Atomwaffenfreie Zone Mongolei

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Verträge über Kernwaffenfreie Zonen
Vertrag (von) Region Unterzeichner/
Ratifikation
Jahr Unterzeichnung/
in Kraft
Antarktisvertrag Antarktis 45/45 1959/1961
Tlatelolco Lateinamerika/Karibik 33/33 1967/1968
Rarotonga Südpazifik 13/13 1985/1986
Zwei-plus-Vier-Vertrag eh. DDR und Berlin 6/5* 1990/1991
Atomwaffenfreie Zone Mongolei Mongolei 1/1 1992/2000
Bangkok Südostasien 10/10 1995/1997
Pelindaba Afrika 53(54)/32 1996/2009
Semei Zentralasien 5/5 2006/2009
* von allen (noch existenten) Vertragsparteien ratifiziert (DDR nicht mehr existent)

Im Jahre 1992 hat der damalige mongolische Präsident Punsalmaagiin Ochirbat erklärt, dass die Mongolei den Status einer atomwaffenfreien Zone anstrebt. Im selben Jahr verließen die letzten russischen Streitkräfte das Land und die Mongolei nahm die geänderte geopolitische Bedeutung des Landes zur Kenntnis, woraufhin der Präsident die Chance auf eine mongolische Neutralität erkannte.

Die Initiative der atomwaffenfreien Zone wurde von den umliegenden Nachbarn Russland und China, beides selbst Atommächte, positiv aufgenommen. Die Selbsterklärung zu einer atomwaffenfreien Zone eines einzelnen Landes war und ist bis heute einzigartig, da in der Regel größere, mehrere Staaten umfassende Gebiete zu solch einer Zone erklärt werden, auch wenn die Möglichkeit für einzelne Länder nie ausgeschlossen wurde. Die UN-Resolution 3261 F vom 9. Dezember 1974 sagt dazu:

“obligations relating to the establishment of nuclear-weapon-free zones may be assumed not only by groups of states, including entire continents or large geographical regions, but also by small groups of States and even individual countries.”

„Verpflichtende Vereinbarungen zur Gründung von Atomwaffenfreien Zonen können nicht nur von einer Gruppe von Staaten, einschließlich ganzer Kontinente oder großen geografischen Regionen, beschlossen werden, sondern auch von kleinen Gruppen von Staaten und auch von einzelnen Staaten.“

Das Streben der Mongolei nach internationaler Anerkennung mündete in der UN-Resolution 53/77 D, in der die UN-Vollversammlung am 4. Dezember 1998 das Vorhaben begrüßte und es auf den Plan für das nächste Treffen setzte.

Am 28. Februar 2000 präsentierte der mongolische UN-Vertreter ein Schriftstück in dem das mongolische Gesetz zum Verbot der Stationierung von Atomwaffen in der Mongolei festgehalten ist.[1] Damit war die atomwaffenfreie Zone Mongolei offiziell anerkannt.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.un.org/documents/ga/docs/55/a5556.pdf