Bündnis 90/Die Grünen Berlin

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Bündnis 90/Die Grünen Berlin
Vorsitzende Logo
Bettina Jarasch
Daniel Wesener
 
Grueneberlin logo 4c 300dpi.jpg
Basisdaten
Gründungsdatum: 5. Oktober 1978 als Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz
Gründungsort: Berlin
Vorsitzende: Bettina Jarasch
Daniel Wesener
Schatzmeister: Marc Urbatsch
Parlamentsmandate:
29/149
Mitglieder: >5400 (Stand: Februar 2013)[1]
Website: gruene-berlin.de

Bündnis 90/Die Grünen Berlin ist der Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen in Berlin. Er wurde am 14. Mai 1993 mit dem Zusammenschluss der Alternativen Liste für Demokratie und Umweltschutz (AL) und des Bündnis 90 gegründet. Die Alternative Liste wurde am 5. Oktober 1978 in West-Berlin gegründet. Sie war eine selbstständige Partei, die ab 1980 die Aufgaben eines Landesverbandes der Grünen wahrnahm.

Im Jahr 1979 bestand auch ein Landesverband der AL in Bremen, der sich 1980 dem Landesverband Bremen der Grünen anschloss.

Gründung[Bearbeiten]

Die Gründungsphase der Partei der Grünen vollzog sich Ende der 1970er Jahre zunächst in unabhängigen Gruppierungen, bevor 1980 der Bundesverband gegründet wurde. So wurde am 5. Oktober 1978 in West-Berlin die AL gegründet, die in ihrer Programmatik den Idealen der Grünen sehr ähnelte. Gründungsmitglieder waren unter anderem Wolfgang Wieland, Michael Wendt und Hans-Christian Ströbele.

Im Gegensatz zum wenig später gegründeten Landesverband der Grünen verzeichnete die AL sehr schnell Mitgliederzuwächse und Wahlerfolge. Einen ersten Erfolg erzielte die AL bei der Wahl 1979, als sie auf Anhieb 3,7 Prozent der Stimmen erhielt. Damit verfehlte sie auf Landesebene zwar den Einzug ins Parlament, zog aber in vier der zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (Kreuzberg, Schöneberg, Tiergarten und Wilmersdorf) ein.

Nach Gründung des Bundesverbandes der Grünen schloss die AL mit den Grünen die Vereinbarung, die Rolle des Landesverbandes der Grünen unter Beibehaltung des Namens Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz zu übernehmen.

Einzug ins Abgeordnetenhaus[Bearbeiten]

Bei den Neuwahlen 1981 zog die AL mit 7,2 Prozent der Stimmen und neun Abgeordneten erstmals ins Berliner Abgeordnetenhaus ein und übersprang auch in allen zwölf Bezirken die Fünf-Prozent-Hürde. Mit diesem Ergebnis wurde sie drittstärkste Kraft noch vor der FDP. Damit verlor die bisher regierende sozialliberale Koalition unter Hans-Jochen Vogel (SPD) ihre Mehrheit und die CDU unter Richard von Weizsäcker verfehlte die absolute Mehrheit. Von Weizsäcker bildete daraufhin einen Minderheitssenat, der gegen SPD und AL, aber auch Teile der FDP regierte und sich auf einige Abweichler der FDP stützen konnte. 1983 trat die FDP in eine Koalition mit der CDU ein, sodass die AL zusammen mit der SPD die Opposition bildete.

Bei der Wahl 1985 konnte die AL ihren Stimmenanteil auf 10,6 Prozent ausbauen und ihre Position als drittstärkste Kraft behaupten. Dennoch verblieb sie mit der SPD in der Opposition, da diese auf 32,4 Prozent der Stimmen absackte. Die CDU-FDP-Koalition unter Eberhard Diepgen blieb an der Regierung.

Rot-Grüne Koalition[Bearbeiten]

Bei der Wahl 1989 reichte es für eine rot-grüne Mehrheit, als die AL sich auf 11,8 Prozent und sich die SPD unter Walter Momper auf 37,3 Prozent der Stimmen steigern konnte, während die Regierungspartei FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Die Koalition kam allerdings erst zustande, nachdem die AL einigen von Walter Momper formulierten politischen Grundsätzen zustimmte, namentlich der Anerkennung des Gewaltmonopols des Staates, der Rechte und Präsenz der Alliierten in Berlin sowie der Bindungen Berlins an den Bund (Bundesrepublik Deutschland). Die AL hingegen konnte sich insbesondere im Bereich der ökologischen Stadterneuerung im Koalitionsvertrag durchsetzen. Sie stellte mit Michaele Schreyer, Sybille Volkholz und Anne Klein drei Senatorinnen, die SPD die übrigen zehn, wobei auch hier die Hälfte Frauen waren, sodass Mompers Senat die erste Landesregierung mit „Frauenmehrheit“ war. Die Koalition war von wiederkehrenden internen Konflikten geprägt.

Kurz vor der Neuwahl am 2. Dezember 1990, welche aufgrund der Wiedervereinigung Berlins notwendig wurde, kündigte die AL die Koalition auf, nachdem Innensenator Erich Pätzold (SPD) eine Reihe besetzter Häuser in der Mainzer Straße in Friedrichshain hatte polizeilich räumen lassen.

