Alternative Liste (Schweiz)

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Alternative Liste (Schweiz)

Logo der Alternativen Liste

Gründungsdatum: 1990
Gründungsort: Zürich
Wähleranteil: 0,19 %
(Stand: NR-Wahlen 2007)
Nationalrat:
Ständerat:
Kantonale Parlamente: 8 Sitze
(Stand: 23. September 2012)
Parteigliederung: ohne feste Strukturen, einzelne Sektionen sind autonom, national bei der Alternative Linken engagiert.
Gruppierungen: JuLiA
Website: www.alternative-linke.ch

Die Alternative Liste (AL) ist eine stark linke Schweizer Partei in den Kantonen Zürich und Schaffhausen.

Die AL Zürich sowie Schaffhausen gehört zu den Mitinitianten der neuen Schweizer Linkspartei «Alternative Linke». Die frühere AL Aargau ist inzwischen nicht mehr aktiv.

AL Kanton Aargau[Bearbeiten]

Die AL Kanton Aargau war ca. von 2002 bis 2006 aktiv. Sie nahm dabei an den Nationalratswahlen 2003, bei den Grossratswahlen 2005 sowie bei der Einwohnerratswahl Aarau 2005 teil, ohne dabei aber einen Sitzgewinn erzielen zu können.

Ausserdem zeichnete sie verantwortlich für die Volksinitiative «Der Aargau bleibt „Kulturkanton“». Diese wurde 2005 vom Souverän mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 41.6% verworfen.

AL Kanton Zürich[Bearbeiten]

Werbemotiv der AL während den Gemeinderatswahlen 2010 im Kanton Zürich

Seit 1990 existiert die AL in der Stadt Zürich als ein loser Bund von Gleichdenkenden, einer der Mitgründer war der bisherige POCH-Gemeinderat Niklaus Scherr. Anfangs 2007 konstituierte sich die AL der Stadt Zürich als politischer Verein. Die AL der Stadt Zürich sowie die AL Limmattal haben sich als Verein konstituiert, nicht aber die die AL Winterthur. Traditionell setzt sich die AL stark für die Anliegen der Mieter ein und auch einige namhafte ihrer Vertreter sind beim Mieterverband aktiv.

Im Kanton Zürich hat die Alternative Liste bis jetzt zwei Initiativen für faire Krankenkassenprämien lanciert, wodurch die Prämienverbilligungen in Zürich verdoppelt wurden.

Bei den Parlamentsratswahlen 2007 war die Alternative Liste im Kanton Zürich Teil einer linken Listenverbindung zusammen mit der SP, den Grünen und der CSP. Eine Unterlistenverbindung bestand zwischen der AL, ihrer Jugendorganisation und JuliA und der PdA, diese drei Listen waren Teile des Wahlbündnisses „À Gauche toute!/Linke Alternative“ an. Die AL und die JuliA erreichten gemeinsam einen Wähleranteil von 1,1 % im Kanton Zürich[1]. Sie stellten mit dem langjährigen Zürcher Gemeinderat Niklaus Scherr auch einen Ständeratskandidaten, der allerdings keine Wahlchancen hatte. Er erreichte im ersten Wahlgang 7'875 Stimmen (und wurde damit von 2,0 % der gültig wählenden Wähler gewählt).[2]

Im Februar 2009 konnte die AL mit der Abschaffung der Pauschalbesteuerung für Millionäre einen grossen Erfolg erzielen. Die Initiative wurde trotz Ablehnungsempfehlung von Regierungs- und Kantonsrat mit 52,9% Ja-Stimmen angenommen. Der Kanton Zürich ist damit der erste Kanton der die Pauschalbesteuerung abgeschafft hat. Auch an der Abschaffung der Pauschalbesteuerung auf Bundesebene durch die Alternative Linke sind Exponenten der AL massgeblich beteiligt.

Im September 2010 wählte der Zürcher Kantonsrat den AL-Vertreter Markus Bischoff zum Vorsitzen der Parlamentarischen Untersuchungskommission zur Korruptionsaffäre der BVK-Versicherung. Er konnte sich dabei in einer Wahl gegen einen Kandidaten der SVP durchsetzen.

Vor den Nationalratswahlen 2011 rechnete sich die AL realistische Chancen auf einen Sitzgewinn aus. Zu diesem Zweck ging sie eine Listenverbindung mit der Piratenpartei, der PdA und der "Liste der Konfessionslosen" ein. Die AL erreichte aber letztendlich nur 1,0% der Stimmen und verpasste den Einzug ins nationale Parlament damit klar.

