Alexis Tsipras

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Alexis Tsipras (2012)
Alexis Tsipras (2014)

Alexis Tsipras (griechisch Αλέξης Τσίπρας, * 28. Juli 1974 in Athen) ist ein griechischer Politiker und Vorsitzender der linken Partei SYRIZA. Seit dem 26. Januar 2015 ist Tsipras griechischer Ministerpräsident.[1]

Ausbildung, Beruf, Familie[Bearbeiten]

Alexis Tsipras wuchs als jüngstes von drei Kindern, [2] in einer der Mittelschicht entstammenden Familie, im Athener Stadtviertel Exarchia auf. [3] Sein Vater wurde in Arta (Epirus) und seine Mutter in Eleftheroupoli (Gemeinde Pangeo, Ostmakedonien) geboren. Laut eigener Aussage, die er bei einer Dienstreise in die Türkei im Jahre 2010 gegenüber der Lokalpresse tätigte, lebte ein Teil seiner Vorfahren in Babaeski als Teil der früher dort ansässigen griechischen Bevölkerungsgruppe im heute türkischen Ostthrakien.[4][5][6] Mittlerweile lebt er mit Peristera Baziana, einer IT-Ingenieurin,[2] zusammen, mit der er zwei Kinder hat.[7][8]

Tsipras hat ein Studium des Bauingenieurwesens an der Nationalen Technischen Universität Athen abgeschlossen und schloss ein Aufbaustudium der Stadt- und Raumplanung an. Er hat als Ingenieur in der Bauwirtschaft gearbeitet. Daneben hat Tsipras drei stadtplanerische Studien veröffentlicht.[9] Von 2003 bis 2004 leistete er seinen Wehrdienst bei der Marine.[10]

Politischer Aufstieg[Bearbeiten]

Tsipras begann sein politisches Engagement im Alter von 16 Jahren in der Kommunistischen Jugend Griechenlands (KNE). Er nahm an Schülerprotesten während der Schulbesetzungen von 1990 und 1991 teil.[9] Als sich die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) 1991 vom Linksbündnis Synaspismos trennte und die verbleibenden Gruppen eine gemeinsame Partei bildeten (ebenfalls unter dem Namen Synaspismos), verließ Tsipras die KNE und schloss sich der Jugendorganisation des Synaspismos an.[11]

Als Student engagierte er sich in Organisationen der „reformierten Linken“ und war Vorstandsmitglied des Verbands der Bauingenieurstudenten an der Nationalen Technischen Universität. Ebenfalls war er studentisches Senatsmitglied seiner Universität und von 1995 bis 1997 im Vorstand des Nationalen Studentenbunds Griechenlands (EFEE).[9]

1999 wurde er zum Sekretär der Jugendorganisation des Synaspismos gewählt, eine Position, die er bis zum dritten Parteitag der Organisation im März 2003 innehatte. Während dieser Zeit übernahm er eine führende Rolle bei der Bildung des griechischen Sozialforums und nahm auch international an globalisierungskritischen Protestaktionen teil. Auf dem vierten Parteitag des Synaspismos im Dezember 2004 wurde er mit 42 % als Fünfter in das Zentralkomitee und daraufhin in den Parteivorstand gewählt, wo er die Themen Bildung und Jugend übernahm.[9]

Bei der Athener Kommunalwahl im Oktober 2006 war Tsipras Bürgermeisterkandidat der Liste „Offene Stadt“ (griechisch Anichtí Póli, Ανοιχτή Πόλη), die 10,5 % der Stimmen errang. Tsipras zog in den Stadtrat ein.[9]

Auf dem fünften Parteitag des Synaspismos im Februar 2008 wurde er als Nachfolger von Alexandros Alavanos mit 70 % der Stimmen zum Vorsitzenden der Partei gewählt.[9] Tsipras kandidierte bei der Parlamentswahl im Oktober 2009; im Wahlkampf fiel er durch populistische Äußerungen auf.[12] Er zog nach der Wahl ins Griechische Parlament ein, wo er Vorsitzender der SYRIZA-Fraktion wurde. Im Mai 2012 wurde das bisherige Parteienbündnis SYRIZA in eine einzige Partei umgewandelt, um bei der anstehenden Parlamentswahl am 17. Juni 2012 die Chance auf die von der Verfassung vorgesehenen Bonussitze für die stärkste Partei zu haben. Tsipras ist seither Vorsitzender dieser Partei. Der Synaspismos löste sich anschließend auf. Bei dieser Wahl wurde SYRIZA mit 26,9 Prozent zweitstärkste Partei.

Seit dem Kongress der Partei der Europäischen Linken (EL) im Dezember 2010 ist er zudem einer der Vizepräsidenten der Europäischen Linken.[13] 2012 stieg im Zuge der beiden Wahlkämpfe (zur Parlamentswahl am 6. Mai 2012 und zur Wahl am 17. Juni 2012) sein Bekanntheitsgrad im Ausland erheblich.[14]

Bei der Europawahl 2014 war Tsipras Spitzenkandidat der Europäischen Linken und Kandidat für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission.[15]

Tsipras und SYRIZA kritisierten vor ihrer Regierungsübernahme die Politik der Europäischen Union angesichts des Ukrainekriegs von 2014/2015. Nachdem Truppen der Russischen Föderation die Halbinsel Krim besetzt hatten und Russland sich das Gebiet angeeignet hatte, war Tsipras nach Moskau gereist und hatte verkündet, die EU müsse einen Dialog mit Moskau führen, statt Sanktionen gegen Russland zu verabschieden.[16]

