Bündnis 90/Die Grünen Bayern

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Bündnis 90/Die Grünen Bayern
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Sigi Hagl
Dieter Janecek
 
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Basisdaten
Gründungsdatum: 7. Oktober 1979
Vorsitzende: Sigi Hagl
Dieter Janecek
Schatzmeister: Sascha Müller
Parlamentsmandate:
18/180
Mitglieder: 8.012 (Stand: 09/2012)[1]
Website: www.gruene-bayern.de/

Bündnis 90/Die Grünen Bayern ist der bayerische Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

Geschichte[Bearbeiten]

Vorgeschichte (1977–79)[Bearbeiten]

Ab dem Frühjahr 1977 wurden in der Bundesrepublik grüne und bunte Listen gegründet. Zur bayerischen Landtagswahl am 15. Oktober 1978 traten erstmals verschiedene grüne und alternative Gruppierungen mit einer gemeinsamen Liste unter dem Namen Die Grünen an. Für die 204 antretenden Kandidaten stimmten am Wahltag insgesamt 1,84 % der Wähler. Bayern forderte als erster Landesverband einen bundesweiten Zusammenschluss der grünen Kräfte. Am 7. Oktober 1979 wurde der Landesverband Die Grünen offiziell gegründet. Erster Landesvorsitzender wurde Klaus Resch.

Die ersten Jahre (1980–83)[Bearbeiten]

Am 1. Juni 1980 beschloss eine Landesversammlung die Teilnahme der bayerischen Grünen an der Bundestagswahl am 5. Oktober 1980. Petra Kelly, Eberhard Bueb und Jörg Westerhoff führten die bayerische Landesliste für die Bundestagswahl an. Die Grünen scheiterten bundesweit mit 1,5 % der Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde. In Bayern lag das Ergebnis bei 1,3 %. 1981 beschlossen die Grünen, an der Landtagswahl 1982 teilzunehmen. Erklärte Ziele waren die Überwindung der Fünf-Prozent-Hürde, das Brechen der absoluten CSU-Mehrheit und die Verhinderung eines Atomstaats Bayern. Nach dem Zusammenbruch der sozialliberalen Koalition auf Bundesebene registrierten die Grünen eine Beitrittswelle. Mit fast 4.000 Mitgliedern waren die Bayern inzwischen der stärkste Landesverband der Bundesgrünen. Bei der Landtagswahl verfehlten die Grünen mit 4,6 % der Stimmen die Fünf-Prozent-Hürde. Bei den parallel stattfindenden Bezirkstagswahlen konnten die Grünen in fünf von sieben Bezirkstagen einziehen. Bei der Bundestagswahl am 6. März 1983 zogen die Grünen mit bundesweit 5,6 % erstmals in den Bundestag ein, in Bayern wählten 4,7 % die Partei. Die bayerischen Grünen stellten vier von 28 grünen Bundestagsabgeordneten, darunter Petra Kelly und Eberhard Bueb. Mit 10,7 % war München-Mitte bundesweit der dritterfolgreichste Wahlkreis der Grünen.

Einzug in den Landtag (1984–89)[Bearbeiten]

Die Mitgliederzahlen stiegen im Jahr 1984 auf 6.000, die Zahl der Ortsverbände stieg in einem Jahr von 30 auf 130. Bei der Kommunalwahl stabilisierten sich die Grünen als drittstärkste politische Kraft in Bayern. 300 Grüne saßen in den Kreistagen sowie Stadt- und Gemeinderäten. Die Grünen bereiteten sich auf die Landestagswahl am 12. Oktober 1986 vor. Auf der Landesversammlung beschlossen sie ein realpolitisches Programm, mit dem sie für die drei Herausforderungen Massenarbeitslosigkeit, Armut und Umweltzerstörung gewappnet sein wollten. Mit 7,5 % der Stimmen schafften die Grünen schließlich erstmals den Einzug in den bayerischen Landtag. Mitglied der ersten 15-köpfigen Landtagsfraktion waren unter anderem Christine Scheel, Christian Magerl, Edith Memmel, August Haußleiter, Eleonore Romberg, Armin Weiß, Ruth Paulig und Raimund Kamm. Auf der Landesversammlung im Jahr 1987 beschlossen die Grünen ein Frauenstatut. Als Landesvorstandssprecher wurden Heidi Meinzolt Depner und Eberhard Bueb gewählt. Die Einrichtung einer grün-nahen Stiftung wurde befürwortet. Die Landesgeschäftsstelle der Grünen wurde von der Polizei durchsucht, wobeu 13 Flugblätter und sechs Zeitschriften beschlagnahmt wurden. Der Grund war der darin enthaltene Aufruf zum Volkszählungsboykott. Gemeinsam mit der jungen Presse verteilten Bayerns Grüne 50.000 hessische AIDS-Broschüren vor Schulen, um die mangelnde schulische AIDS-Aufklärung auszugleichen. Kultusminister Zehetmair sprach von „geistiger Umweltverschmutzung“. Beim Landesausschuss im Jahr 1988 forderten die Grünen die Verankerung des Atomwaffenverzichts in der bayerischen Verfassung. Im März 1988 wurde der grüne Stadtrat Georg Welsch mit den Stimmen von CSU und Grünen zum Kommunalreferenten gewählt. Im Jahr 1989 wurden zum ersten Mal vier Abgeordnete zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen.

