Basic Income Earth Network

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Logo (BIEN/Earth)

Das Basic Income Earth Network (BIEN) ist ein globales Netzwerk, das ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) mit Kongressen, Forschung und Lobbyarbeit voranbringen will. Es verbindet Akademiker und Aktivisten, welche die Idee eines universellen Grundeinkommens unterstützen, verbreiten und darüber aufklären wollen. Es dient als Verknüpfungspunkt zwischen Einzelnen und Gruppen, die sich für ein Grundeinkommen einsetzen, welches auf staatsbürgerlichen Rechten und nicht auf Arbeitsleistung oder Bedürftigkeitsprüfung fußt. Auf der Internetpräsenz des Netzwerkes, welches ernstzunehmende Diskussionen über das Thema weltweit fördert, wird das Grundeinkommen beschrieben als ein Einkommen, welches bedingungslos allen auf individueller Basis gewährt werden soll, ohne Vermögensprüfung oder Arbeitsvoraussetzung.

Geschichte[Bearbeiten]

Das 1986 gegründete BIEN hielt im September jenes Jahres seine erste internationale Konferenz in Louvain-la-Neuve ab. Das anfänglich noch Basic Income European Network (BIEN) genannte Netzwerk breitete seinen Einfluss bis 1994 auf den gesamten Globus aus. 1998 wurde ein drei Mal jährlich herausgegebenes Rundschreiben eingeführt, welches inzwischen zweimonatlich auf Basis von E-Mails erscheint.

Vorsitzende des BIEN[Bearbeiten]

Einzelne nationale BIEN-Netzwerke weltweit[Bearbeiten]

Im September 2012 waren in 20 Staaten eigenständige Mitgliedsorganisationen von Befürwortern eines Bedingungslosen Grundeinkommens aktiv im Basic Income Earth Network organisiert.[2]

Deutschland[Bearbeiten]

Logo (BIEN/Deutschland)

Das Netzwerk Grundeinkommen ist seit 2004 Mitglied des BIEN. Im Januar 2013 zählte es über 3.466 Vereinsmitglieder und 103 Organisationen.[3]

Das Netzwerk-Grundeinkommen wird durch einen Förderverein unterstützt. Dem Vorstand gehören zur Zeit (Januar 2013) drei Mitglieder an: Reimund Acker, Ronald Blaschke und Ralf Engelke.

Schweiz[Bearbeiten]

Der 2001 gegründete gemeinnützige Verein Basic Income Earth Network-Switzerland (BIEN-Schweiz) ist seit 2002 auch Teil des weltweiten Bündnisses. Er ist gemäß Art. 60 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches als parteipolitisch unabhängige Organisation eingetragen.

Vorsitzender: Albert Jörimann

BIEN-Schweiz hatte 2002 den internationalen BIEN-Kongress in Genf organisiert.[4]

Seit 21. April 2012 läuft eine Schweizer Volksinitiative zur Realisierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens,[5] [6] an der sich BIEN-Schweiz beteiligt.[7] Überwiegend organisiert wird diese Volksinitiative von der Initiative Grundeinkommen, die ebenso bei BIEN Mitglied ist. Unterstützung erfährt diese auch von anderen Gruppierungen und zahlreichen Einzelpersonen, darunter auch prominente Unterstützer wie dem Liedermacher Linard Bardill, dem Pianisten Nik Bärtsch, den Autoren Judith Giovannelli-Blocher und Daniel Straub, dem Ökonom Peter Ulrich, den Schriftstellern Adolf Muschg und Ruth Schweikert und dem Ex-Bundesratssprecher Oswald Sigg.[8]

Die Eidgenössische Volksinitiative Für ein bedingungsloses Grundeinkommen hat den folgenden Text:

Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:
Art. 110a (neu) Bedingungsloses Grundeinkommen
1 Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
2 Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.
3 Das Gesetz regelt insbesondere die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens.[9]

