Angelino Alfano

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Angelino Alfano (2011)

Angelino Alfano (* 31. Oktober 1970 in Agrigent) ist ein italienischer Politiker (NCD). Er war vom 8. Mai 2008 bis zum 27. Juli 2011 Justizminister im Kabinett Berlusconi IV[1] und vom 28. April 2013 bis zum 22. Februar 2014 Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident im Kabinett Letta. Im nachfolgenden Kabinett Renzi übernahm er wiederum das Innenressort.

Im November 2013 verließ Alfano zusammen mit einigen anderen Regierungsmitgliedern und weiteren politischen Weggefährten die Partei Berlusconis und gründete die neue Partei Nuovo Centrodestra („Neue rechte Mitte“), deren Vorsitz er übernahm.

Politischer Werdegang[Bearbeiten]

Nach seinem Studium der Rechtswissenschaften an der Università Cattolica del Sacro Cuore in Mailand arbeitete Alfano als Rechtsanwalt und spezialisierte sich in Unternehmensrecht. Alfano trat seit 1994 als Silvio Berlusconis Rechtsbeistand auf. Seinem Wirken wird es zugeschrieben, dass Berlusconi gegen ihn gerichtete Gerichtsverfahren so lange hinauszögern konnte, bis sie nach italienischem Recht verjährt waren.[2]

Alfanos politisches Engagement begann in der Democrazia Cristiana (DC), in deren Jugendorganisation Movimento Giovanile er wichtige Funktionen im Verband der Provinz Agrigent innehatte. Nach dem Auseinanderfallen der DC schloss er sich 1994 der neugegründeten, von Berlusconi geführten Partei Forza Italia an. Von 1996 bis 2001 saß Alfano im sizilianischen Regionalparlament. Er war Koordinator der Forza Italia für die Region Sizilien.

Bei den Parlamentswahlen 2001 wurde er für den Wahlbezirk XXIV (Sizilien 1) in die Italienische Abgeordnetenkammer gewählt, wo er als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für die Gesetzgebung arbeitete. 2006 wiedergewählt, war er von 2006 bis 2008 Mitglied des Haushaltsausschusses. 2008 wurde er erneut ins Parlament gewählt, diesmal als Kandidat des Popolo della Libertà, der Nachfolgepartei der Forza Italia.

Minister[Bearbeiten]

Angelino Alfano mit Staatspräsident Giorgio Napolitano (2009)

Am 8. Mai 2008 wurde er als Justizminister in Premierminister Berlusconis viertes Kabinett berufen. Mit 37 Jahren war er einer der jüngsten Minister im Kabinett. Als Justizminister legte Alfano das Gesetz Lodo Alfano vor. Es sah das Aussetzen von Gerichtsprozessen gegen die Inhaber der vier höchsten Staatsämter für die Dauer ihres Mandats vor. Das Gesetz wurde im Oktober 2009 durch das italienische Verfassungsgericht für ungültig erklärt. Am 27. Juli 2011 trat Alfano zurück,[3] um sich auf sein Parteiamt zu konzentrieren. Neuer Justizminister wurde Francesco Nitto Palma, der bis dahin Staatssekretär im Innenministerium war.

Am 28. April 2013 ernannte der neue Ministerpräsident Enrico Letta Alfano zum neuen Innenminister. Ende September 2013 kündigte Alfano auf Berlusconis Druck hin zunächst an, gemeinsam mit den vier weiteren Ministern seiner Partei zurückzutreten und damit die Koalition zu beenden.[4] Berlusconi wollte damit den nach seiner Verurteilung anstehenden Ausschluss aus dem Senat verhindern. Alfano und die anderen Regierungsmitglieder aus Berlusconis Partei hielten dies angesichts der politischen und wirtschaftlichen Lage des Landes für unverantwortlich und blieben im Amt.

