Banri Kaieda

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Banri Kaieda

Banri Kaieda (jap. 海江田 万里, Kaieda Banri; * 26. Februar 1949 in Suginami, Präfektur Tokio) ist ein japanischer Politiker, seit Dezember 2012 Vorsitzender der Demokratischen Partei (DPJ), Abgeordneter im Shūgiin, dem Unterhaus, für den Verhältniswahlblock Tokio und ehemaliger Wirtschaftsminister. Innerparteilich gehört er zur Hatoyama-Gruppe.

Kaieda, als Politikwissenschaftler 1972 Absolvent der Keiō-Universität, arbeitete nach seinem Studium als Sekretär eines Oberhausabgeordneten und als Wirtschaftskommentator für Zeitungen, Zeitschriften und Fernsehen. Bei der Oberhauswahl 1986 kandidierte er in der Präfektur Tokio für die Zeikin-tō („Steuerpartei“), wurde aber nicht gewählt. 1993 kandidierte er für die Neue Japan-Partei im alten dreimandatigen 1. Wahlkreis Tokio für das Unterhaus und wurde aus dem Stand mit dem höchsten Stimmenanteil gewählt. Anders als die meisten Parteimitglieder beteiligte er sich 1994 nicht an der Gründung der Neuen Fortschrittspartei und wurde 1995 Parteivorsitzender der Shimin League („Bürgerliga“), die er gemeinsam mit Sadao Yamahata (ehemals SPJ) und weiteren Ex-Sozialisten gründete. 1996 wurde die Shimin League Teil der Demokratischen Partei.

Seit 1996 kandidiert Kaieda im neuen Einzelwahlkreis Tokio 1, den er 1996 und 2005 an Kaoru Yosano (LDP) verlor. 1996 gelang ihm jedoch die Wahl über die Verhältniswahlliste Tokio der Demokratischen Partei. Im Shūgiin war er unter anderem Mitglied der Haushalts- und Finanzausschüsse, zwischen 2010 und 2012 mehrfach Ausschussvorsitzender. In der DPJ war er 2000 Vorsitzender des Präfekturverbandes Tokio und 2002 Vorsitzender des politischen Forschungsrates.

Im September 2010 berief ihn Premierminister Naoto Kan als Staatsminister für Wirtschafts-, Fiskal-, Wissenschafts- und Technologiepolitik in sein Kabinett, bei einer Kabinettsumbildung im Januar 2011 übernahm er das Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie, das er bis zum 2. September 2011 leitete. Nach dem Rücktritt Kans 2011 kandidierte Kaieda bei der Wahl des Parteivorsitzenden für die Nachfolge; er führte im ersten Wahlgang, unterlag aber in der Stichwahl Yoshihiko Noda.

Bei der Shūgiin-Wahl 2012, die landesweit mit erdrutschartigen Verlusten für die Demokraten endete, verlor Kaieda den Wahlkreis Tokio 1 um 1.134 Stimmen an die Liberaldemokratin Miki Yamada, führte mit dieser knappen Niederlage aber die Verhältniswahlliste der Demokraten in Tokio an und wurde im Verhältniswahlblock wiedergewählt. Nach der Wahl kandidierte er erneut für den Parteivorsitz und setzte sich gegen Sumio Mabuchi durch.

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