Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg

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Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg
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Benjamin Raschke 2.jpgPetra Budke
Benjamin Raschke
 
Bündnis 90 - Die Grünen Logo.svg
Basisdaten
Gründungsdatum: 1993[1]
Vorsitzende: Petra Budke
Benjamin Raschke
Schatzmeister: Karsten Wundermann
Landesgeschäftsführer: Julian Zurek
Parlamentsmandate:
6/88
Mitglieder: 943 (Stand: September 2012)[2]
Website: www.gruene-brandenburg.de/

Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg sind der brandenburgische Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

Geschichte[Bearbeiten]

Marianne Birthler (1989)
Matthias Platzeck (1990)

Bei der Landtagswahl in Brandenburg 1990 gelang der Bürgerbewegung Bündnis 90 der Einzug in den Landtag von Brandenburg, während die Grünen den Parlamentseinzug verpassten. Fraktionsvorsitzender wurde Günter Nooke. Das Bündnis 90 trat im Folgenden in eine „Ampelkoalition“ mit der SPD und der FDP unter Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) ein. Obwohl die Regierungskoalition aus drei politischen Partnern bestand, wurde die Position des stellvertretenden Ministerpräsidenten weder von einem Mitglied der FDP noch des Bündnis 90, sondern von dem neuen Innenminister Alwin Ziel (SPD) übernommen. Das Bündnis 90 besetzte in der neuen Landesregierung zwei Kabinettsposten: Während Matthias Platzeck das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung übernahm, erhielt Marianne Birthler das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, von dem sie am 29. Oktober 1992 als Protest gegen die Stasi-Verstrickungen von Manfred Stolpe zurücktrat. Ihr Nachfolger wurde ab 16. Dezember 1992 Roland Resch. Erst 1991 wurde das Bündnis 90 als Partei gegründet.[3] Nooke trat 1993 als Gegner der Vereinigung mit den Grünen aus dem Bündnis 90 aus und gründete die politische Vereinigung BürgerBündnis, die die Zusammenarbeit mit SPD und FDP fortsetzte. Am 22. März 1994 beendete Nooke die Zusammenarbeit mit der brandenburgischen Landesregierung.[4] Die beiden Minister Platzeck und Resch traten aus dem BürgerBündnis aus, behielten jedoch ihre Kabinettsposten.

1993 kam es zur Vereinigung von Bündnis 90 mit der Partei der Grünen. Die Mitglieder der Bündnis-Fraktion traten allerdings nicht in die neue Partei ein. Bei den folgenden Landtagswahlen scheiterte die nunmehr vereinigte Partei Bündnis 90/Die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde und beschränkte sich auf Landesebene auf außerparlamentarische Oppositionspolitik.

Zur Landtagswahl in Brandenburg 2004 traten Cornelia Behm und Wolfgang Wieland als Spitzenkandidaten an.[5][6] Die Grünen konnten um 1,7 Prozentpunkte auf 3,6 Prozent der Stimmen zulegen, verfehlten damit jedoch abermals den Einzug in den Landtag.

Erst 2009 gelang mit den Spitzenkandidaten Axel Vogel[7] und der damaligen Landesgeschäftsführerin der Grünen Marie Luise von Halem[8] mit einem Ergebnis von 5,7 Prozent der Einzug der Partei in das brandenburgische Landesparlament.

Kreisverbände[Bearbeiten]

In den 18 Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs existieren 17 Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen:
Barnim, Brandenburg/Havel, Cottbus, Dahme Spreewald, Elbe-Elster, Frankfurt (Oder), Havelland, Märkisch-Oderland, Mittelmark-Fläming, Oberhavel, Oberspreewald-Lausitz, Oder-Spree, Ostprignitz-Ruppin, Potsdam, Prignitz, Spree-Neiße, Uckermark

In den Landkreisen Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming gibt es den gemeinsamen Kreisverband Mittelmark-Fläming.

