Alberto João Jardim

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Alberto João Cardoso Gonçalves Jardim (* 4. Februar 1943 in Funchal) ist ein portugiesischer Politiker.[1] Er ist Mitglied des Staatsrates, des Verteidigungsrates, des Rates für Innere Verteidigung und des Rates für Innere Sicherheit der Portugiesischen Republik. Jardim zählt zu den umstrittensten Politikern Portugals.[2]

Leben[Bearbeiten]

Jardim absolvierte 1973 ein Jurastudium an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Coimbra. Zunächst arbeitete er als Rechtsanwalt und als Gymnasiallehrer. Er war Direktor des Instituts für Arbeit und berufliche Weiterbildung der Insel Madeira (Emprego e Formação Profissional da Ilha da Madeira). Als Journalist war er für das Jornal da Madeira tätig, dessen Direktor er später wurde.

Am 9. Oktober 2011 wurde Jardim bereits zum zehnten Mal zum Präsident der Regierung der Autonomen Region Madeira gewählt.[3] Das Amt hat er seit März 1978 inne. Außerdem ist er regionaler Vorsitzender der Mitte-rechts-Regierungspartei Partido Social Democrata (PSD). Jardim setzt sich für eine stärkere Autonomie von Portugal ein. Sein Führungsstil gilt als autoritär und patriarchalisch. Während seiner Regierungszeit entwickelte sich Madeira von einer der ärmsten Regionen Portugals zur Region mit dem zweithöchsten Lebensstandard nach Lissabon. 2007 trat er aus Protest gegen das neue Gesetz über die Regionalfinanzen, das Kürzungen der Finanzbeihilfen aus dem Staatshaushalt vorsah, von seinem Amt zurück und wurde aber bei den folgenden vorgezogenen Wahlen erneut zum Regierungschef gewählt.

Milliardenschulden Madeiras[Bearbeiten]

Als etwa seit dem Jahre 2000 die EU-Subventionen nicht mehr so sprudelten wie bisher, gründete Regionalpräsident Jardim eigene Firmen um neue Kredite aufnehmen zu können. Nachdem die Verstrickungen Jardims aufgeflogen und außer Kontrolle gerieten, nannte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel Madeira als Beispiel dafür, wie man regionale EU-Entwicklungsgelder nicht ausgeben sollte. Jardim antwortete in typischem Kampfstil auf die Kritik seines Finanzmanagements, indem er Merkel als „ignorant“ bezeichnete.[4]

Im September 2011 stellte es sich heraus, dass die Regionalregierung die Schulden Madeiras seit 2008 zu niedrig angegeben hatten. Jardim gestand ein, dass die Schulden um 1,1 Milliarden Euro höher seien. Später gab er die Schuldenhöhe mit bis zu fünf Milliarden Euro an.[5][6] Portugals Finanzminister Vitor Gaspar sprach im Oktober sogar von 6,3 Milliarden Euro Schulden, die die Regionalregierung unter Jardim angehäuft habe.[3] In der Folge sind seither die Regierungstätigkeit von Alberto João Jardim Gegenstand von Untersuchungen durch die Guarda Nacional Republicana (GNR), der Sicherheitspolizei Portugals, sowie der Staatsanwaltschaft in Lissabon.[7] Ihm werden ausgiebige Korruption und Steuerbetrug in Milliardenhöhe vorgeworfen. Jardim bestritt die Vorwürfe und zweifelte die Rechtmäßigkeit der Untersuchungen an.[8]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Biografie Regionalregierung Madeira
  2. Regionalpräsident Jardim gewinnt Parlamentswahl auf Madeira Stern Online vom 9. Oktober 2011
  3. a b FAZ Online: Madeira - Griechenland im Atlantik Artikel vom 10. Oktober 2011, aufgerufen am 10. Oktober 2011
  4. http://www.presseurop.eu/de/content/article/1800411-milliardenschulden-auf-jardims-insel
  5. Focus online, 23. September 2011, Moody´s stuft Kreditwürdigkeit von Madeira runter
  6. Börsen-Zeitung, 17. September 2011, Gewinnmitnahmen und Ecofin drücken Euro
  7. http://www.dn.pt/inicio/interior.aspx?content_id=989011&page=2
  8. Governo de Jardim suspeito de corrupção e fraude fiscal DN Online vom 24. April 2012 (pt)