Associação Social-Democrata de Timor

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Dieser Artikel beschäftigt sich mit der osttimoresische Partei, die 2001 gegründet wurde. Für die osttimoresische Partei, die 1974 gegründet wurde und die später umbenannt wurde in Frente Revolucionária de Timor-Leste Independente siehe FRETILIN.
Flagge der ASDT

Die Associação Social-Democrata de Timor (ASDT, deutsch Vereinigung der Sozialdemokraten Timors) ist eine konservative[1] Partei in Osttimor, die im April 2001 gegründet wurde. Die ASDT war von 2007 bis 2012 eine von fünf Parteien in der Regierungskoalition im Nationalparlament Osttimors, der Aliança da Maioria Parlamentar AMP.

Politik[Bearbeiten]

Logo der ASDT

Ziel des Parteigründers Francisco Xavier do Amaral war die Wiederherstellung einer Regierung entsprechend der ersten osttimoresischen von 1975. Amaral war damals der erste Präsident Osttimors. Die Ausrichtung gilt als konservativ. Die Partei hat ihre Basis bei den alten Eliten und den Liurai mit starker Unterstützung in einzelnen Distrikten bis hinunter in die Sucos. Früher gab es enge Beziehungen zur FRETILIN, in letzter Zeit mehr zu Partido Social Democrata PSD und Partido Democrático PD. Mit diesen Parteien wurde bereits vor den Parlamentswahlen am 30. Juni 2007 über mögliche Koalitionen gesprochen. Die ASDT kritisiert die bisher erreichten Fortschritte, die ihrer Meinung weit hinter dem Möglichen liegen, was seit der Unabhängigkeit hätte erreicht werden können. Auf die Infrastruktur außerhalb der Landeshauptstadt Dili soll nun ein stärkerer Fokus gelegt werden. Gegen Verbrechen soll mit einer Law and Order-Politik und einer strengeren Justiz vorgegangen werden. Englisch soll dritte offizielle Amtssprache Osttimors werden.

Parteiführung[Bearbeiten]

Francisco Xavier do Amaral auf einer Wahlveranstaltung 2007

Der Vorsitzende der ASDT war bis 2012 Francisco Xavier do Amaral, der bereits zu den Gründern der gleichnamigen Partei 1974 gehörte, die später in Frente Revolucionária de Timor-Leste Independente FRETILIN umbenannt wurde. Aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme, wurde er seit dem 27. April 2011 von Alberto da Costa vertreten. Beim Parteikongress im August 2011 wurde Amaral wiedergewählt, obwohl er daran nicht teilnahm. Als Exekutiv-Präsident wählten die Delegierten Tourismusminister Gil da Costa Alves. Das Tribunal de Recurso de Timor-Leste (deutsch Berufungsgericht Osttimors) widerrief aber die neue Parteistruktur als unzulässig. Am 6. März 2012 erlag Amaral seinem Krebsleiden.[2] Neuer Parteipräsident ist nun João Andre A. Correia. Generalsekretär ist Vicente dos Santos.[3]

Die Spaltung der ASDT zeigte sich weiter, als zu den Parlamentswahlen 2012 der Nationalen Wahlkommission (CNE) zwei Listen von der ASDT zugesandt wurden. Eine von Alves, der dem Koalitionspartner CNRT nahestand, und eine von Parteichef Correia, dessen Fraktion den ehemaligen Präsidenten José Ramos-Horta zum Ehrenvorsitzenden der Partei machen wollte. Das Berufungsgericht entschied, dass nur die Liste Correiras die erforderliche Regularie der Freigabe durch einen Parteitag erfüllte.[4]

Geschichte[Bearbeiten]

Bei den Parlamentswahlen am 30. August 2001 erhielt die Partei 7,84 % der Stimmen und damit sechs der insgesamt 88 Sitze im Parlament von Osttimor. Die stärkste Unterstützung erhielt die ASDT in der Heimat von Parteichef Amaral, in den Mambai-Sprachgebieten von Manufahi.[5] Zunächst arbeitete man eng mit der FRETILIN-Regierung zusammen, doch am 14. März 2005 zerbrach die Allianz aufgrund der zunehmenden politischen Krise.[5] ASDT, PST, PL und Partido Democrático PD schlossen im Februar 2007 angesichts der akuten Probleme des Landes ein Bündnis. Jede Zusammenarbeit mit der FRETILIN wurde eingestellt.

2002 kandidierte Amaral als Präsidentschaftskandidat gegen Xanana Gusmão, verlor aber haushoch (17,3 % der Stimmen). Auch bei den Präsidentschaftswahl 2007 scheiterte Amaral mit 14,39 %. Während des Wahlkampfs zu den Präsidentschaftswahlen 2012 verstarb Amaral, der sich wieder als Kandidat hatte aufstellen lassen. Generalsekretär Costa Alves kündigte an, dass die ASDT nun den unabhängigen Kandidaten Taur Matan Ruak unterstützen wolle. Dazu rief auch der Nationale Exekutivrat des ASDT die Mitglieder auf. Dem folgten aber nur die Anhänger von Costa Alves, der auch als neuer Parteivorsitzender genannt wird. Die alten Anhänger Amarals, wie Francisco de Araújo und João Correia unterstützten den amtierenden Staatspräsidenten José Ramos-Horta, der aber in der ersten Runde ausschied.[6][7][8]

2007 wurde die C-ASDT/PSD in drei Distrikten stärkste Kraft bei den Parlamentswahlen.