Fraktion[Bearbeiten]

1990 bis 1994 war das Bündnis 90 in Fraktionsstärke im Landtag von Brandenburg vertreten. 1994 bis 2009 stellte die neue Partei Bündnis 90/Die Grünen keine Landtagsabgeordneten. Seit 2009 ist erstmals eine Fraktion der Partei Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Brandenburgs vertreten.

Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten]

Günter Nooke (1990), Vorsitzender der Bündnis 90-Fraktion im Landtag von Brandenburg
Zeitraum Vorsitzender
1990–1993/94 Günter Nooke*
seit 2009 Axel Vogel

*) Vorsitzender der Fraktion von Bündnis 90 1990–1993, 1993–1994 Vorsitzender der Bündnis-Fraktion

Aktuelle Zusammensetzung[Bearbeiten]

Im 5. Landtag von Brandenburg ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit insgesamt sechs Abgeordneten, davon drei Frauen und drei Männer, vertreten.

  • Axel Vogel, Fraktionsvorsitzender
  • Marie Luise von Halem, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführerin[9]
  • Michael Jungclaus, Sprecher für Natur- und Umweltschutz, Energie- und Klimapolitik, Verkehr- und Infrastruktur sowie VerbraucherInnenschutz
  • Sabine Niels, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik und Europapolitik
  • Ursula Nonnemacher, Sprecherin für Gesundheitspolitik, Inneres, Soziales, Frauen und Familie
  • Christoph Schulze, seit Mai 2013 Fraktionsmitglied (1990 bis 2011 in der SPD-Fraktion, 2011 bis 2013 fraktionslos)

Ergebnisse bei den Landtagswahlen[Bearbeiten]

Wahlergebnisse
GRÜNE Brandenburg
8%
6%
4%
2%
0%
'90
'94
'99
'04
'09
Landtagswahlergebnisse[10]
Jahr Stimmen Sitze
1990 9,3 %* 6 (Bündnis 90)
1994 2,9 % 0
1999 1,9 % 0
2004 3,6 % 0
2009 5,7 % 5

*) Bündnis 90: 6,42 %, GRÜNE: 2,84 %

Brandenburgische Abgeordnete der Grünen im Bundestag[Bearbeiten]

Brandenburgische Abgeordnete der Grünen im Europäischen Parlament[Bearbeiten]

Elisabeth Schroedter in Brüssel (2008)

Landesvorsitzende[Bearbeiten]

Zeitraum Name
1994–1998 Sylvia Voß
1994–1998 Roland Resch
Februar 2000–2003 Roland Vogt
2001–2004[11] Marianne Gehrke
2004–2005 Katrin Schröder
2003–2005 Joachim Gessinger
2005–2007[12] Katrin Vohland
2005–2009 Axel Vogel
2007–2009 Ska Keller
2009–2013 Annalena Baerbock
seit 14. November 2009 Benjamin Raschke
seit 16. November 2013 Petra Budke

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Grüne Fakten (PDF)
  2. Potsdamer Neueste Nachrichten vom 16. September 2012: Annalena Baerbock kandidiert. Energiepolitik ist eine Frage sozialer Gerechtigkeit (PDF)
  3. Günter Nooke – Ein Mann der offenen Worte
  4. Bisher nur zweimal Rot-Gelb-Grün in Deutschland, Frankfurter Allgemeine Zeitung (faz.net)
  5. Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes zur Vorlage auf der Landesdelegiertenkonferenz am 3. Dezember 2005 – Wahlperiode 2003-2005 (PDF; 31 kB)
  6. politikszene, Ausgabe Nr. 43 (PDF)
  7. Bündnisgrüne für fairen Interessenausgleich beim Bau neuer Windenergie-Anlagen
  8. Grüne schicken von Halem ins Rennen, n24.de
  9. Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen konstituiert
  10. Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg
  11. Landesvorsitzende der Grünen tritt zurück
  12. Pressemitteilungen 2005: Katrin Vohland ist Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nils Naber und Yvonne Plaul als Beisitzer für den Landesvorstand gewählt