Austerität

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Austerität (engl. austerity, von lat. austeritas „Herbheit“, „Strenge“, „dunkler Farbton“) bedeutet „Disziplin“, „Entbehrung“ oder „Sparsamkeit“. Der Begriff wird heute vor allem in ökonomischen Zusammenhängen gebraucht und bezeichnet dann eine staatliche Haushaltspolitik, die einen ausgeglichenen Staatshaushalt über den Konjunkturzyklus ohne Neuverschuldung anstrebt (Austeritätspolitik).[1]

In der Ökonomie[Bearbeiten]

Begriffsgeschichte[Bearbeiten]

Der Begriff austerity wurde in dieser Bedeutung zuerst im Vereinigten Königreich während der Zeit des Zweiten Weltkriegs verwendet. Charakterisiert wurden damit die Sparmaßnahmen des Schatzkanzlers und Handelsministers Stafford Cripps, die eine ausgeglichene Zahlungsbilanz, Vollbeschäftigung und das Eintreiben ausreichender Mittel für die Kriegskosten erreichen sollten. Großbritannien stand nach dem Zweiten Weltkrieg am Rande der Zahlungsunfähigkeit.

Für Sparprogramme wurde das englische Wort später ins Deutsche entlehnt und zunächst in Wortverbindungen wie Austerity-Politik, Austerity-Maßnahmen oder Austerity-Programm sowie später dann auch in der relatinisierten Form Austerität (Austeritätspolitik) gebraucht.[2]

Die aus restriktiver Fiskalpolitik und administrativer Lohnsenkung bestehende Wirtschaftspolitik des Reichskanzlers Heinrich Brüning in den Jahren 1930–1932 zu Beginn der Weltwirtschaftskrise gilt als eine Politik, die Austerität über alle anderen politischen Ziele stellte.[3][4]

Umstrittene Wirkung der Austeritätspolitik[Bearbeiten]

Unter Experten ist umstritten, ob die Ausgabendisziplin eines Staates tatsächlich geeignet ist, besonders in Krisenzeiten wirtschaftliche und politische Stabilität herzustellen und die nationale Handlungsfähigkeit nachhaltig zu erhöhen, oder ob sie eher die Fähigkeit eines Staates einschränkt, souverän zu steuern,[5] Belastungen ungerecht verteilt[6] und durch die Einschnitte in den Sozialhaushalt und in das Investitionsbudget die Wirtschaftskraft eines Landes eher schwächt[7].[8] Der Grund liegt unter anderem darin, dass die Wirkungen einer staatlichen Sparpolitik von der (insbesondere konjunkturellen) Situation abhängen. Während das Betreiben einer antizyklischen Finanzpolitik (also das Sparen während des Aufschwungs und eine lockere Finanzpolitik während des Abschwungs) zumindest theoretisch breite Zustimmung findet, wird eine Austeritätspolitik in Krisenzeiten weitaus kritischer bewertet. Austeritätspolitik erfolgt jedoch häufig in Reaktion auf Überschuldung des Staatshaushalts zur Verhinderung eines Staatsbankrotts. Die Alternative der Weiterführung der Schuldenpolitik scheitert oft daran, dass die Kreditgeber nicht bereit sind, weitere Kredite bereitzustellen; es fehlt das Bewusstsein dafür, dass die Produzenten von Gütern und Dienstleistungen den Staat am Leben erhalten und nicht die Kreditgeber.

Die positiven Wirkungen einer „nachhaltigen Haushaltspolitik“ ergeben sich ihren Verteidigern zufolge vor allem aus den Auswirkungen auf den Zinssatz. Durch die geringere Nachfrage des Staates nach Kredit wachse bei den Kreditgebern der Glaube an und das Vertrauen in die Solidität des Staates, und dadurch wiederum würden die Kreditgeber tendenziell die Kreditzinsen senken. Dies mindere nicht nur die Refinanzierungskosten des Staates und dadurch dessen Ausgaben, sondern erleichtere auch die Unternehmensinvestitionen und fördere dadurch das Wirtschaftswachstum[1] nach der klassischen Theorie des Crowding-out-Verdrängungseffektes. Selbst wenn es so wäre, würde ein günstigerer Zins den Unternehmen nicht helfen, da (auch nach der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung) gerade Austeritätspolitik den Finanzierungsbedarf der Unternehmen erhöht.[9]