Zwischen Wiedervereinigung und Umbenennung[Bearbeiten]

Bei der Neuwahl konzentrierte sich die AL auf den Westteil Berlins und kam landesweit auf 4,994 Prozent der Stimmen, während die sich auf den Osten konzentrierende Listenvereinigung Bündnis 90/Grüne/UFV auf 4,4 Prozent der Stimmen kam. Auf Grund der Sonderregelung, dass bei dieser Wahl die Fünf-Prozent-Hürde nur in einem der beiden Teile Berlins übersprungen werden musste, zogen sowohl die AL als auch die Ost-Berliner Listenverbindung ins Parlament ein. Zusammen bildeten sie eine Fraktionsgemeinschaft.

Nach dem Vereinigungsparteitag von Bündnis 90 und den Grünen nahm die AL ebenfalls den Namen „Bündnis 90/Die Grünen“ an und ist somit heute auch dem Namen nach der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen. Der Kreisverband Spandau heißt allerdings weiter „Alternative Liste Spandau“. Dort bildeten sich inzwischen zwei Oppositionsgruppen, die „Grüne Perspektive Spandau“, eine vom Kreisverband nicht akzeptierte Arbeitsgemeinschaft, die lediglich vom Landesverband anerkannt wurde und die Gruppe „Grüner Frühling Spandau“. [2]

Nach der Abgeordnetenhauswahl vom 18. September 2011 bestand für Bündnis 90/Die Grünen durch das mit 17,6 Prozent beste Wahlergebnis in Berlin wieder die Möglichkeit einer Koalition mit der SPD.[3] Die Sozialdemokraten schlossen jedoch eine Koalition mit der CDU, nachdem rot-grüne Koalitionsverhandlungen gescheitert waren.[4][5]

Wahlergebnisse auf Landesebene[Bearbeiten]

Wahlergebnisse in West-Berlin [6]
Abgeordnetenhaus 18. März 1979 3,7 %
Abgeordnetenhaus 10. Mai 1981 7,2 %
Abgeordnetenhaus 10. März 1985 10,6 %
Abgeordnetenhaus 29. Januar 1989 11,8 %
Wahlergebnisse in Ost-Berlin [6]
Volkskammer 18. März 1990 B'90 6,3 %
Gr./UFV 2,7 %
Stadtverordnetenversammlung 6. Mai 1990 B'90 9,9 %
Grüne Liste 2,7 %
Wahlergebnisse in Berlin [6]
Abgeordnetenhaus 2. Dezember 1990 AL 5,0 %
B'90/Gr./UFV 4,4 %
Bundestag 2. Dezember 1990 AL 3,9 %
B'90/Gr./UFV 3,3 %
Europaparlament 12. Juni 1994 14,3 %
Bundestag 16. Oktober 1994 10,2 %
Abgeordnetenhaus 22. Oktober 1995 13,2 %
Bundestag 27. September 1998 11,3 %
Europaparlament 13. Juni 1999 12,5 %
Abgeordnetenhaus 10. Oktober 1999 9,9 %
Abgeordnetenhaus 21. Oktober 2001 9,1 %
Bundestag 22. September 2002 14,6 %
Europaparlament 13. Juni 2004 22,8 %
Bundestag 18. September 2005 13,7 %
Abgeordnetenhaus 17. September 2006 13,1 %
Europaparlament 7. Juni 2009 23,6 %
Bundestag 27. September 2009 17,4 %
Abgeordnetenhaus 18. September 2011 17,6 %
Bundestag 22. September 2013 12,3 %
Europaparlament 25. Mai 2014 19,1 %

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • AL. Die Alternative Liste Berlin. Entstehung, Entwicklung, Positionen, herausgegeben von Michael Bühnemann, Michael Wendt und Jürgen Wituschek, LitPol Verlagsgesellschaft, Berlin 1984, ISBN 3-88279-038-5
  • Gudrun Heinrich: Rot–Grün in Berlin. Die Alternative Liste in der Regierungsverantwortung 1989–1990. Schüren, Marburg 1993, ISBN 3-89472-079-4
  • Gudrun Heinrich: Rot–Grün in Berlin 1989–1990, in: Joachim Raschke: Die Grünen. Wie sie wurden, was sie sind. Bund, Köln 1993, ISBN 3-7663-2474-8, S. 809–822
  • Jakob Lempp: Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, in: Parteien in Berlin. Herausgegeben von Christian Junge und Jakob Lempp, be.bra wissenschaft verlag, Berlin 2007, ISBN 978-3-937233-34-5, S. 123–139
  • Joachim Raschke: Die Grünen. Wie sie wurden, was sie sind. Bund, Köln 1993, ISBN 3-7663-2474-8, S. 274–284

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.taz.de/!111217/
  2. Im Westen geht der Spaltpilz um. Bei taz.de, abgerufen am 8. Oktober 2013
  3. Die Landeswahlleiterin für Berlin – Berliner Wahlen 2011 – Ergebnisse nach Regionen – Zweitstimmen – Ergebnistabelle. In: wahlen-berlin.de. Abgerufen am 19. September 2011.
  4. Berlin: SPD und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag. Bei Spiegel Online, abgerufen am 3. Mai 2013.
  5. Verhandlungen in Berlin: Wowereit lässt Koalitionsgespräche mit Grünen Plätzen. Bei Spiegel Online, abgerufen am 3. Mai 2013.
  6. a b c Ergebnisse aller Wahlen in Berlin auf den Webseiten des Landeswahlleiters.