Anexartiti Ellines
| Ανεξάρτητοι Έλληνες Unabhängige Griechen |
|
| Parteivorsitzender | Panos Kammenos |
| Generalsekretär | Michalis Giannakis |
| Gründung | 24. Februar 2012 |
| Hauptsitz | Athen |
| Ausrichtung | Rechtspopulismus, Nationalkonservatismus |
| Farbe(n) | Hellblau |
| Parlamentsmandate | 20 von 300 (Juni 2012) |
| Website | anexartitoiellines.gr |
Anexartiti Ellines (Abkürzung: ANEL, griechisch Ανεξάρτητοι Έλληνες, Abk. ΑΝΕΛ, deutsch: ‚Unabhängige Griechen‘) bezeichnet eine griechische rechtspopulistische Partei. Sie wurde am 24. Februar 2012 von dem Parlamentsabgeordneten Panos Kammenos, einem ehemaligen Mitglied der Nea Dimokratia, gegründet. Die Partei wendet sich gegen die unter dem Druck der Finanzkrise aufgedrängte Austeritäts-Politik.
Kammenos, ein früherer Vizeminister, war aus der Fraktion der Nea Dimokratia ausgeschlossen worden, nachdem er in einer Vertrauensabstimmung gegen die Koalitionsregierung von Ministerpräsident Loukas Papadimos gestimmt hatte. Die Gründungserklärung wurde von Kammenos am 11. März 2012 in dem Dorf Distomo vorgestellt, in dem 1944 von der deutschen Waffen-SS ein Massaker verübt worden war.[1] Kammenos appelliert an antideutsche Ressentiments.[2] Er behauptet, Griechenland sei von der EU und den Banken besetzt und der neue Darlehensvertrag sei verfassungswidrig. Er will von den griechischen Staatsschulden nur 110 Milliarden Euro zurückzahlen.[2] Kammenos fordert einen überparteilichen Ausschuss, der, mit Notstandsbefugnissen ausgestattet, klären soll, wie Griechenland in die Wirtschaftskrise geführt wurde. Er proklamiert ein „nationales Erwachen und Aufstehen“ und vermutet, dass Griechenland einer „internationalen Verschwörung“ zum Opfer gefallen sei.[1]
Die Partei setzt sich für Aufhebung der Immunität von Ministern, Parlamentariern und Beamten vor Strafverfolgung und die Bestrafung derer ein, die die Schuld für die Krise tragen. Sie fordert den Schutz der nationalen Souveränität, deutsche Reparationszahlungen, die Kündigung des von ihr als „illegal“ bezeichneten „Memorandums“ (der Vereinbarungen mit EU, IWF und EZB über Spar- und Reformauflagen als Bedingung für den Schuldenschnitt), sowie den Aufbau eines neuen Griechenland.[1]
Der Partei schlossen sich zehn ehemalige Nea-Dimokratia-Abgeordnete an.
Die Anexartiti Ellines schlossen am 17. April 2012 ein Wahlbündnis mit der kleineren Partei Panellinio Arma Politon. In Umfragen erreichten sie bis zu elf Prozent.[2]
Bei der Parlamentswahl am 6. Mai 2012 erhielt die Partei 10,6 % der Wählerstimmen und zog mit 33 Abgeordneten ins griechische Parlament ein. Bei der Neuwahl am 17. Juni 2012 erreichte sie 7,5 % und blieb mit 20 Sitzen viertgrößte Fraktion.
Ergebnisse bei Parlamentswahlen [Bearbeiten]
| Jahr | Prozent % | Sitze | Stimmen | Parteiführer | ||
|---|---|---|---|---|---|---|
| 2012 (Mai) | 10,60 | 33 | 670.957 | Panos Kammenos | ||
| 2012 (Juni) | 7,51 | 20 | 462.456 | Panos Kammenos | ||
| Quellen: Griechisches Innenministerium (Wahl 2012 (Mai & Juni))[3] |
||||||
Einzelnachweise [Bearbeiten]
- ↑ a b c <Kammenos Introduces Independent Greeks. In: Athens News. 11.März 2012, abgerufen am 23. April 2012 (englisch).>
- ↑ a b c <Aufwind für Griechenlands Gegner der Austeritätspolitik. In: NZZ. 16. April 2012, abgerufen am 23. April 2012 (deutsch).>
- ↑ Offizielles Wahlergebnis 2012, Griechisches Innenministerium (griechisch/englisch)