Bei den Parlamentswahlen am 30. Juni 2007 trat die ASDT in einer gemeinsamen Liste mit der Partido Social Democrata PSD an. Die Liste nannte sich Coligação ASDT/PSD (Koalition ASDT/PSD, kurz C-ASDT/PSD). Sie erhielt 15,73 % der Stimmen und 11 der 65 Sitze im Parlament. Sie wurde damit drittstärkste Kraft nach FRETILIN und CNRT. Den Erfolg verdankt das Bündnis vor allem ASDT-Anhängern aus den Bergregionen, die zur ethnolinguistischen Gruppe der Mambai gehören. In diesen drei Distrikten wurde die C-ASDT/PSD stärkste Kraft.[9] Die FRETILIN, die mit 21 Sitzen stärkste Partei wurde, erhob den Anspruch auf die Führung in einer zukünftigen Regierung, sei es als Minderheitsregierung oder in einer Koalition, doch C-ASDT/PSD, CNRT und Partido Democrático PD schlossen sich in einer Koalition unter dem Namen Allianz der Parlamentarischen Mehrheit zusammen, kurz AMP. Die AMP verfügt mit 37 Sitzen über eine knappe Mehrheit im Parlament. Nach erfolglosen Verhandlungen mit der FRETILIN und Vermittlungsversuchen durch Staatspräsident Ramos-Horta wurde schließlich der CNRT-Vorsitzende Xanana Gusmão mit der Regierungsbildung beauftragt und steht nun einer AMP-Regierung als Premierminister vor. Gil da Costa Alves wurde Minister für Tourismus, Handel und Industrie und Abílo de Deus de Jesus Lima Staatssekretär für Umwelt.

José Ramos-Horta auf einer Wahlkampfveranstaltung der ASDT, Juli 2012

Bei einem Parteitag Anfang 2008 entschied sich die ASDT ihre Vertreter Costa Alves und Abílo Lima zu entlassen. Sie beschuldigt beide Politiker der Korruption, zu großer Nähe zum indonesischen Militär und Wirtschaft und dass sie nicht die Ideologie der ASDT repräsentieren würden. Premierminister Xanana Gusmão weigerte sich die beiden zu entlassen, worauf Anfang Mai 2008 die ASDT ein Bündnis mit der FRETILIN unterzeichnete. Allerdings verließ sie nicht die Regierungskoalition, sondern plante mit der FRETILIN bei den nächsten Wahlen zusammenzuarbeiten. Beide Parteien forderten daher für das Frühjahr 2009 Neuwahlen. Grund dafür könnte der Widerstand der ASDT-Abgeordneten gegen die Pläne zur Zusammenarbeit mit der FRETILIN sein. Die PSD plante dagegen trotz Unzufriedenheiten in den eigenen Reihen in der Koalition mit dem CNRT zu bleiben.

Ende Juli 2009 erklärte José Manuel Carrascalão, Chef der Abgeordnetengruppe der ASDT im Nationalparlament und stellvertretender Vorsitzender der ASDT, seine Partei werde nicht die FRETILIN bei Kampagnen gegen die AMP unterstützen. 2011 riefen die Abgeordneten der ASDT die Nationale Wahlkommission dazu auf, kein Geld mehr auf das Parteikonto zu überweisen. Grund dafür waren nicht gelöste parteiinterne Probleme.[10]

Im Januar 2012 wechselten 800 ASDT-Mitglieder aus Hera (Distrikt Dili) geschlossen zum CNRT. Nachdem der Prozess der Unabhängigkeit von Amaral begonnen wurde, sei er von Xanana Gusmão weitergeführt worden, weswegen man nun zum CNRT wechsele, erklärte ein führendes, lokales ASDT-Mitglied.[11]

Bei den Parlamentswahlen am 7. Juli 2012 scheiterte die ASDT an der Drei-Prozent-Hürde mit 1,80 % (8.487 Stimmen). Über 3 % erhielt sie in den Distrikten Aileu (6,09 %) und Ainaro (4,21 %).[12]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Associação Social-Democrata de Timor – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Belege[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Social Democratic Parties in Southeast Asia Chances and Limits, socdem.asia 7. April 2010.
  2. Expresso: Leste: Francisco Xavier do Amaral, o homem que declarou a independência do país (PERFIL), 5. März 2012
  3. Wahllisten der Parlamentswahlen 2012
  4. Michael Leach: Timor-Leste: the parliamentary campaign begins, Inside Story, 8. Juni 2012, abgerufen am 10. Juni 2012
  5. a b Damien Kingsbury: Francisco Xavier do Amaral: First President of East Timor, politician and elder statesman, Deakin University, 7. März 2012
  6. Independente: Partido Trabalhista supports Lu-Olo, ASDT may back Ruak, 9. März 2012
  7. Independente Xavier’s supporter split on candidate choice, 12. März 2012
  8. Radio Timor-Leste: ASDT National Council calls for its followers to vote for ex-army commander, 15. März 2012
  9. International Crises Group: Timor-Leste’s Elections: Leaving Behind a Violent Past?, Update Briefing, Asia Briefing N°134, Dili/Jakarta/Brussels, 21 February 2012 (PDF; 1,4 MB)
  10. Radio Timor-Leste, 16. Mai 2011, ASDT bench calls on election commission to stop transferring money to ASDT
  11. Timor Post: 800 members of ASDT affiliates to CNRT, 16. Januar 2012
  12. STAE (Memento vom 5. Dezember 2012 im Webarchiv Archive.today), abgerufen am 9. September 2012