Unbeständige Zeiten (1990–94)[Bearbeiten]

Bei der Landtagswahl 1990 verloren die Grünen 1,1 Prozentpunkte, erreichten 6,4 % der Stimmen und stellten nur noch 12 Abgeordnete. Neu in die Fraktion kamen u. a. Sepp Daxenberger, Tessi Lödermann und Manfred Fleischer. Im November 1993 beschlossen die bayerischen Grünen ein neues Programm für den Landtagswahlkampf 1994. Ökologische Ansätze in allen Politikbereichen standen dabei im Vordergrund. Vorgesehen waren unter anderem die Einführung einer ökologischen Steuerreform und mehr soziale Standards in der Wirtschaftspolitik. Bei der Landtagswahl 1994 verloren die Grünen erneut Stimmen und erreichten 6,1 %.

Die rot-grüne Option (1995–98)[Bearbeiten]

Bei den Kommunalwahlen 1996 gelang den Grünen ein deutlicher Zuwachs auf 6,9 % und damit die Steigerung der Mandate von 700 auf 1000 landesweit. Sepp Daxenberger wurde mit 58 % der Wählerstimmen zum Bürgermeister von Waging am See und damit zum ersten grünen Bürgermeister Bayerns gewählt. Die Wahl sorgte für Aufsehen über den Freistaat hinaus. Sein Nachrücker im Landtag war Martin Runge. Nach andauernden persönlichen Querelen in der Landtagsfraktion sowie im Landesvorstand verließ Fraktionsvorsitzender Manfred Fleischer im September 1997 Partei und Fraktion. Äußerer Anlass war ein Schneeballsystem, das vom damaligen Leiter des Landtagsamtes, Hanns Nöth (CSU), an Manfred Fleischer vermittelt wurde und bei dem er sich um 40.000 Mark betrügen ließ. Später trat er der CSU bei. Auch Christian Magerl trat 1998 nicht mehr an und Raimund Kamm legte 1997 sein Mandat nieder, sodass Adi Sprinkart für ihn nachrückte. Die bayerischen Grünen verzichteten im Wahlkampf 1998 auf ihre heftig umstrittene Forderung nach einem Benzinpreis von fünf Mark pro Liter. Die Spritpreiserhöhung sei zwar inhaltlich richtig, dem Wähler aber in dieser Form nicht vermittelbar. „Beckstein würde auch Jesus abschieben“ plakatierten die Grünen im Landtags- und Bundeswahlkampf 1998 und provozierten damit die CSU.

Regierungszeit auf Bundesebene und Opposition im Landtag (1999–2004)[Bearbeiten]

Der Kosovo-Konflikt mit Beteiligung der Bundeswehr führte 1999 zu heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der Partei. Nach einer mehrstündigen Debatte stellte sich die große Mehrheit der bayerischen Grünen hinter den Kosovo-Friedensplan von Außenminister Joschka Fischer. Der Landesverband startete 2000 ein bayernweites Mentoring-Programm, das jungen Frauen den Einstieg in die Politik erleichtern soll. Die Grünen kündigten unter dem Motto „Green the future“ an, Politik für Technik und Innovation zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit zu machen und starteten 2001 eine Kampagne für das Dosenpfand. Die Bundesregierung setzte 2002 nach langwierigen Verhandlungen die Einführung des Dosenpfands durch. Bei den Kommunalwahlen mussten die Grünen bayernweit einen Stimmenrückgang von 1,9 Prozentpunkten hinnehmen. Bei der Bundestagswahl 2002 holten die Grünen 7,6 % und damit das bis dahin zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte in Bayern. In München wählten sogar 16,1 % die Öko-Partei, das bedeutete einen weit überdurchschnittlichen Stimmenzuwachs von fast 50 % im Vergleich zur vorangegangenen Wahl. Bei der Landesdelegiertenkonferenz wurde Sepp Daxenberger neben Margarete Bause neuer Landesvorsitzender. Bei der Landtagswahl 2003 erzielten die Grünen das bis dahin beste Ergebnis ihrer Geschichte und zogen bei einem Stimmenanteil von 7,7 % mit 15 Abgeordneten ins Parlament ein. Theresa Schopper wurde mit einem Rekordergebnis von 94 % zur Landesvorsitzenden gewählt. Bei der Europawahl 2004 errangen die Grünen in Bayern 11,7 % der Stimmen, überholten damit in mehreren Städten und Kreisen die SPD und wurden in einigen Stadtteilen der Großstädte sogar stärkste Kraft.