Griechischer Ministerpräsident[Bearbeiten]

SYRIZA erhielt bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. Januar 2015 36,3 % der Stimmen. In Griechenland erhält die Partei mit den meisten Wählerstimmen 50 Parlamentssitze zusätzlich, um eine handlungsfähige Regierung bilden zu können; so hat SYRIZA nun 149 der 300 Sitze im griechischen Parlament. Am Tag darauf vereinbarten Tsipras und die nationalkonservative Partei ANEL („Unabhängige Griechen“) eine Koalition; daraufhin wurde Tsipras von Staatspräsident Karolos Papoulias zum Ministerpräsidenten ernannt.[17] Tsipras ernannte die Mitglieder seines Kabinetts. Am 11. Februar 2015 sprach ihm das Parlament mit 162 Stimmen das Vertrauen aus. [18]

Erste Amtshandlung: Tsipras gedenkt der Opfer der deutschen Wehrmacht in Kesariani.

Tsipras fordert einen teilweisen Erlass der griechischen Staatsschulden und eine Lockerung der von der sogenannten Troika im Gegenzug für geleistete Unterstützungszahlungen auferlegten Sparmaßnahmen. Er hat ein „Sofortprogramm“ mit Ausgaben in Höhe von etwa 11,5 Milliarden Euro zur Linderung sozialer Not angekündigt.[19] Seit dem Bekanntwerden der Staatsschuldenkrise 2009 ist die griechische Wirtschaft erheblich geschrumpft (siehe auch Eurokrise#Griechenland).

Das angekündigte Regierungsprogramm nennt vier Schwerpunkte bzw. Ziele: humanitäre Krise bekämpfen, Wirtschaft wieder ankurbeln und Steuergerechtigkeit schaffen, Beschäftigungsförderung und Umwandlung des politischen Systems zur Stärkung der Demokratie.[20]

Als erste Amtshandlung legte Tsipras an der Gedenkstätte am Schießstand von Kesariani Blumen nieder.[21]

Im April 2015 geriet Tsipras innerhalb der EU in Kritik, als er den russischen Präsidenten Wladimir Putin besuchte.[22]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Alexis Tsipras – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Nach Wahl in Griechenland: Tsipras als Ministerpräsident vereidigt - tagesschau.de
  2. a b Manfred Ertel: Athens Wahlfavorit Tsipras – Mamas Liebling greift nach der Macht. In: Spiegel Online, 20. Januar 2015.
  3. Zacharias Zacharakis: In Griechenlands linker Herzkammer. In: Zeit Online, 25. Januar 2015.
  4. Dünyanın konuştuğu Yunan lider Çipras, Babaeskili çıktı. Hürriyet, abgerufen am 31. Januar 2015.
  5. Großeltern von Tsipras sind aus Thrazien, TRT Deutsch, 29. Januar 2015.
  6. Tsipras’ family migrated to Greece from western Turkey: Report, Hürriyet Daily News, 29. Januar 2015.
  7. fimes.gr (griechisch) 8. Mai 2012
  8. palo.gr (griechisch)
  9. a b c d e f Biographie Alexis Tsipras auf Enet.gr (Eleftherotypia), Stand: 9. Oktober 2009, abgerufen am 27. Januar 2015.
  10. Ο Αλέξης στο ναυτικό, Espresso (Online), 21. April 2008.
  11. Συνέντευξη: Αλέξης Τσίπρας (Ωχ, τι έγινε ρε παιδιά; Κατάληψη;), Schooligans 23. April 2008.
  12. FAZ.net 29. Mai 2012: Abteilung Attacke. - Leeres Gerede, Gewaltverharmlosung und pseudorevolutionäres Geschwätz: Der Links-Politiker Alexis Tsipras steigt trotz seltsamer Ansichten in Griechenland zum potentiellen Königsmacher auf.
  13. www.european-left.org The executive board (aufgerufen 1. Februar 2015)
  14. z.B. durch ein Interview, in dem er die Situation zwischen Griechenland und den Gläubiger als ein Gleichgewicht des Schreckens bezeichnete (Beide Seiten halten Atomwaffen in den Händen. Unsere Kreditgeber besitzen als Atomwaffe die Einstellung ihrer Zahlungen. Wir dagegen drohen damit, die Begleichung unserer Staatsschulden zu stoppen.) stern.de 29. Mai
  15. Alexis Tsipras: „Sparprogramme führen zu einem Teufelskreis“. euronews.de vom 16. Dezember 2013.
  16. welt.de 28. Januar 2015: Julia Smirnova , Boris Kalnóky: "Mit Tsipras hat Russland einen neuen Verbündeten", aufgerufen am gleichen Tag
  17. Ernennung, Präsidialdekret 18 vom 26. Januar 2015, PDF (griechisch)
  18. Süddeutsche vom 11. Februar 2015:„Tsipras gewinnt Vertrauensabstimmung im Parlament“
  19. Syriza-Politiker Paraskevopoulos: „Wir haben das ausgerechnet.“ Theodoros Paraskevopoulos im Gespräch mit Friedbert Meurer, Deutschlandfunk, 27. Januar 2015.
  20. Das Regierungsprogramm von Syriza (deutsch)
  21. I Avgi vom 27. Januar 2015 (griechisch): www.avgi.gr
  22. http://www.sueddeutsche.de/politik/tsipras-in-moskau-hunderte-millionen-euro-von-putin-einfach-so-1.2428089
Vorgänger Amt Nachfolger
Andonis Samaras Premierminister von Griechenland
2015–