Andry Rajoelina

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Rajoelina im Dezember 2011

Andry Nirina Rajoelina (* 30. Mai 1974)[1] ist ein madagassischer Politiker und seit der Entmachtung von Marc Ravalomanana am 17. März 2009 selbstproklamiertes Oberhaupt der Übergangsregierung Madagaskars.[2] Nach einer Verfassungsänderung im November 2010 kündigte Rajoelina an, bis zu freien Präsidentschaftswahlen im Amt zu bleiben. Die zunächst für Frühjahr 2011 geplanten Wahlen[3] wurden mehrfach verschoben; der erste Wahlgang fand am 25. Oktober 2013 statt, die Stichwahl der beiden am besten platzierten Kandidaten am 20. Dezember 2013.[4] Von Dezember 2007 bis Februar 2009 war Rajoelina Bürgermeister der Hauptstadt Antananarivo und bis März 2009 der wichtigste Oppositionsführer im Lande. Mit der Amtseinführung seines Nachfolgers Hery Rajaonarimampianina am 25. Januar 2014 endete die Amtszeit des Übergangspräsidenten.[5]

Karriere[Bearbeiten]

Andry Rajoelina stammt aus einer relativ wohlhabenden Familie, die der Merina-Ethnie angehört.[6] Als Sohn eines Colonels der madagassischen Armee[7] begann er eine Karriere als DJ und Veranstalter.[8] 1999 gründete er Injet, die erste madagassische Werbeagentur.[9] Rajoelina ist der Besitzer des Fernseh- und Radiosenders VIVA.[8] Am 12. Dezember 2007 wurde er als unabhängiger Kandidat mit 63,3 % der Stimmen zum Bürgermeister von Antananarivo gewählt.[10] Rajoelina, der in Anspielung auf sein rasantes Auftreten den Spitznamen „TGV“ trug, benutzte diese Initialen daraufhin für seine eigene politische Bewegung Tanora malaGasy Vonona („Junge entschlossene Madagassen“).[11]

In den folgenden Monaten entwickelte sich Rajoelina zu einem engagierten Kritiker des Regierungskurses von Staatspräsident Marc Ravalomanana. Dieser verfügte am 13. Dezember 2008 die Schließung von Rajoelinas Fernsehsender Viva, nachdem dort ein Interview mit dem ehemaligen Präsidenten von Madagaskar, Didier Ratsiraka, gezeigt worden war. Die Schließung des Senders führte zu massiven Protesten vonseiten der Anhänger Rajoelinas.[12]

Aufstand gegen Ravalomanana[Bearbeiten]

Am 31. Januar 2009 erklärte sich Andry Rajoelina während einer Kundgebung dann zum neuen Machthaber Madagaskars,[13] zum Vorsitzenden der „Obersten Behörde für den Übergang“. Er warf Präsident Ravalomanana Korruption und Machtmissbrauch vor. Am 3. Februar 2009 wurde Rajoelina von der Regierung als Bürgermeister abgesetzt und durch den Sonderverwalter Guy Randrianarisoa ersetzt.[14]

Nach seinem missglückten Putschversuch flüchtete Rajoelina am 6. März 2009 in die französische Botschaft in Antananarivo.[15] Teile des Militärs unterstützten ihn weiterhin und drohten Staatspräsident Ravalomanana ihrerseits mit einem Putsch.[16] Zwischen Januar und März 2009 kamen während des Konflikts zwischen Rajoelina und Ravalomanana mehr als 140 Menschen ums Leben.

Präsidentschaft[Bearbeiten]

Nachdem sich die Sicherheitskräfte Madagaskars geschlossen hinter Rajoelina gestellt hatten, erklärte sich dieser nun öffentlich zum neuen Präsidenten des Landes und setzte eine Übergangsregierung ein.[17] Am 16. März 2009 besetzten Soldaten den Amtssitz des Staatspräsidenten.[18] Einen Tag später gab Ravalomanana schließlich auf und übergab die Amtsgeschäfte an den ranghöchsten Militärführer des Landes, Vizeadmiral Appolite Ramaroson Rarison. Das Militär verzichtete jedoch und übergab die Staatsmacht an Rajoelina.[19] Obwohl die Verfassung Madagaskars für den Staatspräsidenten ein Mindestalter von 40 Jahren vorsieht, wurde Andry Rajoelina vom Obersten Verfassungsgericht als neuer Präsident bestätigt.[20] Rajoelina kündigte an, innerhalb von zwei Jahren freie Wahlen abzuhalten.[21]

Rajoelinas Machtübernahme wurde international kritisiert. Die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft missbilligte den Verlauf der Ereignisse.[21] Für die Afrikanische Union kam die Entmachtung Ravalomananas einem Staatsstreich gleich, weshalb sie umgehend Madagaskars Mitgliedschaft aussetzte. Andere Staaten, darunter Deutschland und die USA, kündigten an, ihre Entwicklungszusammenarbeit zu beenden.[22] Internationale Beobachter vermuteten, dass der frühere Diktator Didier Ratsiraka Rajoelinas Karriere maßgeblich gefördert hat.[23]

