationalen Befreiung statt. Dieser Kongress von Përmet bestand aus 186 Delegierten aus dem ganzen Land, wählte den aus 118 Personen bestehenden Antifaschistischen Rat der nationalen Befreiung (Këshilli antifashist nacional-çlirimtar), ein Übergangsparlament, das vom 20. bis 23. Oktober noch in Berat tagte.^[1]

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde am 2. Dezember 1945 eine Verfassungsgebende Versammlung gewählt. Die Kommunisten beeinflussten die Wahl zu ihren Gunsten und gewannen. Nach der Verfassung von 1946 hieß das Parlament Kuvendi Popullor (Volksversammlung). Es spielte unter der kommunistischen Herrschaft keine Rolle. Alle wichtigen Entscheidungen wurden vom Diktator Enver Hoxha und von den Leitungsgremien der Partei der Arbeit gefällt.

Republik Albanien [Bearbeiten]

Am 31. März 1991 fanden erstmals nach dem Ende der stalinistischen Herrschaft pluralistische Wahlen statt. Zugelassen waren außer der Sozialistischen Partei (Nachfolgeorganisation der Partei der Arbeit) die Demokratische Partei. Die Sozialisten gewannen die Wahl. Chancengleichheit hatte nicht bestanden, da die soeben erst gegründeten Demokraten kaum organisiert waren. Die Wähler wurden zudem eingeschüchtert und von den kommunistisch beherrschten Medien gezielt desinformiert.

Die ersten wirklich freien Wahlen wurden im März 1992 abgehalten. Aus ihnen ging die Demokratische Partei als Sieger hervor. Das neue Parlament trat am 15. April 1992 zum ersten Mal zusammen. Seitdem fanden 1996, 1997, 2001, 2005 und 2009 weitere Parlamentswahlen statt.

Am 24. März 2011 gewann das Projekt des österreichischen Architektur-Studio Coop Himmelb(l)au die Ausschreibung für den Neubau des Parlamentsgebäudes. Es konnte sich gegen elf andere Entwürfe durchsetzen. Das neue Parlamentsgebäude soll an der Stelle des Enver-Hoxha-Museums stehen. Bauende war für den 28. November 2012 vorgesehen, dem 100. Nationalfeiertag des Landes. Doch mit dem Bau oder gar dem Abriss des Museums wurde im November 2012 nicht einmal begonnen.^[2]

Legislaturen [Bearbeiten]

Das Parlament hatte seit der Neugründung der Republik Albanien folgende Legislaturperioden:^[3]

XVIII: 7. September 2009 – 7. September 2013
XVII: 2. September 2005 – 2. September 2009
XVI: 29. Juni 2001 – 20. Mai 2005
XV: 23. Juli 1997 – 14. Mai 2001
XIV: 1. Juli 1996 – 15. Mai 1997
XIII: 4. April 1992 – 29. März 1996
XII: 15. April 1991 – 4. Februar 1992
XI: 19. Februar 1987 – 13. November 1990
X: 22. November 1982 – 10. Januar 1987
IX: 25. Dezember 1978 – 14. Juli 1982
VIII: 28. Oktober 1974 – 21. Februar 1978
VII: 20. November 1970 – 19. Juni 1974
VI: 10. September 1966 – 4. Mai 1970
V: 14. Juli 1962 – 12. März 1966
IV: 21. Juni 1958 – 3. Juni 1962
III: 19. Juli 1954 – 21. Februar 1958
II: 28. Juni 1950 – 14. April 1954
I: 25. März 1946 – 21. Januar 1950
Verfassungsgebende Versammlung: 10. Januar 1946 – 16. März 1946

Rechte und Pflichten [Bearbeiten]

Neben der Gesetzgebung obliegt dem Parlament die Wahl des Präsidenten und der Mitglieder des Verfassungsgerichts und die Entscheidung über Krieg und Frieden. Eine neu gebildete Regierung muss vor ihrem Amtsantritt das Vertrauen der Parlamentsmehrheit gewinnen.