Aus der Sicht des Keynesianismus führt eine Kürzung der Staatsausgaben zu einem Rückgang des Wirtschaftswachstums – zu einem Teufelskreis aus privatem Sparbedürfnis (Vorsichtskasse), zurückgehenden Staatseinnahmen und zusätzlichem Sparbedarf des betroffenen Staatshaushalts. Jedenfalls ist es seit der Weltwirtschaftskrise in den 1930ern kein Geheimnis, dass während rezessiver Konjunkturphasen der Versuch der Defizitreduzierung nur erneut Haushaltsdefizite schafft.[10] Der Keynesianismus setzt daher auf die entgegengesetzte Strategie des deficit spending. Auch der oben genannte „Zinseffekt“ (niedrige Zinsen durch Sparsamkeit), der über höhere Investitionen die Nachfrageausfälle ausgleichen soll, wird nicht geglaubt.[11] Selbst wenn Unternehmen unter den Bedingungen einer einbrechenden Nachfrage bereit wären, weiterhin zu investieren und Kapital nachzufragen, so sänke die Kapitalnachfrage nicht in der erhofften zinsdämpfenden Weise, da die Unternehmen weniger Gewinne hätten, die sie reinvestieren könnten.[12] Als Kritik an der keynesianischen Argumentation wird angeführt, dass nicht erklärt würde, wie eine konjunkturanregende Staatsnachfrage auf Dauer, insbesondere bei hohen Defizit- und Schuldenständen, finanziert werden kann und soll.

Eine IWF-Studie von 2012 zeigt, dass Austeritätsprogramme das Wirtschaftswachstum in hohem Maße reduzieren können. Es sei zu beachten, dass sich durch ein Sparprogramm der Schuldenstand im ersten Jahr erhöht und erst später zurückgeht. Daher dürfe man nicht in den jeweiligen Folgejahren weitere Sparprogramme durchführen, weil jedes dieser Sparprogramme zunächst das Wachstum reduziere und den Schuldenstand erhöhe.[13][14] Als politisches Schlagwort wird hierfür der Begriff „Totsparen“ verwendet. Gegen diese Argumentation wird eingewandt, dass Austeritätsprogrammen zwar negative Wachstumseffekte folgen, aber gegenüber vorangegangener Überschuldung notwendig und wirksam seien. Innerhalb der Eurokrise wird vermutet, dass der Lohn- und Preisdruck aus innerer Abwertung zu erhöhter Auslandsnachfrage und infolge zu gesteigerten Unternehmensinvestitionen führe. Bis auf Irland[15] hat die Austeritätspolitik in den Krisenstaaten deren wirtschaftliche Lage bislang kritisch verschärft.[16]

Gegen eine exzessive Austeritätspolitik spreche, dass sie vor allem die Armen treffe und IWF-unterstützte Programme beeinträchtige.[17] Paul Krugman kritisierte Empfehlungen der OECD, die in Richtung Austeritätspolitik gehen, obwohl sie durch deren eigene Prognosen nicht fundiert seien.[18]

Andere Bedeutungen[Bearbeiten]

In älterer Zeit war Austerität als Fremdwort der gehobenen deutschen Literatur- und Wissenschaftssprache auch noch in anderen Bedeutungen geläufig, so als ethisch-philosophischer Begriff für „Strenge, unbiegsame Hartnäckigkeit (der Tugend und Moral)“,[19] für die in der lateinischen Tradition besonders die Unbeugsamkeit Catos d. J. als virtus austera Catonis sprichwörtlich war,[20] oder als ästhetisch-kunstwissenschaftlicher Begriff für eine prunklos sparsame, auf das Nötigste beschränkte Gestaltungs- oder Ausstattungsweise, wie sie zum Beispiel dem mittelalterlichen Baustil der Zisterzienser zugeschrieben wird (zisterziensische Austerität).[21]

Literatur[Bearbeiten]

  • Ingo Stützle: Austerität als politisches Projekt. Von der monetären Integration Europas zur Eurokrise. Westfälisches Dampfboot, Münster 2013, ISBN 978-3-89691-938-0
  • Mark Blyth: Wie Europa sich kaputtspart: Die gescheiterte Idee der Austeritätspolitik, Verlag J.H.W. Dietz, Bonn 2014.

Weblinks[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Anmerkungen[Bearbeiten]