Bei den Gemeinderatswahlen 2014 in Bülach verpasste die AL-Vertreterin Maria Eisele die Wahl in den Exekutive um nur 54 Stimmen[3]

Für die Kantonsratswahlen 2015 strebt die AL Kanton Zürich Fraktionsstärke im Kantonsrat an und tritt mit Kantonsrat Markus Bischoff zum Regierungsratwahlkampf an.

AL Stadt Zürich[Bearbeiten]

In der Stadt Zürich hat die Partei die Privatisierung der Elektrizitätswerke verhindert und den Aufbau des städtischen Glasfasernetzes durchgesetzt. Im Jahr 2007 wurde nach einer AL-Initiative die Einbürgerungsgewalt in der Stadt Zürich vom Gemeinderat auf den Stadtrat übertragen (mit einem Ja-Anteil von 70% angenommen).

Im Jahr 2008 gab es bei der AL Stadt Zürich Turbulenzen. Innert kurzer Zeit verliessen mit Daniela Schicker und Peider Filli zwei Mitglieder des Gemeindeparlaments die AL. Sie kritisierten dabei das Klima in der Fraktion. Dadurch verlor die Partei ihre Fraktionsstärke hatte es bis 2010 nur noch drei Vertreter im Stadtparlament.[4][5]

Bei den Wahlen im Frühling 2010 konnte die AL in der Stadt Zürich jedoch ihren Wähleranteil erhöhen und mit 5 Sitzen wieder eine eigene Fraktion bilden.

Obwohl die AL, wie alle anderen Parteien auch, Recht auf Richter- und Staatsanwaltsstellen hätte, wurde dies 2012 von den Bürgerlichen aus SVP, FDP und CVP verhindert mit der Begründung, dass die AL des Öfteren sich auch gegen die Gerichte stellt. Der AL liess daraufhin in einer Pressemitteilung verlauten, dass der Kalte Krieg offenbar noch nicht aus allen Köpfen verschwunden ist. Der AL-Kantonsrat Markus Bischoff kommentierte die Vorkommnisse damit, das die Interparteiliche Konferenz offenbar weiterhin wie ein Kartell funktioniere. Die Posten bei den Gerichten und in der Staatsanwaltschaft sind für die Parteien sehr einträglich, da diese von den Richtern und Staatsanwalten Abgaben kriegen - wenn die AL Einsitz in die IPK bekäme, müssten die bürgerlichen Parteien auf ein Teil solcher Einnahmen verzichten. [6]

Die Ersatzwahl für den zurückgetretenen Stadtrat Martin Vollenwyder gewann der AL-Gemeinderat Richard Wolff 2013 im zweiten Wahlgang gegen Marco Camin von der FDP. Diesen Sitz konnte die AL bei den Erneuerungswahlen am 9. Februar 2014 halten und gehörte mit vier Sitzgewinnen zu den Wahlgewinnern und stellt neu neun Mitglieder in der Gemeindelegislative. Die Fraktion der AL im Gemeinderat besteht seither aus Walter Angst, Andreas Kirstein, Ezgi Akyol, Rosa Maino, Andrea Leitner, Christina Schiller, Eduard Guggenheim, Corinne Schäfli und Niklaus Scherr.

AL Winterthur[Bearbeiten]

Die AL Winterthur ist seit 2002 mit einem Mitglied im Winterthurer Gemeinderat (Gemeindeparlament) vertreten.

Im Jahr 2004 war die AL zusammen mit den Grünen die Initianten eines Referendum gegen den Verkauf des Arch-Areals an einen privaten Investor mit der Begründung das noch zu viele Sachen unklar seien. Das Referendum wurde zwar vom Souverän abgelehnt. Gebaut wurde auf dem Areals schliesslich erst 2011, sieben Jahre nach der Abstimmung, mit völlig anderen Mietern als in der Abstimmung propagiert und anstatt des angekündigten Globus zieht ist der deutsche Lebensmitteldiscounter Aldi in das Einkaufszentrum eingezogen. Von Anfang an dabei war die AL auch beim Komitee «Gotzenwil bleibt Grün», gegen die Überbauung von noch intakter Naturfläche zwischen Gotzenwil und Oberseen, mit der Annahme der Kulturlandinitiative wurde die Forderung des Komitees mit der Rückzonung dieser Fläche durch den Kantonsrat erfüllt.