Gelingt es dem Parlament nicht, in einer von der Verfassung vorgeschriebenen Anzahl von Wahlgängen, einen Präsidenten zu wählen, ist es automatisch aufgelöst und Neuwahlen finden statt. Ferner kann das Parlament vom Präsidenten aufgelöst werden, wenn es in mehreren Abstimmungen nicht gelungen ist, einen Ministerpräsidenten zu wählen. Der Präsident hat dann fristgemäß Neuwahlen auszuschreiben.

Wahlrecht und Wahlen [Bearbeiten]

Aktives Wahlrecht haben alle albanischen Staatsbürger, die älter als 18 Jahre sind.

Das aktuelle Wahlgesetz wurde in einer seltenen Kooperation der beiden großen Parteien (Sozialdemokraten und Demokraten) erarbeitet und mit deren Mehrheit im Januar 2009 vom Parlament angenommen. Im Vergleich zu dem in den vergangenen zwölf Jahren gültigen Wahlrecht begünstigt das neue Gesetz große Parteien.

Die 140 Parlamentsmandate werden in einer Verhältniswahl bestimmt. Die Zahl der Wähler in den einzelnen Wahlkreisen differiert stark; so hat etwa der Wahlkreis Tirana fast 1 Mio Einwohner, der Wahlkreis Kukës dagegen kaum 100.000. Neben Parteien und Einzelkandidaten können sich auch gemeinsame Listen mehrerer Parteien, so genannte Wahlkoalitionen, zur Wahl stellen, wobei aber jede einzelne Mitgliedspartei separat auf dem Stimmzettel aufgeführt ist. Es sind auch gleichzeitige Kandidaturen auf Listen in verschiedenen Wahlkreisen erlaubt. Nicht im Parlament vertretene Parteien benötigen für die Kandidatur die Unterschrift von 10.000 Unterstützern, Einzelkandidaten die Unterschriften von 1 % der Wähler ihres Wahlkreises. Um bei der Sitzvergabe in einem Wahlkreis berücksichtigt zu werden, muss eine Partei mindestens 2,5 %, eine Koalition mindestens 4 % der Stimmen gewinnen.^[4]

Seit dem Ende der kommunistischen Herrschaft fanden insgesamt sechs Mal Parlamentswahlen statt (1992, 1996, 1997, 2001, 2005 und 2009). Bei allen Wahlen kam es zu mehr oder weniger großen Unregelmäßigkeiten bei der Registrierung der Wähler, der Stimmabgabe und der Stimmenauszählung. Insbesondere die Wahlen von 1996 sind massiv gefälscht worden. Seit 1997 werden die Wahlen daher jedes Mal von der OSZE und anderen internationalen Organisationen beobachtet. Seit 2001 sind auch albanische Bürgerrechtsgruppen in dieser Hinsicht aktiv.

Die letzten Parlamentswahlen fanden am 28. Juni 2009 statt. Wie bei allen vergangenen Wahlen seit 1997 standen sich im Wesentlichen die zwei großen Machtblöcke unter der Führung der regierenden Demokraten bzw. der oppositionellen Sozialisten gegenüber. Zum Regierungsbündnis Allianz der Veränderung (alb. Aleanca e Ndryshimit) gehörten neben den Demokraten, die Republikaner, die PDIU und weitere kleine Parteien. Mit den Sozialisten traten die griechische Minderheitenpartei PBDNJ und weitere Kleinparteien im Bündnis Union für Veränderung (alb. Bashkimi për Ndryshim) an. Separat kandidierte u.a. die Sozialistische Allianz für Integration. Der Wahlkampf war von Gewalttaten und mehreren Todesfällen überschattet. Von den 3,1 Mio eigentlich wahlberechtigten Albanern konnten 250.000 nicht an der Wahl teilnehmen, weil sie die neuen fälschungssicheren Ausweise noch nicht erhalten hatten, die gesetzliche Bedingung für die Teilnahme waren.^[5] Die Stimmabgabe am 28. Juni 2009 verlief im Allgemeinen ruhig und geordnet.

