Beratende Versammlung (Katar)

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Die Beratende Versammlung (Madschlis asch-Schura) ist die beratende Körperschaft des Emirats Katar, wobei sie keine legislative Gewalt ausübt; diese liegt beim Emir Tamim bin Hamad Al Thani, welcher zugleich auch Chef der katarischen Exekutive und Judikative ist.

Die Beratende Versammlung hat 35 Mitglieder. Ab dem Jahr 2013 wird sie 30 gewählte und 15 ernannte Mitglieder haben.[1][2]

Verfassungsmäßige Rolle[Bearbeiten]

Katars Verfassung, angenommen im April 2003 durch Volksabstimmung, schuf eine legislative Körperschaft, die zu zwei Dritteln durch allgemeine Wahl bestimmt und zu einem Drittel vom Monarchen Hamad bin Chalifa Al Thani ernannt wird. Gemäß der Verfassung hat die Legislative lediglich drei Befugnisse: den Haushalt zu verabschieden, das Auftreten der Minister durch Misstrauensvotum zu kontrollieren und bei Gesetzesvorhaben mitzuwirken, die nur per Zweidrittelmehrheitsentscheidung und die Billigung des Emirs Gesetzeskraft erlangen.

Geschichte[Bearbeiten]

Am 1. April 2006 wurde angekündigt, dass Parlamentswahlen im Jahre 2007 stattfinden würden - gemäß einer Aussage des damaligen Vize-Ministerpräsidenten und Außenministers Hamad bin Jassim bin Jaber Al Thani, welcher später Ministerpräsident von Katar wurde. Dies wurde allerdings bis auf Weiteres verschoben, und ein Beratungskomitee wurde etabliert, um die Angelegenheit zu studieren. Der Legislativrat legte den Wahltermin für den Juni 2010 fest.[3]. Die Wahl fand nicht im Jahre 2010 statt.

Im November 2011 kündigte der Emir an, dass die Wahl nun im Jahre 2013 stattfinden würde.[1][2]

Mitglieder[Bearbeiten]

Der derzeitige Vorsitzende Mohamed bin Mubarak al-Kholaifi wurde durch die ernannten Mitglieder am 27. März 1995 gewählt.[1][2]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c Qatar elections to be held in 2013 - Emir, BBC News. 1. November 2011. Archiviert vom Original am 6. Januar 2012. Abgerufen am 7. Januar 2012. 
  2. a b c Hina Agarwal: Qatar to hold elections in 2013, Arabian Gazette. 9. November 2011. Archiviert vom Original am 6. Januar 2012. Abgerufen am 7. Januar 2012. 
  3. Legislative Polls by June 2010 Gulf-Times. Nair, Arvind. December 1, 2009.