Bürgerplattform (Russland)

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Dieser Artikel behandelt die russische Partei. Zur polnischen Partei siehe Bürgerplattform.
Graschdanskaja plattforma
(Гражданская платформа)
Bürgerplattform
Гражданская платформа.png
Mikhail Prokhorov IF 09-2013.jpg
Partei­vorsitzender Michail Prochorow[1]
Gründung 2012[2]
Gründungs­ort Moskau[2]
Haupt­sitz Moskau
Aus­richtung Liberalismus
Parlamentsmandate keine
Mitglieder­zahl ca. 500
(Stand: 4. Juni 2012)[3]
Internationale Verbindungen keine
Europapartei keine
EP-Fraktion keine
Website mdp2012.com[4] (Englisch); civilplatform.ru (Russisch)

Die Bürgerplattform ist eine russische liberale Partei, gegründet im Jahr 2012 unter der Führung von Michail Prochorow. Sie versteht sich als einen losen Verbund progressiver Kräfte, die besonders in den russischen Metropolen um Anhänger wirbt.[5]

Geschichte[Bearbeiten]

Die Entstehung der Partei ist direkt mit der politischen Karriere des Oligarchen Prochorow verbunden. Dieser ist mit einem Vermögen von etwa 18 Mrd. US-Dollar einer der vermögendsten russischen Unternehmer[6] und begann 2011 vor den Dumawahlen unvermittelt eine politische Karriere. Er hatte vor, bei den Russischen Parlamentswahlen 2011 an der Spitze der wirtschaftsfreundlichen Partei Rechte Sache in die Duma einzuziehen, gab aber auf, weil er angab, die Fernsteuerung der Partei durch die Regierung nicht mittragen zu wollen.[7] Dafür trat Prochorow bei den Russischen Präsidentschaftswahlen vom 4. März 2012 als liberaler Gegenkandidat an und kam mit 7,98 % der Wählerstimmen auf den dritten Platz hinter Wladimir Putin und dem Kommunisten Gennadi Sjuganow. Nach dieser Niederlage verfolgte Prochorow die Gründung einer eigenen Partei, der Graschdanskaja platforma (Гражданская платформа), zu deutsch Bürgerplattform.[3] Die Partei trägt damit den gleichen Namen wie die polnische Bürgerplattform von Donald Tusk.

Die Partei werde zunächst aus 500 Mitgliedern bestehen und sich auf die russischen Kommunalwahlen im Herbst konzentrieren, erklärte Prochorow am 4. Juni 2012 in Moskau. Prochorow selbst schließe nicht aus als Bürgermeisterkandidat für Moskau anzutreten, sofern er die parteiinterne Vorwahl gewinne. Er selbst werde aber nicht Mitglied der Bürgerplattform. Auch werde es keinen Gründungskongress geben.[3] Doch schon am 7. Juli 2012 konstituierte sich die Partei auf einem Kongress in Moskau.[2]

Am 27. Oktober 2012 verkündete Prochorow auf einem weiteren Parteitag in Moskau, dass er jetzt doch beigetreten sei und sich ganz auf die politische Arbeit konzentrieren wolle.[8] Dem am selben Tag gewählten 11-köpfigen Bundesvorstand gehören verschiedene liberale Politiker (u. a. Solomon Ginsburg) an,[9] zudem befinden sich in einem 17-köpfigen Unterstützergremium Vertreter der Zivilgesellschaft (u. a. die Sängerin Alla Pogatschowa und der Ökonom Wladimir Ryschkow).[10]

Einige Beobachter fürchten, dass die Parteigründung – ähnlich der 2011 initiierten Partei Rechte Sache – entweder von der Regierung gesteuert worden ist oder dass Prochorow die Partei zukünftig den herrschenden Eliten andienen möchte.[11]

Programm[Bearbeiten]

Das Ziel der Partei sei es, den parteilosen Aktivisten und öffentlichen Würdenträgern die Chance zu geben, an Wahlen als Kandidaten teilzunehmen. Parteiprominenz solle es nicht geben. Die Partei werde durch interne Vorwahlen entscheiden, wen sie bei welcher Kommunalwahl unterstütze. Auch sei die Partei bereit mit allen anderen Parteien, auch der Regierungspartei, zusammenzuarbeiten.[3]

Weblinks[Bearbeiten]

Website des Organisationskomitees (Englisch)

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Zunächst herausragend prominenter Mitstreiter und Mitbegründer, ohne Mitglied zu sein; seit 27. Oktober 2012 Mitglied; die Partei nennt ihn als Anführer, ohne einen Vorsitzenden gewählt zu haben (Parteiwebsite).
  2. a b c Die neue Partei von Prochorov hatte Parteitag. In: Stimme Russlands vom 8. Juli 2012.
  3. a b c d Milliardär Prochorow gründet neue Partei. In: RIA Novosti vom 4. Juni 2012.
  4. Keine offizielle Webseite der Partei, sondern von Prochorow mit Bezügen zur Partei.
  5. Siehe den Artikel bei Forbes.ru vom 4. Juni 2012 (russisch).
  6. Deutschlandfunk: Europa Heute: Porträt des Oligarchen Prochorov (MP3; 2,0 MB) Abgerufen am 23. August 2011.
  7. Eklat um Prawoje Delo. Oligarch Prochorow ruft zum Austritt aus „Kreml-Puppen-Partei“ auf. In: RIA Novosti vom 15. September 2011.
  8. Milliardär Prochorow tritt der Partei „Bürgerplattform“ bei. In: RIA Novosti vom 27. Oktober 2012.
  9. Artikel auf 39.ru vom 27. Oktober 2012 (russisch).
  10. Civic Platform Creates Federal, Regional Committees. In: ITAR-TASS vom 27. Oktober 2012.
  11. Alexander Bratersky: Prokhorov Trades Business for Politics. In: The Moscow Times vom 28. Oktober 2012.