  1. a b Ferry Stocker: Moderne Volkswirtschaftslehre. Logik der Marktwirtschaft. 6. Auflage. München 2009. S. 321. (online auf Google.Books) ISBN 978-3-486-58576-6.
  2. Broder Carstensen, fortgeführt von Ulrich Busse: Anglizismenwörterbuch: Der Einfluß des Englischen auf den deutschen Wortschatz nach 1945, Band 1, Walter de Gruyter, Berlin u. a. 1993, Nachdr. 2001, S. 65–66.
  3. Paul Krugman: That ’30s Feeling. In: The New York Times. 17. Juni 2010.
  4. Albrecht Ritschl: Deutschlands Krise und Konjunktur 1924-1934. Oldenbourg Akademieverlag, 2002, ISBN 3-05-003650-8, S. 201.
  5. Wolfgang Streeck, Jens Beckert: Die Fiskalkrise und die Einheit Europas. In: Bundeszentrale für politische Bildung online 17. Januar 2012, abgerufen am 16. Februar 2013.
  6. Artur P. Schmidt: Austerität ist das Gegenteil von Solidarität. In: Telepolis. 2. Januar 2013, abgerufen am 16. Februar 2013.
  7. Andreas Uhlig: Langsames Auftauchen aus einer Traumwelt. In: NZZ. online 1. Oktober 2012, abgerufen am 16. Februar 2013
  8. Claus Offe: Europa in der Falle. In: Blätter für deutsche und internationale Politik. online Januar 2013, abgerufen am 16. Februar 2013.
  9. Michael Frenkel, Klaus Dieter John: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung. 7. Auflage. München 2011 (insbesondere S. 23-31).
  10. Hans Gestrich: Neue Kreditpolitik. Stuttgart und Berlin 1936. (PDF; 652,3 KB) S. 90:
    „In der Depression wird die Lage der Staatskasse bestimmt sein durch rückgängige Steuereinnahmen, die dem sinkenden Einkommen der Steuerpflichtigen entsprechen, einerseits, durch mindestens gleichbleibende, wahrscheinlich aber steigende Ausgaben andererseits. […] Daß die rigorose Defizitdeckung durch Steuererhöhung und Ausgabenkürzung die Depression vertieft und - falls nicht irgendeine von anderer Seite kommende Anregung der Konjunktur auf die Beine hilft - das Haushaltsdefizit immer von neuem erzeugt, haben eine Reihe europäischer Staaten in der Periode von 1930-1935 nacheinander erfahren müssen; besonders Deutschland bis 1933, wo sich besonders gewissenhafte Finanzpolitiker wegen der bereits in den Jahren vorher aufgetürmtem Schuldenlast zu solcher Haushaltsgebarung verpflichtet fühlten.“
  11. Hans Gestrich: Neue Kreditpolitik. Stuttgart und Berlin 1936. (PDF; 652,3 KB) S. 61:
    „Wenn die moderne Theorie vom Geld- und Kreditwesen etwas am Hergebrachten zu korrigieren hat, so ist es eine gewisse rein quantitative Betrachtungsweise, die sich daraus ergibt, daß die traditionelle Theorie sich den Kredit, der zur Verfügung gestellt werden kann, als einen starr begrenzten Vorrat vorstellt. Anhänger dieser Vorstellung können daher in Erstaunen geraten, daß am Höhepunkt einer Konjunktur, wenn die Menge sowohl des Bar- und Notenbankgeldes wie auch des auf Bankkredit beruhenden Giralgeldes stark vermehrt ist, der Zins hoch ist, während er am Ende einer Depression, wo die umlaufenden Barmittel und das Giralgeld durch Rückzahlungen und Konsolidierung verringert ist, der Zins niedrig ist.“
  12. Heiner Flassbeck: Thomas Mayer über Austerität in einer Welt ohne Gewinne.:
    „Dem Nachfrageausfall steht kein steigendes Kapitalangebot gegenüber, das für sinkende Zinsen sorgen könnte. - Warum? - Weil die Sparversuche der einen die Einkommen der anderen reduzieren. Versuchen die privaten Haushalte und der Staat zu sparen, dann sinken zunächst die Gewinne, d.h. das Einkommen der Unternehmen. Halten diese (was bei sinkender Auslastung unwahrscheinlich ist) an ihren bisherigen Investitionsplänen fest, können sie das dafür notwendige Kapital jetzt nur noch zu einem Teil aus dem Gewinn aufbringen – das unternehmensinterne Kapitalangebot ist gesunken. Sie müssten also bei den Banken mehr Kapital nachfragen für die gleiche Investitionstätigkeit wie in dem Fall ohne zusätzliche Ersparnis. Was die Sparer mehr gespart und zur Bank getragen haben, trifft folglich auf eine höhere Kapitalnachfrage. Der Effekt auf den Zins ist Null: er kann nicht sinken und deshalb steigen die Investitionen nicht. Folglich gibt es keinen automatischen Nachfrageersatz für die geringere Konsumnachfrage.“
  13. World Economic Outlook 2012. Coping with High Debt and Sluggish Growth (PDF; 10,5 MB), International Monetary Fund, abgerufen am 29. März 2013 (englisch)
  14. Wolfgang Münchau: Das große Einmaleins. In: Spiegel Online. 31. Oktober 2012, abgerufen am 29. März 2013.
  15. Statistik Portal Statista: Staatsverschuldung Irland
  16. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung: Jahresgutachten 2013/14 - Minderheitenvotum (PDF), S. 141: „Gleichwohl sind diese Länder mit Ausnahme Irlands in eine tiefe Rezession geraten.“
  17. Fiscal Adjustment in IMF-Supported Programs. (PDF; 536 kB) International Monetary Fund, 2003.
  18. Paul Krugman: The Pain Caucus. In: The New York Times. 30. Mai 2010.
  19. Friedrich Kirchner: Wörterbuch der philosophischen Grundbegriffe. 5. Auflage. bearb. von Carl Michaëlis. Verlag der Dürr'schen Buchhandlung, Leipzig 1907, S. 79.
  20. Friedrich Kirchner: Wörterbuch der Philosophischen Grundbegriffe. (Philosophische Bibliothek, 24). 2. Auflage. Georg Weiss Verlag, Heidelberg 1890, S. 46.
  21. Adolf Reinle: Die Kunst der Renaissance, des Barock und des Klassizismus. (Kunstgeschichte der Schweiz, Band III). Huber Verlag, Frauenfeld 1956, S. 36, vgl. S. 25.