Alenka Bratušek

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Alenka Bratušek (2013)

Alenka Bratušek (* 31. März 1970 in Celje) ist eine slowenische Politikerin. Sie war seit Februar (kommissarisch) bzw. März (regulär) 2013 Ministerpräsidentin des Landes. Am 5. Mai 2014 erklärte sie ihren Rücktritt vom Amt.

Biographie[Bearbeiten]

Alenka Bratušek studierte an der Fakultät für Naturwissenschaften und Technologie der Universität Ljubljana und schloss dieses Studium 1994 mit dem Diplom ab. Anschließend arbeitete sie als Textilingenieurin. Von 1995 bis 1999 war sie im slowenischen Wirtschaftsministerium tätig und von 1999 bis 2011 im slowenischen Finanzministerium beschäftigt, zuletzt als Generaldirektorin der Haushaltsabteilung. Parallel studierte sie an der sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Ljubljana Management, wofür man sie zeitweise von ihrer Arbeit im Finanzministerium freistellte, und erwarb 2006 einen Master-Abschluss.

Bei der Parlamentswahl in Slowenien 2011 gelang ihr als Mitglied der Partei Pozitivna Slovenija der Einzug ins Parlament. Dort wurde sie Vorsitzende des Ausschusses für die Kontrolle der öffentlichen Finanzen.

Im Januar 2013 übernahm sie kommissarisch den Parteivorsitz, da der damalige Vorsitzende Zoran Janković unter Korruptionsverdacht stand und sein Amt ruhen ließ.[1] Am 27. Februar 2013 sprach das slowenische Parlament dem ebenfalls unter Korruptionsverdacht stehenden Ministerpräsidenten Janez Janša das Misstrauen aus und wählte die bisherige Oppositionsführerin Bratušek zur neuen Ministerpräsidentin. Sie stellte, wie von der Verfassung vorgeschrieben, innerhalb von 14 Tagen ihre neue Regierung zusammen, die am 20. März vom Parlament bestätigt wurde. Ihre Regierung war eine Koalition ihrer Partei Positives Slowenien mit den Socialni demokrati, der Državljanska lista sowie der Demokratischen Pensionistenpartei Sloweniens.[2]

Auf dem Parteitag am 25. April 2014 unterlag sie bei der Wahl zum Parteivorsitz mit 44,5 % zu 55,5 % ihrem Vorgänger Zoran Janković. Infolgedessen trat Bratušek aus der Partei aus.[3] Am 5. Mai 2014 erklärte sie ihren Rücktritt vom Amt der Ministerpräsidentin.[4] Die österreichische Zeitung Der Standard schrieb über ihre Arbeit als Ministerpräsidentin, sie habe „etwas geschafft, was alle ihre Vorgänger nicht zusammengebracht haben, nämlich Slowenien wirtschaftspolitisch wieder einigermaßen auf Kurs zu bringen.“[5]

Da die Koalitionspartner der PS eine Wahl von Zoran Janković als Ministerpräsidenten ablehnten, löste sich das Parlament auf. Im Blick auf die dadurch erforderlichen Neuwahlen gründete Alenka Bratušek am 31. Mai 2014 das Bündnis Alenka Bratušek; sie wurde einstimmig zur Vorsitzenden gewählt.[6] Bei der Parlamentswahl vom 13. Juli 2014 schaffte das Bündnis Alenka Bratušek zwar den Einzug ins Parlament, erlangte jedoch nur 4,3 % der Stimmen und vier Sitze, darunter einen für Bratušek selbst. Am 25. August 2014 wählte das slowenische Parlament Miro Cerar zu Bratušeks Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten.

Am 10. September 2014 benannte die slowenische Regierung Alenka Bratušek als Kandidatin für das Amt der Kommissarin in der Europäischen Kommission für das Ressort „Energieunion und Klimaschutz“; zugleich war sie als eine der Vizepräsidenten in der Kommission Juncker vorgesehen. Als die EU-Parlamentarier sie am 6. Oktober anhörten bzw. befragten, erweckte sie starke Zweifel an ihrer fachlichen Eignung als Kommissarin für das designierte Ressort.[7] Am 8. Oktober 2014 lehnte das EU-Parlament sie mit großer Mehrheit ab.[8]

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Alenka Bratušek – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Pozitivno Slovenijo vodi mag. Alenka Bratušek. (Mag. Alenka Bratušek führt Positives Slowenien) Pressemitteilung der Partei vom 17. Januar 2013 (slowenisch).
  2. Thomas Fuster: Sloweniens Regierung am Ende: Misstrauensvotum gegen den Ministerpräsidenten Jansa. Neue Zürcher Zeitung, 27. Februar 2013.
  3. Bratusek verließ PS; keine Antwort ob sie weiter regieren wird. Radio Si, 29. April 2014; abgerufen: 3. Mai 2014
  4. Boris Cerni: Slowenische Ministerpräsidentin Bratusek ist zurückgetreten. Die Welt vom 5. Mai 2014, abgerufen: 5. Mai 2014
  5. Adelheid Wölfl: Slowenien: Neuer Parteichef bei PS bringt Regierung ins Wanken. Der Standard Online, 26. April 2014
  6. Herbert Geyer / APA: Slowenien: Jeder Politikerin ihre eigene Partei. Wirtschaftsblatt, 31. Mai 2014.
  7. Anhörungen im Parlament: Erbitterter Widerstand gegen zwei designierte EU-Kommissiare. FAZ.net 7. Oktober 2014
  8. Thomas Mayer: EU-Parlament lehnt Bratusek ab. Der Standard Online, 8. Oktober 2014.