Ausschließliches Recht

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (beispielsweise Einzelnachweisen) ausgestattet. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnächst entfernt. Bitte hilf der Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfügst. Näheres ist eventuell auf der Diskussionsseite oder in der Versionsgeschichte angegeben. Bitte entferne zuletzt diese Warnmarkierung.

Unter einem ausschließlichen Recht versteht man im Patentrecht, Urheberrecht, Markenrecht und Bergrecht Deutschlands, dass nur der berechtigte Inhaber ein Recht oder Werk auf die ihm erlaubte Art selbst nutzen bzw. Nutzungsrechte einräumen kann. Alle anderen Personen sind rechtlich ausgeschlossen. Das ausschließliche Recht kann aber zeitlich, räumlich und/oder sachlich beschränkt sein. Zeitlich begrenzt ist zum Beispiel das Patent. Es kann bestimmt werden, dass die Nutzung durch den Urheber vorbehalten bleibt. Beispiele für ausschließliche Rechte eines Inhabers sind neben § 31 Urheberrechtsgesetz (UrhG), § 15 MarkenG, § 8 Bundesberggesetz (BBergG) in Deutschland. Das einfache Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk auf die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere ausgeschlossen ist.

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!