American Service-Members’ Protection Act

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Das American Service-Members' Protection Act (ASPA; deutsch Schutzgesetz für amerikanische Dienstangehörige) ist ein US-amerikanisches Gesetz, das von Senator Jesse Helms als Anlage des Supplemental Appropriations Act for Further Recovery from and Response to Terrorist Attacks on the United States (H.R.4775) eingebracht wurde, Anfang August 2002 wurde das Gesetz vom Kongress verabschiedet und am 3. August von US-Präsident George W. Bush in Kraft gesetzt.

Erklärtes Ziel des Gesetzes ist der Schutz von Mitgliedern der US-Regierung, des US-Militärs und anderen offiziellen US-Vertretern vor der Strafverfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof, dem die USA nicht als Mitglied angehören.

Das Gesetz dient der Schwächung der Position des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, indem es US-Bürger vor der Auslieferung an den IStGH schützt. Des Weiteren wird der Präsident der USA ermächtigt, alle notwendigen Mittel, einschließlich militärischer Invasionen, einzusetzen, um vor dem IStGH angeklagte US-Bürger aus dem Zugriff durch das Gericht zu befreien. Das ASPA wird daher auch als The Hague Invasion Act bezeichnet.

ASPA schränkt daneben den Einsatz von US-Kräften für Friedensmissionen der Vereinten Nationen ein, sofern diese keine Immunität vor Strafverfolgung garantieren.

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]