Partei[Bearbeiten]

Am 1. Juni 2011 wurde Alfano zum Parteisekretär des Popolo della Libertà gewählt.[1] Am 8. Juli 2011 gab Berlusconi in einem Interview[5] bekannt, dass er zur Parlamentswahl 2013 nicht mehr für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren würde. Als sein Nachfolger würde Justizminister Alfano kandidieren.[6][7] Am 9. November 2011 kündigte Berlusconi seinen Rücktritt an;[8] drei Tage später reichte er ihn offiziell bei Staatspräsident Giorgio Napolitano ein.[9] Der nachfolgenden Regierung von Mario Monti gehörte Alfano nicht mehr an.

Im Herbst 2013 spielte Alfano eine wichtige Rolle in einer Regierungskrise und in PdL-internen Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlusconi, den fünf PdL-Ministern und PdL-Abgeordneten.[10] Am 15. November 2013 gründete er wegen der Unstimmigkeiten mit Silvio Berlusconi die Partei Nuovo Centrodestra (Neue rechte Mitte), deren Vorsitz er übernahm. Im Februar 2014 beteiligte sich die Nuovo Centro Destra am Kabinett des designierten Ministerpräsidenten Matteo Renzi (PD).

Verhältnis zur Mafia[Bearbeiten]

2002 meldete die Zeitung „La Repubblica“, Alfano habe 1996 an der Hochzeit der Tochter des Mafiabosses von Palma di Montechiaro, Croce Napoli, teilgenommen und er sei vom Mafiaboss geküsst worden.[11] Alfano bestritt daraufhin zunächst, Croce Napoli zu kennen, oder sich daran zu erinnern, dass er auf der Hochzeitsfeier von dessen Tochter war. Einen Tag später sagte er, dass er sich an die Hochzeit erinnere, er sei ein Freund des Bräutigams gewesen und von diesem eingeladen worden. Er wusste nicht, dass es sich um eine Mafiahochzeit handelte: „Ich muss mich nicht rechtfertigen, ich bin ein überzeugter und bekennender Mafiagegner seit dem Gymnasium.“[12] Im Oktober 2009 berichtete der „pentito“ Ignazio Gagliardo, Alfanos Vater habe über die Mafia Wahlstimmen für seinen Sohn gekauft.[13]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Angelino Alfano – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Sekretär für Berlusconi, Süddeutsche Zeitung vom 3. Juni 2011, abgerufen am 11. Juni 2011.
  2. Udo Gümpel: Warum Berlusconi seine Partei nicht im Griff hat., Artikel vom 2. Oktober 2013 im Portal n-tv.de, abgerufen am 3. Oktober 2013
  3. „Nitto Francesco Palma è il nuovo guardasigilli Succede al dimissionario Angelino Alfano“, Website des italienischen Justizministeriums, abgerufen am 28. Juli 2011.
  4. sueddeutsche.de: Berlusconis Minister treten zurück, 28. September 2013
  5. [1] La Repubblica, ‚E il Cavaliere annuncia il ritiro‘
  6. http://www.faz.net/artikel/C31147/italien-berlusconi-will-nicht-mehr-antreten-30459002.html
  7. Berlusconi bringt Kronprinz in Stellung Artikel in Spiegel Online vom 9. November 2011, aufgerufen 9. November 2011
  8. Wolfgang Jaschensky, Michael König: Premierminister vor dem Rücktritt. Wie Italien von Berlusconi geheilt werden kann. Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 9. November 2011.
  9. Offizielle Mitteilung des Quirinalspalasts: Consultazioni al Quirinale a seguito delle dimissioni del Governo Berlusconi. 12. November 2011.
  10. FAZ 1. Oktober 2013: Die Phantastischen Fünf
  11. Francesco Viviano: „Il bacio pericoloso di Alfano“, La Repubblica vom 5. Februar 2002, abgerufen am 15. April 2011.
  12. Francesco Viviano:„Alfano ricorda: 'Ero amico dello sposo'“, La Repubblica vom 6. Februar 2002, abgerufen am 15. April 2011.
  13. „Il pentito: ‚Il padre di Alfano ci chiedeva voti per il figlio‘“, Corriere della Sera vom 8. Oktober 2009, abgerufen am 15. April 2011.