Anita Ušacka

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Anita Ušacka (* 26. April 1952 in Riga, Lettische SSR) ist eine lettische Richterin. Sie war Richterin am Verfassungsgericht der Republik Lettland.[1] und ist seit 2003 Richterin am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).

Privatleben und Ausbildung[Bearbeiten]

Ušacka wurde am 26. April 1952 in Riga, als einzige Tochter von Arturs Ušackis und Anna Krontāle geborten. Sie hat zwei ältere Brüder, Ivars (1944) and Juris (1948). Ušacka hat einen Sohn, Aleksejs Ušackis (1980). Sie ist mit Peter Wilkitzki verheiratet.[2]

Ušacka verbrachte ihre Kindheit in Riga, Lettland, und besuchte dort die Grundschule und das Gymnasium. 1970 begann sie ihr Studium an der Rechtsfakultät der Universität zu Lettland.[3] Sie erhielt ihren Abschluss im Jahr 1975. Ušacka promovierte später an der Rechtsfakultät der Moskauer Lomonossow-Universität und erhielt 1980 den Doktortitel (Kandidatur). Ihre Doktorarbeit, die sie im Januar 1980 verteidigte, behandelte Rechtsaspekte der Verwaltung der Industrien in Lettland.

1991 studierte Ušacka Menschenrechte am Internationalen Menschenrechtsinstitut in Straßburg, Frankreich. Das akademische Jahr 1993/1994 verbrachte sie an der Universität Notre Dame[4] in Indiana, United States, an der sie vergleichendes Recht und Menschenrechte studierte. Ein Forschungsstipendium führte sie 1994 zum Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg, Deutschland.

Ušacka erhielt im Jahr 2006 den Ehrendoktortitel der Lewis and Clark Law School[5] in den USA. In ihrer Antrittsrede verwies sie mit Nachdruck auf die wichtige Rolle des sich etablierenden weltweiten Systems der Rechtsstaatlichkeit und des Menschenrechtsschutzes.[6]

Beruflicher Werdegang[Bearbeiten]

Seit der Beendigung ihres Studiums im Jahr 1975 ist Ušacka Akademikerin. Sie begann ihre akademische Karriere als wissenschaftliche Mitarbeiterin der Universität zu Lettland.[7] in der Abteilung für die Einführung in das Recht und durchlief daraufhin die akademische Laufbahn (1992, Dr. iur. (Lettland); 1993, Dozent). 1999 bekam sie einen Lehrauftrag an der Riga Graduate School of Law, und 2002 wurde sie zur Professorin an der Universität zu Lettland ernannt. Während ihrer Amtszeit an der Universität zu Lettland führte sie dort einen Kurs über Menschenrechte ein. Später lehrte sie auch vorübergehend an der Robert Schuman Universität (Straßburg), an der sie einen Kurs über lettische Verfassungsgeschichte und einen Menschenrechtskurs gab, und an der Lewis and Clark Law School,[8] an der sie 2002 und 2003 Vergleichendes Verfassungsrecht lehrte.

1993, zwei Jahre nachdem die Republik Lettland ihre Unabhängigkeit von der UdSSR erklärt hatte, wurde der lettische Zweig von UNICEF errichtet (LNC). Von 1994 bis 1996 war Ušacka die leitende Direktorin dieses Zweigs und richtete ihre Aufmerksamkeit insbesondere auf die Rechte der Kinder im nationalen wie im internationalen Kontext. Es gehörte auch zu ihren Aufgaben, die Übereinstimmung der lettischen Gesetzgebung mit den Vorgaben der internationalen Kinderrechtskonvention zu überwachen.[9]

Im Juni 1994 änderte das lettische Parlament (die Saeima) das Gesetz über die Gerichtsverfassung[10] und errichtete Lettlands erstes Verfassungsgericht. 1996, auf Vorschlag der Parlamentsabgeordneten, wurde Ušacka zu einer der ersten sechs Richter am Verfassungsgericht der Republik Lettland gewählt. Ihre Amtszeit betrug zehn Jahre.[11]

Ušacka leitete von 1998 bis 2001 das Kooperationsprogramm zwischen der Northwestern School of Law of Lewis & Clark College (USA) und der Rechtsfakultät der Universität zu Lettland.[12] Das Bureau of Educational and Cultural Affairs der United States Information Agency förderte die Kooperation mit 120.000 US Dollar.[13]

Die Republik Lettland schlug Ušacka 2002 als Kandidatin für das Richteramt am neu errichteten Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, Niederlande, vor.[14] Die Staatenversammlung des Internationalen Strafgerichtshofs wählte sie als eine der 18 Richter (und eine von sieben Frauen) im Februar 2003 in dieses Amt. Sie war zu diesem Zeitpunkt die einzige Richterin der osteuropäischen Gruppe. 43 Kandidaten waren für die 18 Richterpositionen vorgeschlagen worden. Am 11. März 2011 wurden die 18 Richter als erste in diesem Amt vereidigt.[15]

Nach der Richterwahl zog der Präsident der Staatenversammlung für alle 18 Richter Lose, um die erste Amtszeit (3, 6 oder 9 Jahre) zu bestimmen.[16] Diese unterschiedlichen Amtszeiten waren notwendig, um später eine dreijährige Rotation der Richter zu gewährleisten (die Amtszeit der Richter ist in der Regel 9 Jahre). Ušacka’s erste Amtszeit währte drei Jahre. 2006 wurde sie für eine weitere volle Amtszeit von 9 Jahren wiedergewählt. Diese wird im Jahr 2015 enden.