Wahlergebnis 2009 [Bearbeiten]

Siehe auch: Parlamentswahlen in Albanien 2013

Die beiden großen Parteien waren nahezu gleich stark. Zusammen mit ihren Bündnispartnern lag die Koalition um die Demokraten aber vorn und konnte genau die Hälfte der 140 Sitze erreichen. Im August 2009 entschied sich die LSI für eine Koalition mit den Demokraten und verschaffte Ministerpräsident Sali Berisha die Mehrheit für eine erneute Regierungsbildung.^[6]

Das Parlament wird so von zwei Koalitionen und einer Partei ohne Bündnispartner beeinflusst: die Allianz für Veränderung zwischen der PD, PR und PDIU, die Union für Veränderung zwischen der PS und PBDNJ sowie die Sozialistische Allianz für Integration der LSI.

Erstmals seit 1997 nicht im Parlament vertreten sind mehrere kleinere Parteien der Mitte: die Sozialdemokraten, die Demokratische Allianz, die Christdemokraten und die Agrarpartei. Damit hat sich das Parteiensystem Albaniens weiter auf die zwei großen Blöcke hin polarisiert.^[7]

Partei (albanisch)	Kürzel	Parteivorsitzender	Fraktionsvorsitzender	Kuvendi (Abgeordnete)	Stimmenanteil der Partei landes- weit in Prozent
Demokratische Partei Albaniens	PD	Sali Berisha	Astrit Patozi	68	40,18
Sozialistische Partei Albaniens	PS	Edi Rama	Gramoz Ruçi	65	40,85
Sozialistische Bewegung für Integration	LSI	Ilir Meta	Lefter Koka	4	4,85
Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit	PDIU	Shpëtim Idrizi	Astrit Patozi	1	0,95
Albanische Republikanische Partei	PR	Fatmir Mediu	Astrit Patozi	1	2,11
Partei Vereinigung für die Menschenrechte	PBDNJ	Vangjel Dule	Gramoz Ruçi	1	1,19

Sitzverteilung seit 1992 [Bearbeiten]

Partei	1992	1996	1997	2001	2005	2009
Demokratische Partei Albaniens	92	122	24	46	56	68
Sozialistische Partei Albaniens	38	10	101	73	42	65
Sozialistische Bewegung für Integration	–	–	–	–	5	4
Albanische Republikanische Partei	1	3	1	–	11	1
Sozialdemokratische Partei Albaniens	7	–	9	4	7	–
Partei Vereinigung für die Menschenrechte	2	3	4	3	2	1
Demokratische Allianz	–	–	–	3	3	–
Agrar- und Umweltpartei Albaniens	–	–	–	3	4	–
Christdemokratische Partei Albaniens	–	–	2	–	2	–
Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit	–	–	–	–	–	1

Kommissionen [Bearbeiten]

Außenpolitische Kommission
Kommission für Arbeit, Soziale Fragen und Gesundheit
Kommission für Europäische Integrierung
Kommission für Produktive Aktivitäten, Handel und Umwelt
Kommission für Gesetzesfragen, Öffentliche Verwaltung und Menschenrechte
Kommission für Nationale Sicherheit
Wirtschafts- und Finanzkommission
Kommission für Bildung und Mittel für Öffentliche Informierung
Neben diesen ständigen parlamentarischen Kommissionen gibt es auch temporäre Kommissionen und auch Untersuchungskommissionen, von denen seit dem Sturz des Kommunismus bisher drei eingerichtet und wieder erfolgreich abgeschlossen wurde.

Siehe auch [Bearbeiten]

Politisches System Albaniens

Literatur [Bearbeiten]

Barjaba, Kosta (Hrsg.): Albania's democratic elections, 1991 - 1997. Analyses, documents and data. Berlin 2004. ISBN 3-89404-237-0.
Afrim Krasniqi: Political Parties in Albania 1920-2006. Tirana 2006.