Bail-out (Wirtschaft)

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Der Begriff Bail-out (englisch aus der Klemme helfen) bzw. Rettungsschirm bezeichnet den Vorgang der Schuldenübernahme und Tilgung oder Haftungsübernahme durch Dritte, insbesondere durch den Staat, staatliche Institutionen oder auch multilaterale Institutionen, im Fall von Zahlungsunfähigkeit (sei es durch private Unternehmen oder durch einen Staat).

Arten von Bail-outs[Bearbeiten]

Bail-outs werden häufig mit der Abwehr eines systemgefährdenden Schadens begründet, den die Insolvenz eines als systemrelevant („Too Big to Fail“) angesehenen Unternehmens mit sich bringe. Dies gilt insbesondere für den Bankensektor, aber auch für große Industrieunternehmen. Die staatliche Rettung soll die Krise beseitigen, um schädliche Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft zu verhindern. Ein staatlicher Bail-out ist nach dieser Auffassung keine Aufhebung der Marktgesetze, sondern eine Abwägungsfrage und ein zeitlich begrenzter Eingriff. Unterschieden werden können Bail-outs auf verschiedenen Ebenen:

Kritisch gesehen werden Bail-outs wegen der Gefahr des Moral Hazard, also dem Anreiz, überhöhte Risiken einzugehen und damit zu einer Krisenanfälligkeit beizutragen. Daher wurde nach Ausbruch der Finanzkrise insbesondere das Thema einer ordnungsgemässen Abwicklung von notleidenden Kreditinstituten ab 2008 auch durch Finanzstabilitätsrats (FSB) auf globaler Ebene behandelt; das Dilemma zwischen aus systemischer Sicht gefährlichen Insolvenzverfahren mit seinen "contagion"-Risiken einerseits und ökonomisch sowie politisch bedenklichen Bail-outs andererseits sollte mit einem neuen Abwicklungsregime für Banken aufgelöst werden. Insbesondere wurde gefordert, dass die Staaten Abwicklungsbehörden errichten und mit Instrumenten ausstatten sollen, die eine geordnete Abwicklung von Finanzinstituten ohne Kosten für den Steuerzahler ermöglichen; u.a. durch das Instrument des Bail-in (wobei die Gläubigerseite (Kreditinstitute, Investmentfonds, Lieferanten usw.) an den Kosten eines Krisenmanagements bei Schuldnern in einer Unternehmenskrise beteiligt werden soll). In der EU und im Euro-Raum wurden diese Grundsätze 2014 durch die Verabschiedung der sog. europäischen Bankenunion umgesetzt.[1]

In der Eurozone sind Bail-outs von Mitgliedstaaten durch die Europäische Union oder den anderen Mitgliedstaaten mit der sog. Nichtbeistands-Klausel (Art. 125 AEU-Vertrag) im Prinzip ausgeschlossen.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Die neuen europäischen Regeln zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten. In: Monatsbericht Juni 2014. Deutsche Bundesbank, 14. Juni 2014, S. 31ff, abgerufen am 14. Februar 2015 (pdf).