Zuwächse bei Kommunal- und Landtagswahl (2004–2008)[Bearbeiten]

Am 2. März 2008 erreichten die Grünen bei den Kommunalwahlen eine Steigerung von 5,7 % auf 8,2 % aller Wählerstimmen. Am 16. März 2008 wurde Benedikt Bisping neuer grüner Bürgermeister in Lauf an der Pegnitz und beendete damit eine fast 30 Jahre dauernde Regierungszeit der CSU. Auch in der Gemeinde Utting am Ammersee wurde ein grüner Bürgermeister gewählt. In der Stichwahl setzte sich der GAL-Kandidat Josef Lutzenberger mit 55,7 % gegen den bisherigen Amtsinhaber von der CSU durch. Die Landesdelegiertenkonferenz verabschiedete am 6. Juni in Augsburg ihr Landeswahlprogramm, das folgende Ziele und Schwerpunkte beinhaltete: Nachhaltigkeit (u. a. 100 Prozent der Energieversorgung in Bayern aus erneuerbaren Energien), Soziale Gerechtigkeit, Selbstbestimmung und Vielfalt, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Am 28. September 2008 erreichten die Grünen bei der Landtagswahl mit Zuwächsen von 1,7 Prozentpunkten 9,4 % der Stimmen und zogen mit 19 Abgeordneten, vier mehr als bei der vorangegangenen Wahl, in den Landtag ein. Im gleichen Jahr wurde Dieter Janecek mit 51,7 % neuer Landesvorsitzender[2]

Veränderungen in wahlfreien Jahren (2008-2012)[Bearbeiten]

Stichtag Mitgliederzahl
01.03.2011 7200
31.05.2011 7706

Ende November 2009 fand die Landesversammlung in Bamberg statt. Im Vordergrund standen nach zwei Wahlkampfjahren (Kommunal-, Bezirks- und Landtagswahlen, Europawahl und Bundestagswahl) die kommenden wahlkampffreien Jahre (bis 2013) sowie die Standortbestimmung nach der Bundestagswahl. Für diesen Zweck wurde die breit angelegte Mitmach-Kampagne „Mein Bayern“ gestartet. Theresa Schopper wurde 2009 mit 57 % erneut zur Landesvorsitzenden gewählt.[3] Sepp Daxenberger trat im Juni 2010 krankheitsbedingt als Fraktionsvorsitzender zurück, sein Nachfolger im Amt wurde der unterfränkische Landtagsabgeordnete Thomas Mütze.[4] Daxenberger verstarb kurze Zeit später.[5] Für Daxenberger rückte die Künstlerin Anne Franke nach.[6] Am 9. Februar 2011 wurde Martin Runge als Nachfolger von Thomas Mütze zum Fraktionsvorsitzenden neben Margarete Bause gewählt.[7][8]

gemischte Ergebnisse bei den Wahlen (2013-2014)[Bearbeiten]

Im September 2013 fanden in Bayern Landtagswahlen statt und auf Bundesebene die Bundestagswahlen. Bei beiden Wahlen mussten die Grünen in Bayern Verluste hinnehmen. Bei den Landtagswahlen vom 15. September verloren die Grünen 0,8% auf 8,6% und stellen seit dem 18 Mandate im Bayerischen Landtag. Das Ergebnis der bayerischen Grünen bei den Bundestagswahlen weist deutlichere Verluste von 2,4% aus auf 8,4% und 9 Mandate. Bei den Kommunalwahlen im März 2014 konnten die Grünen hingegen 2% hinzugewinnen und kamen auf 10,2% der abgegeben Stimmen bei der Wahl der Stadträte in den kreisfreien Städten und der Kreistage.

