Balad (Israel)

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ברית לאומית דמוקרטית
التجمع الوطني الديمقراطي
Logo der Partei
Vorsitzender Jamal Zahalka
Gründungsdatum 1995
Gründer Azmi Bischara
Politische Ideologie Arabischer Nationalismus
Demokratischer Sozialismus
Abkürzung Balad
Internetpräsenz www.tajamoa.org

Balad (hebräisch: בל״ד, Akronym für ברית לאומית דמוקרטית Brit le'umit demokratit „Nationales demokratisches Bündnis“; arabisch ‏التجمع الوطني الديمقراطي‎ at-Tadschammuʿ al-watanī ad-dīmuqrātī, DMG at-Taǧammuʿ al-waṭanī ad-dīmuqrāṭī) ist eine arabische Partei in Israel. Sie wurde 1995 gegründet und setzt sich dafür ein, dass Israel sich nicht als „jüdischer Staat“ definiert, sondern als „Staat aller Staatsbürger“. Die Anfangsbuchstaben des hebräischen Namens der Partei B. L. D führten zu der Wortbildung Balad. Balad ist gleichzeitig das arabische Wort für Land.

1999 kandidierte der Parteivorsitzende Azmi Bishara als erster Araber bei den Premierminister-Wahlen, zog seine Kandidatur jedoch nach Verhandlungen mit Ehud Barak von der Arbeitspartei zurück.

Am 12. Januar 2009 entschied das zentrale Wahlkomitee, Balad und die zur Vereinigten Arabischen Liste gehörende Ta'al-Partei von der Parlamentswahl am 10. Februar auszuschließen. Die beiden Parteien würden - so die Begründung des Gremiums - „zu Gewalt aufwiegeln, den Terrorismus unterstützen und den Staat Israel nicht anerkennen“.[1] Die betroffenen Parteien kritisierten die Entscheidung als „rassistisch“ und haben gegen die Entscheidung vor dem obersten israelischen Gericht geklagt. Das Oberste Gericht, das bereits 2003 einen Ausschluss Balads durch das Wahlkomitee zurückwies, hat auch diesmal den Ausschluss aufgehoben, so dass die Balad-Partei bei den Knesset-Wahlen 2009 antreten durfte.[2]

Zu den bekannten Abgeordneten der Balad gehört Hanin Soabi.

Wahlergebnisse bei Knesset-Wahlen[Bearbeiten]

Bei den Wahlen zum israelischen Parlament, der Knesset, erreichte Balad jeweils:

  • 1996: 5 Sitze (gemeinsam mit Chadasch)
  • 1999: 2 Sitze
  • 2003: 3 Sitze
  • 2006: 3 Sitze
  • 2009: 3 Sitze
  • 2013: 3 Sitze

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. „Israel will arabische Parteien von Wahl ausschließen“, in: Spiegel online, 12. Januar 2009.
  2. „Oberster Gerichtshof hebt Verbot arabischer Parteien auf“, in: haGali.com 24. Januar 2009