Bei der 2013 geplanten Überbauung des zentral gelegenen Zeughausareals mit Wohnungen im gehobenen Preissegment hat die AL Winterthur das Referendum gegen den Verkauf und Umzongung des dazugehörigen städtischen Landanteil ergriffen. Sie ist der Meinung, dass es nicht Sache der Stadt sei, Wohnungen für die Besserverdienenden zu erstellen während es in der Stadt an billigen Wohnraum mangelt. Zudem empfindet es die AL als störend das genau die Stadt die Wohnpreise selbst noch in die Höhe treibt mit dem Verkauf des Zeughausareals zum höchstmöglichen Preis an einen privaten Spekulanten. Das Referendum war schliesslich an der Urne erfolgreich: Der Verkauf des Areals wurde mit 55,86% und die Umzonung mit 53,62% vom Volk deutlich verworfen.

Aktuelle Vertreter der AL Winterthur im Gemeinderat sind David Berger, der seit 2005 im Amt ist, und seit ihrer Wahl am 9. Februar 2014 ebenfalls die Leiterin der Winterthurer Mieterinnenverbands Katharina Gander.

AL Limmattal[Bearbeiten]

Im Jahr 2008 ergriff die AL Limmattal als einzige Partei in Dietikon das Referendum gegen die Einzonung des Niderfelds und konnte dabei 48% der Stimmbürger für das Referendum gewinnen, was für die Grösse der Partei, die damals noch nicht lange existierte, als grossen Erfolg zu werten ist.

Bei den Wahlen im Frühling 2010 schaffte sie es in der Folge erstmals einen Sitz im Stadtparlament der Stadt Dietikon zu erringen. Am 4. September 2011 stellte sich Stefan Bolz im bürgerlich dominierten Oberengstringen zur Wahl, konnte jedoch keinen Sitz in der kommunalen Exekutive erringen.

Aktueller Vertreter im Gemeinderat von Dietikon ist Ernst Joss, der 2010 gewählt wurde. Ernst Joss kandidierte bei den Wahlen am 9. Februar erfolglos für den Dietiker Stadtrat.

AL Bezirk Horgen[Bearbeiten]

Am 9. Februar 2013 wurde in Thalwil die AL Bezirk Horgen gegründet.

AL Kanton Schaffhausen[Bearbeiten]

Die Alternative Liste Schaffhausen ist eine Partei mit sozialen und ökologisch nachhaltigen Ansichten. Als junge Organisation trägt die AL zu einer Vergrösserung des progressiven Wählerspektrums bei.

Entstanden ist die AL im Jahr 2003. Da die SP bei den Ständeratswahlen auf eine Gegenkandidatur zu den beiden bürgerlichen Kandidaten verzichtete, formte sich ein Gruppe junger Schaffhauser, welche in die Bresche sprang und zwei Kandidaten portierte. Die AL blieb zwar chancenlos, konnte aber einen Achtungserfolg für die junge Partei erzielen. Vom Resultat betätigt, versuchte die AL darum in den kantonalen Wahlen im folgenden Jahr den Einzug ins Parlament zu schaffen.

Bei den kantonalen Wahlen 2004 konnte die AL Schaffhausen ein Mandat im kantonalen Parlament[7] und zwei Mandate im Parlament der Stadt Schaffhausen[8] gewinnen. In der Stadt Schaffhausen erreichte sie einen Wähleranteil von 5.2% und wurde die fünftstärkste Partei.

Einen weiteren Erfolg feierte die Partei bei den kantonalen Wahlen im Herbst 2008. Trotz der Verkleinerung des Kantonsrates von 80 auf 60 Sitze, schaffte die AL mit drei Parlamentariern den Einzug ins Parlament.[9] Dasselbe gilt für den Grossen Stadtrat, welcher von 50 auf 36 Sitze verkleinert wurde. Hier legte die AL ebenfalls einen Sitz zu und stellte damit drei Grossstadträte.

Als zweiter Kanton schaffte Schaffhausen im Jahre 2011 auf eine Initiative von AL und SP hin die Pauschalsteuer ab.

