Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

Der Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1), die Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2) sowie die Freiheit von Wissenschaft und Kunst (Art. 5 Abs. 3).

Wortlaut des Art. 5 GG

(1) ¹Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. ²Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. ³Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) ¹Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. ²Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Politische Debatten

Seit April 2009 wird die von Familienministerin Ursula von der Leyen teilweise durchgesetzte Sperrung von Internetseiten kontrovers diskutiert, da Kritiker hierbei einen Verstoß gegen Artikel 5 sehen.

Siehe auch

• Liste der Artikel des Grundgesetzes

Weblinks

• Grundgesetz auf der Website des Deutschen Bundestages
• Artikel 5 GG auf den Seiten des Bundesjustizministeriums

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