Landtagswahlergebnisse[Bearbeiten]


Landtagswahlen in Bayern
Jahr  % Sitze Sitze gesamt  % der Sitze
1982 4,6 204
1986 7,6 15 204 7,3
1990 6,5 12 204 5,9
1994 5,9 14 204 6,9
1998 5,9 14 204 6,9
2003 7,7 15 180 8,3
2008 9,4 19 187 10,1

Struktur[Bearbeiten]

An der Spitze des Landesverbands steht der vierköpfige Landesvorstand; dieser setzt sich zusammen aus: Vorsitzende, Vorsitzende/r, Schatzmeister/in, Beisitzer/in. Der Landesvorstand wird vom 12-köpfigen Parteirat kontrolliert. Der Landesvorstand wird in der Regel alle zwei Jahre auf einer Landesdelegiertenkonferenz neu gewählt, dabei wird jahresweise alternierend immer ein/e Vorsitzende/r gewählt.

In der Parteistruktur von Bündnis 90/Die Grünen Bayern gibt es acht Bezirksverbände. Die Organisation der Versammlungen des Bezirksverbands Oberbayern obliegt der Landesgeschäftsstelle der Grünen in München. Alle Landkreise in Bayern werden von den 89 Grünen-Kreisverbänden abgedeckt.

Im Bezirkstag Oberbayern gibt es momentan neun grüne Abgeordnete. Im Bezirkstag Mittelfranken, im Bezirkstag Unterfranken und im Bezirkstag Schwaben sitzen momentan jeweils zwei Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen. Die Grünen Bayern stellen 19 Landtagsabgeordnete (Oberbayern 9, Schwaben 3, Unterfranken 2, Mittelfranken 2, Niederbayern 1, Oberfranken 1, Oberpfalz 1), 10 der 68 grünen Bundestagsabgeordneten und zwei Europaabgeordnete.

Die Grüne Jugend Bayern ist die Jugendorganisation des Landesverbandes und offizielle Teilorganisation der Partei. Mitglieder der Partei unter 28 Jahren werden automatisch Mitglied der Grünen Jugend Bayern, es sei denn, sie widersprechen dem Beitritt ausdrücklich oder treten aus.

Vorsitzende[Bearbeiten]

Zeitraum Sprecher bzw. Vorsitzende
1979 Klaus Resch, Halo Saibold
1980 Jörg Westerhoff, Eberhard Bueb, Manfred Quickert
1982 Jutta Damm, Horst Schmidt, Rolf Gajewski
1983 Elisabeth Sellmann, Eckehard Rotter
1985 Ulrike Windsperger, Claudia Solana
1986 Heinz Gruber, Martin Kaltenhauser
1987 Heidi Meinzolt-Depner, Eberhard Bueb
1989 Heidi Meinzolt-Depner, Mike Pfeffer
1991 Margarete Bause, Gerald Häfner
1993 Barbara Hoffmann, Gerald Häfner
1995–1997 Barbara Hofmann, Kurt Haymann
1997 Ruth Paulig, Bernd Schreyer
1998–2002 Margarete Bause, Jerzy Montag
2002 Margarete Bause, Sepp Daxenberger
November 2003–Oktober 2008 Theresa Schopper, Sepp Daxenberger
Oktober 2008–November 2013 Theresa Schopper, Dieter Janecek
seit November 2013 Sigi Hagl, Dieter Janecek

Einzelnachweise und Anmerkungen[Bearbeiten]

  1. gruene.de: Grüne Urwahl in Zahlen
  2. http://www.br-online.de/aktuell/gruene-landesvorsitzender-dieter-janecek-ID1224422891069.xml?_requestid=127873
  3. http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/rundschau/gruene-landesparteitag-bamberg-ID1258746976886.xml
  4. Bayerischer Rundfunk: Neuer Fraktionschef der Grünen Mütze hat den Hut auf; Meldung vom 16. Juni 2010; abgerufen am 9. Juni 2010.
  5. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-08/sepp-daxenberger
  6. http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/anne-franke-daxenberger-landtag-884928.html
  7. Martin Runge neuer Fraktionschef, Artikel auf BROnline, abgerufen am 11. Februar 2011
  8. Martin Runge zum Grünen-Fraktionschef gewählt, Artikel der Nürnberger Nachrichten, abgerufen am 11. Februar 2011

Weblinks[Bearbeiten]