Das Wahljahr 2012 verlief für die AL erneut äusserst erfolgreich. Am 26. August 2012 schaffte die AL mit der Wahl von Simon Stocker in den Stadtrat Schaffhausen zum ersten Mal den Einzug in eine Exekutive. Einen Monat später, am 24. September 2012, legte die AL Schaffhausen im Kantonsrat zwei Sitze zu und erreichte mit 7,48% Wähleranteil Fraktionsstärke.[10][11]

Bei den Kommunalwahlen vom 28. Oktober konnte Matthias Frick in Trasadingen in einer Kampfwahl für die AL einen weiteren Gemeinderatssitz (Exekutive) erringen. In der Stadt Schaffhausen erreichte die AL mit einem Wähleranteil von über 11% ebenfalls Fraktionsstärke und stellt nun vier Parlamentarier.[12] Sowohl in der Stadt als auch im Kanton Schaffhausen hat die AL die ÖBS bezüglich Wähleranteil überholt und ist damit die viertstärkste Partei.

Nach der erfolgreichen Abschaffung der Pauschalsteuer setzte die AL auch im Vorfeld der Wahlen im Jahr 2012 auf Finanzthemen. Die Kantonsregierung hatte in dieser Zeit Kürzungen bei der Prämienverbilligung um 11 Mio. Franken und ein umfassendes Sparpaket von 25 Mio. Franken, das alle Departemente betrifft, angekündigt.

Die AL bekämpfte die Kürzungen mit der Prämienverbilligunginitiative, die nach dem Wahlen am 25. November 2012 zur Abstimmung kam und auch von der SP und den Gewerkschaften mitgetragen wurde. Die Initiative wurde vom Schaffhauser Stimmvolk mit 53% Ja-Stimmen angenommen. Das Sozialziel (niemand muss mehr als 15% seines Einkommens für die Krankenkassenprämien ausgeben) ist nun auf Gesetzesstufe festgeschrieben. Zwei Tage nach der Annahme ebendieser Initiative beschloss die Schaffhauser Regierung entgegen dem Volkswillen erneute Kürzungen bei der Prämienverbilligung für das Jahr 2013, worauf die AL Schaffhausen den Regierungsrat vor das Obergericht zog. Die AL hatte den Verdacht, dass die Umsetzung der Initiative allein aus finanziellen Gründen verzögert werden soll, was aus bundesgerichtlicher Rechtsprechung rechtswidrig ist.[13] Das Obergericht wies die Klage der AL jedoch am 7. Juni 2013 ab.

Während des Wahlkampfs sammelte die AL zudem Unterschriften für die Reichtumssteuerinitiative, welche die Wiedereinführung der 13. Progressionsstufe ab 210’000 Franken Jahreseinkommen fordert. Die Initiative wurde im Oktober 2012 eingereicht. Im Mai 2013 beschloss der Kantonsrat Schaffhausen die Initiative für ungültig zu erklären, worauf die AL umgehend mit der Sammlung einer erneuten, revidierten Initiative begann.

Mandate[Bearbeiten]

Kanton Zürich[Bearbeiten]

Kantonale Legislative
  • 3 Sitze im Kantonsrat Zürich (von 180)
Kommunale Legislative
Kommunale Exekutive
  • 1 Sitz im Stadtrat von Zürich (von 9)

Kanton Schaffhausen[Bearbeiten]

Kantonale Legislative
Kommunale Legislative
Kommunale Exekutive

Quellen[Bearbeiten]

  1. vgl. Schweizer Parlamentswahlen 2007/Resultate Nationalratswahlen
  2. Resultate der Ständeratswahlen (2007–2011)#Kanton Zürich
  3. «54 Stimmen fehlten für die Wahlsensation.» auf maria-eisele.ch
  4. Tages-Anzeiger, 14. Mai 2008 - Noch ein Abgang bei den Alternativen
  5. NZZ, 15. Mai 2008 - Alternative Liste verliert Fraktionsstärke
  6. Artikel «Bürgerliches Misstrauensvotum gegenüber der Zürcher AL» von Andreas Schürer in der NZZ vom 20. Januar 2012
  7. Schaffhausen, kantonale Wahlresultate 2004
  8. Schaffhausen, städtische Wahlresultate 2004/08 (PDF-Datei; 308 kB)
  9. Schaffhausen, kantonale Wahlresultate 2008
  10. Kantonale Wahlresultate Schaffhausen 2012, Sitze
  11. Kantonale Wahlresultate Schaffhausen 2012, Prozent
  12. Wahlresultate Stadt Schaffhausen 2012 (PDF-Datei; 381 kB)
  13. Newsartikel «Willkürliche Senkung der Prämienverbilligung – AL geht vor Gericht» vom 19. Dezember 2012 auf al-sh.ch. Abgerufen am 7. Januar 2013.

Weblinks[Bearbeiten]