Arabisches Parlament

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Das Arabische Parlament ist eine Einrichtung der Arabischen Staaten. Es wurde auf dem Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Amman 2001 unter Federführung des Generalsekretärs eingerichtet. Momentan (Stand: August 2012) befindet sich das Parlament noch im Aufbau, ein provisorisches Parlament wurde im Kairoer Liga-Hauptquartier eingerichtet.

Geschichte[Bearbeiten]

Seit den 1950ern Jahren gab es innerhalb der Arabischen Liga Diskussionen um eine direkte Bürgerbeteiligung, was der Pakt der Liga der Arabischen Staaten jedoch nicht vorsah. Ein erster Schritt in diese Richtung war die Gründung der „Arab Inter-Parliamentary Union“ (AIPU) 1977, deren Aufgabe es war, die politische Arbeit der verschiedenen nationalen Parlamente zu kontrollieren. AIPU und Generalsekretariat arbeiteten in den folgenden Jahren an Entwürfen eines Parlaments für die Arabische Liga. Beim Gipfel der Liga 2004 in Algier wurde die Gründung eines „Arabischen Parlaments“ beschlossen. Ziel war es, eine Stimme für die Bürger der arabischen Welt neben den nationalen Regierungen zu sein. Dadurch könne die Liga auch insgesamt demokratischer in ihren Entscheidungsprozessen werden. Bis 2007 stimmte die Mehrzahl der Mitglieder zu, die finale Entscheidung über die Umsetzung liegt momentan noch beim Ligarat. Ein „Übergangsparlament“ traf sich erstmals am 27. Dezember 2005, es soll den Grundstein für ein permanentes Parlament legen. Sein Mandat endet im Dezember 2012. Momentan befindet sich das Arabische Parlament also in einem Zustand zwischen Übergang und dauerhafter Etablierung.

Zusammensetzung[Bearbeiten]

Momentaner Vorsitzender ist der Kuwaiti Ali Dekbas. Er wird für 3 Jahre aus der Mitte der Abgeordneten gewählt. Derzeit tagt es noch in Kairo, allerdings soll es in die syrische Hauptstadt Damaskus ziehen, sobald der dortige Sitz fertiggestellt ist. Momentan ist unklar, inwiefern der dortige Bürgerkrieg und der vorläufige Ausschluss Syriens aus der Liga diesen Plan realistisch erscheinen lässt. Es finden zwei jährliche Sitzungsperioden im März und September statt, die jeweils 2 Monate dauern. Das Parlament besteht aus einem Präsidium, das sich um die externen Angelegenheiten kümmert, einem Parlamentsbüro, das mit Verwaltungsaufgaben betraut ist und vier Komitees mit verschiedenen politischen Fachbereichen.

Das System der Bürgerrepräsentation ist bislang noch nicht umgesetzt, vielmehr wählen die 22 nationalen Parlamente jeweils 4 Delegierte aus ihren eigenen Reihen, die an den Sitzungen des Arabischen Parlaments teilnehmen; die Gesamtzahl der Abgeordneten beträgt also 88. Die Mandate der dortigen Abgeordneten enden daher nur mit der Auflösung der nationalen Parlamente bzw. bei einem Nichtverbleiben im nationalen Parlament.
Die Abgeordneten des AP sind nicht als Vertreter ihrer nationalen Parlamente bzw. ihrer Regierungen anzusehen. Sie repräsentieren vielmehr die "Arabische Nation" (die Definition dieses Begriffs ist noch unklar) als Ganzes, dadurch können sie theoretisch nur ihrem eigenen Gewissen folgen.
Bis jetzt hat diese Institution keine aktive Rolle in der arabischen Politik übernommen. Dennoch scheint sich dies derzeit zu wandeln: Das Parlament übte deutliche Kritik an den Regimes im Jemen und in Syrien. Präsident al-Dekbas rief sogar zur Suspendierung der Mitgliedschaft beider Länder auf.[1] Diese Vorstöße bewirkten, dass hauptsächlich auf Betreiben von al-Dekbas derzeit die Mitgliedschaft Syriens in der Arabischen Liga ruht. [2]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Arab League.org: Arab League.org. Online unter: Stand 30. Juli 2012; letzter Zugriff: 30. Juli 2012.
  2. Rania Abouzeid: Syria: How the Arab League's Monitors Are on a 'Mission: Impossible' Time Magazine online, 2. Januar 2012 (englisch)