Nach dem Amtsantritt im Jahr 2003 wurden die Richter des Internationalen Strafgerichtshofs in die verschiedenen Abteilungen des Gerichts berufen. Ušacka gehörte bis zum Jahr 2009 der Hauptverfahrensabteilung an. Von 2007 bis 2009 arbeitete sie vorübergehend in der ersten Kammer der Vorverfahrensabteilung. Als Richterin in dieser Kammer bestätigte sie die Anklage gegen Germain Katanga und Mathieu Ngudjolo Chui, ein Fall der die Situation in der Demokratischen Republic Kongo betrifft. Des Weiteren erließ diese Kammer den ersten Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen einen Staatschef im Fall gegen Omar Al Bashir, basierend auf der Situation in Darfur, Sudan. Seit 2009 gehört Ušacka der Berufungsabteilung des Gerichts an, deren Präsidentin sie von April 2011 bis März 2012 war. Sie war Vorsitzende Richterin in verschiedenen Beschwerdeverfahren vor der Berufungskammer.

Aktivitäten[Bearbeiten]

Ušacka hat unzählige Vorträge gehalten sowie im Gebiet des Rechts publiziert, insbesondere im öffentlichen und Verwaltungsrecht, internationalen und vergleichenden Recht und zum Thema Menschenrechte.[17] Kürzlich erschienene Veröffentlichungen sind:

  1. “Promises Fulfilled? Some Reflections on the International Criminal Court in Its First Decade”, Criminal Law Forum, vol. 22, no. 4 (2011), pp. 473-492.[18]
  2. “Building the International Criminal Court”, Pacific McGeorge Global Business & Development Law Journal, vol. 23, no. 2 (2011), pp. 225-242.

Ušacka ist seit 1997 ein aktives Mitglied der International Association of Women Judges,[19] die auch ihre Kandidatur zum Internationalen Strafgerichtshof mittrug. Sie trug häufig aktiv zu deren Konferenzen bei, zum Beispiel referierte sie im Jahr 1998 zum Thema „Das Kind als Zeuge, sein Rechtsstatus in der lettischen Gesetzgebung“ in Ottawa, Kanada. Im Mai 2006 leitete sie die Diskussionsrunde zum Thema „Eine unabhängige Rechtsprechung: Kultur, Religion, Geschlechtergleichheit, Politik“ auf der 8. Biennalen Konferenz dieser Vereinigung in Sydney, Australien”.[20] Seit 2004 is Ušacka Mitglied der Europäischen Gruppe für Öffentliches Recht. Ušacka hat auch häufig an Konferenzen teilgenommen, die vom Zentrum für Öffentliches Recht in Athen, Griechenland organisiert wurden, sowie an unzähligen Konferenzen zum Thema „Internationales Strafrecht“.

Forschungsschwerpunkte[Bearbeiten]

Ušacka gilt als Expertin zu den Fragen der Entwicklung eines postsowjetischen Rechtssystems in Lettland mit dem Schwerpunkt Öffentliches Recht, des Prozessrechts sowie der prozessbezogenen Grundrechte. Ein weiterer Schwerpunkt sind die Menschenrechte und ihre internationale Umsetzung mit besonderem Fokus auf die Rechte von Frauen und Kindern.

Weblinks[Bearbeiten]

  • Kurzbiografie Ušackas auf der Website der Rīgas Juridiskā augstskola (englisch)
  • Biografie Ušackas auf der Website des Internationalen Strafgerichtshofes (englisch und französisch)
  • Lebenslauf (englisch, abgerufen 4. Juni 2012; PDF; 221 kB)

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. "Verfassunggericht von Lettland".
  2. "Universität Köln, Peter Wilkitzki".
  3. "Universität zu Lettland".
  4. "University of Notre Dame".
  5. "Lewis and Clark Law School".
  6. "Lewis & Clark Law School Commencement Address".
  7. "Universität zu Lettland".
  8. "Lewis and Clark Law School".
  9. "CICC Fragebogen für Kandidaten zum Richteramt am Internationalen Strafgerichtshof (PDF; 42 kB)".
  10. "Die Richter am Verfassungsgericht der Republik Lettland (Official Website of the Latvian Constitutional Court)".
  11. "Die Richter am Verfassungsgericht der Republik Lettland (Official Website of the Latvian Constitutional Court)".
  12. "CV of Anita Ušacka (Official website of the ICC) (PDF; 107 kB)".
  13. "Lewis & Clark School Begins Exchange".
  14. "Nomination of Anita Ušacka to ICC (PDF; 48 kB)".
  15. "Chronology of the International Criminal Court (Official Website of the ICC)".
  16. "Articles 36 and 41 of the Rome Statute of the International Criminal Court (PDF; 223 kB)".
  17. "CV of Anita Ušacka (Official website of the ICC) (PDF; 107 kB)".
  18. "Criminal Law Forum, vol. 22, no. 4, 2011".
  19. "Website of the International Association of Women Judges".
  20. "Program of the IAWJ May 2006 Biennial Conference in Sydney, Australia".