Am 17. November 2010 wurde in einem Verfassungsreferendum das Mindestalter für den madagassischen Staatspräsidenten auf 35 Jahre abgesenkt. Die Abstimmung wurde von der Opposition boykottiert; bei einer Wahlbeteiligung von 53 % stimmten knapp 74 % der Wähler der Verfassungsänderung zu. Mehrere afrikanische Staaten weigerten sich allerdings, das Referendum anzuerkennen.[24] Während des Referendums unternahmen mehrere Offiziere einen erfolglosen Putschversuch gegen Rajoelinas Übergangsregierung.[3]

Obwohl die neue Verfassung Rajoelina nun eine Kandidatur bei freien Präsidentschaftswahlen ermöglicht, erklärte dieser mehrfach, nicht antreten zu wollen. Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wurden ursprünglich für das Frühjahr 2011 angesetzt, dann aber mehrmals verschoben. Am 17. September 2011 einigten sich die politischen Parteien für die Abhaltung der Präsidentschaftswahlen schließlich auf einen Termin im März 2012; auch dieser Termin wurde mehrfach verschoben, zuletzt auf den 25. Oktober 2013.[4] Dem vormaligen Präsidenten Ravalomanana wurde die Rückkehr nach Madagaskar und die Teilnahme an den Wahlen ermöglicht. Das Abkommen sah auch vor, dass Rajoelina bis zu den Wahlen Übergangspräsident bleibt.[25] Am 18. Januar 2013 erklärte Rajoelina, dass er, nachdem auch Rivale und Vorgänger Marc Ravalomanana auf eine Kandidatur verzichtet hatte, nicht bei der nächsten Präsidentschaftswahl kandidieren werde.[26]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. FACTBOX-Madagascar's new president Rajoelina, (abgerufen 25. März 2009)
  2. tagesschau.de: Opposition gewinnt Machtkampf in Madagaskar (Die ursprüngliche Seite ist nicht mehr abrufbar.)[1] [2] Vorlage:Toter Link/www.tagesschau.de → Erläuterung, Stand: 17. März 2009 22:12 Uhr
  3. a b Madagassen misstrauen Präsidenten; dpa-Meldung vom 16. November 2010 (abgerufen 16. November 2010)
  4. a b Reisehinweise des Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten mit Wahldaten, abgerufen am 26. August 2013
  5. Kurzbiographie von Hery Rajaonarimampianina im Fischer-Weltalmanach
  6. Christina Corbett (21. März 2009). The DJ who has become Africa's youngest president The Guardian (aufgerufen 26. März 2009)
  7. Ville D'Antanarivo: Fête des Pères 2008. In: antananarivo.mg. Archiviert vom Original am 12. September 2008, abgerufen am 9. August 2012.
  8. a b AP/dpa/Reuters/ras/heg (8. Februar 2009). Demonstration auf Madagaskar endet in Blutbad Die Welt (abgerufen 8. Februar 2009)
  9. Sobika.com: Interview mit Andry Rajoelina vom 14. November 2002 (aufgerufen am 18. März 2009).
  10. Alphonse M. (28. Dezember 2007). Andry Rajoelina, en période de grâce. Madagascar Tribune (abgerufen 8. Februar 2009)
  11. Al Jazeera English: Profile: Andry Rajoelina vom 16. März 2009 (aufgerufen am 18. März 2009).
  12. sda/AFP (3. Februar 2009). Madagaskars Regierung greift durch. Neue Zürcher Zeitung (abgerufen 9. Februar 2009)
  13. ffr/AFP/Reuters/dpa (31. Januar 2009). Bürgermeister erklärt sich zum Machthaber Madagaskars Der Spiegel (abgerufen 9. Februar 2009)
  14. Madagascar sacks capital city mayor. France 24, archiviert vom Original am 24. März 2009, abgerufen am 9. August 2012.
  15. AFP (10. März 2009). Rajoelina in die französische Botschaft geflohen, Le Figaro, (abgerufen 10. März 2009)
  16. kog/db/afp/dpa/reuters (12. März 2009) Der Machtkampf geht weiter Deutsche Welle (abgerufen 17. März 2009)
  17. beb/AP/dpa/AFP (14. März 2009) Oppositionsführer ernennt sich selbst zum Präsidenten Spiegel Online (aufgerufen 17. März 2009)
  18. ffr/Reuters/AFP/AP (16. März 2009) Armee greift in Machtkampf auf Madagaskar ein Spiegel Online (aufgerufen 17. März 2009)
  19. Spiegel Online: Militär will Macht an Oppositionsführer übergeben
  20. Agence France-Presse: Gericht bestätigt Rajoelina als Präsidenten Madagaskars vom 18. März 2009 (aufgerufen am 18. März 2009).
  21. a b BBC News: 'Change needed' in Madagascar vom 18. März 2009 (aufgerufen am 18. März 2009).
  22. Tagesschau: Neue Regierung zunehmend politisch isoliert (Die ursprüngliche Seite ist nicht mehr abrufbar.)[3] [4] Vorlage:Toter Link/www.tagesschau.de → Erläuterung vom 20. März 2009 (aufgerufen am 20. März 2009).
  23. Die Presse: Madagaskar: Unblutiger Putsch nach blutiger Fehde vom 17. März 2009 (aufgerufen am 18. März 2009).
  24. Voice of America: Madagascar Approves New Constitution, 22. November 2010.
  25. BBC News: Madagascar leaders sign deal for elections, 17. September 2011.
  26. Rajoelina, Ravalomanana out of presidential race. The Herald online 18. Januar 2013