Die Unterschriftensammelung ist bis zum 11. Oktober 2013 möglich. Bisher (Anfang 2013) wurden bereits über 70.000 Unterschriften gesammelt.[10] [11] [7]

Österreich[Bearbeiten]

Das am 21. Oktober 2002 gegründete Netzwerk: Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt, B.I.E.N.-Austria beteiligt sich auch an einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Seit 14. Januar 2013 ist diese EBI bei der Europäischen Kommission registriert (ECI(2013)000001). Das ehrenamtliche Bürgerkomitee bestehe aus über 50 Personen aus 15 Ländern. Ziel sei es, das Bedingungslose Grundeinkommen auch auf der europäischen Ebene breit zu diskutieren, um es schließlich einzuführen. Die Europäische Kommission werde aufgefordert, alle ihre zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auszuschöpfen, so Klaus Sambor, der österreichische Vorsitzende dieser Bürgerinitiative. Das europaweite Online-Unterschriften-Sammelsystem stehe allerdings erst frühestens Mitte Februar zur Verfügung.[12]

Belgien[Bearbeiten]

Gegründet am 27. Juni 2012. Organisations-Committee: Adeline Otto, Aline Goethals, Anne-Marie Prieels, Christina Lambrecht, Hugo Lueders, Jean-Paul Brasseur, Marc Vandenberghe, Merijn Fagard, Pierre-Yves Ryckaert, Raf Knops.

USA[Bearbeiten]

Das U.S. Basic Income Guarantee Network (USBIG) wurde im Dezember 1999 gegründet.

Vorstand: Karl Widerquist, Eri Noguchi, Michael Lewis, Steve Shafarman, Al Sheahen, Almaz Zelleke, Michael Howard, Jason Murphy, Jeff Smith, Michael Howard.[13]

Weitere BIEN-Netzwerke gibt es in Argentinien, Australien, Brasilien, Dänemark, Finnland, Großbritannien, Irland, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, den Niederlanden, Slowenien, Spanien, Südafrika und Südkorea.

Mitglieds-Organisationen in Deutschland[Bearbeiten]

Weiterführende Artikel zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Dr. Walter Van Trier
  2. Basic Income Earth Network, 20 Nationale BIEN-Netzwerke weltweit, Stand: September 2012.
  3. grundeinkommen.de Netzwerk-Grundeinkommen, Mitgliedszahlen 2013, abgerufen 29. Januar 2013.
  4. Basic Income Earth Network-Switzerland (BIEN-Schweiz), Chronik und Aktivitäten,abgerufen 29. Januar 2013.
  5. Schweizerische Bundeskanzlei, Für ein bedingungsloses Grundeinkommen, Stand: 5. Februar 2013, abgerufen 12. Februar 2013.
  6. Andreas Zumach, Abstimmung über das Monatseinkommen, taz, 21. April 2012, abgerufen 12. Februar 2013.
  7. a b BIEN-Schweiz, Grundeinkommens-Volksinitiative: 70.000 Unterschriften, Pressekonferenz 21. Januar 2013
  8. Eidgenössische Volksinitiative, Für ein bedingungsloses Grundeinkommen, abgerufen 12. Februar 2013.
  9. Schweizerische Eidgenossenschaft, Für ein bedingungsloses Grundeinkommen, Stand: 5. Februar 2013
  10. Grundeinkommen CH, 70.000 zur Halbzeit, 26. Januar 2013
  11. Blick, Initiative für Grundeinkommen auf gutem Weg zum Zustandekommen, 21. Januar 2013
  12. B.I.E.N.-Austria, Europäische Bürgerinitiative, Citizens' initiative: Unconditional Basic Income (UBI) - Exploring a pathway towards emancipatory welfare conditions in the EU, Date of request for registration: 14/11/2012, Stand Januar 2013.
  13. U.S. Basic Income Guarantee Network (USBIG), Twelfth Annual North American Basic Income Congress 2013, Vorsitzende, Ziele.