Bergpartei, die „ÜberPartei“

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Bergpartei, die „ÜberPartei“
Logo der Bergpartei
Jan Theiler (2005)
Partei­vorsitzender Jan Theiler (alias Pastor Leumund)
General­sekretär Benjamin Richter
Stell­vertretender Vorsitzender Hauke Stiewe
Bundes­schatz­meister Benjamin Foerster-Baldenius
Landes­geschäfts­führer Felix Rosin
Landes­schatz­meister Jakob Sielmann (alias Madenmann)
Gründung 15. Juli 2005 ("ÜberPartei")
21. Juli 2005 (Bergpartei)
1. April 2011 (Vereinigung)
Haupt­sitz Berlin
Aus­richtung Postidentität
Farbe(n) himmelblau (Emblem)
schwarz-grün (Fahne)
Mitglieder­zahl 257 (Stand Juli 2013)[1]
Mindest­alter 16
Website www.bergpartei.de www.uepd.de

Bergpartei, die „ÜberPartei“ (Kurzbezeichnung: B) ist eine in Berlin aktive deutsche Kleinpartei. Sie entstand aus der Fusion der Bergpartei (B) mit der „ÜberPartei“ Deutschlands (ÜPD).

Durch die Veranstaltungen der kuriosen jährlichen Gemüseschlacht auf der Oberbaumbrücke und des Videoaktivisten-Filmfestivals NoDogma[2] wurde die B über die Grenzen Berlins hinaus bekannt.

Die Partei tritt seit 2006 bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin sowie seit 2009 zur Bundestagswahl im Wahlkreis Friedrichshain – Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost an.[3]

Inhaltliches Profil[Bearbeiten]

Die aktionistische B ist am alternativen linken Rand anzusiedeln. Sie hat ihre Wurzeln in der Berliner Hausbesetzer-Szene, nimmt Anleihen bei dem französischen Situationismus, dem italienischen Post-Operaismus, dem mexikanischen Zapatismus sowie der japanischen DIY-Bewegung Shirōto no Ran (jap. 素人の乱, „Aufstand der Amateure“). Die Partei bezeichnet sich selbst als öko-anarchistisch bis DADA. Ziel ist es laut Satzung, dass alle ihre Ideale frei ausleben können und somit das abstrakte Partei-Sein überflüssig wird.[4]

Parteiprogramm[Bearbeiten]

Das Parteiprogramm weist eine radikal ökologische und sozialrevolutionäre Note auf. Es lässt sich als fundamentale Zivilisations- und Herrschaftskritik lesen, mit deren Hilfe alle Bereiche des modernen Lebens kritisch dekonstruiert werden sollen. In der offensichtlichen Sammlung von Zitaten ist einzig Heiner Müller als Autor genannt, der gesagt haben soll: „Das Problem dieser Zivilisation ist, dass sie keine Alternative zu Auschwitz hat.“[5] Die Bergpartei war 2006 die erste deutsche Partei, die das bedingungslose Grundeinkommen, damals Existenzgeld, in ihrem Programm verankerte.

Geschichte[Bearbeiten]

Sie entstand am 1. April 2011 aus der Fusion der Bergpartei (B) mit der „ÜberPartei“ Deutschlands (ÜPD).[6] Die beiden Parteien hatten sich im Juli 2005 unabhängig voneinander gegründet.

Kandidaten[Bearbeiten]

Die B konnte bekannte Persönlichkeiten als Kandidaten gewinnen, darunter den Reggae/Dancehall-Musiker P.R. Kantate, den Architekten Benjamin Förster-Baldenius, den Cobra-11-Schauspieler Niels Kurvin und die BGE-Aktivistin und Traumdeuterin Alice Grinda. Der Vorstand um den Künstler Pastor Leumund, den Friedrichhainer Lokalmatador Hauke Stiewe (Spitzenkandidat)[7] und den Aktivist "das beni" alias Benjamin Richter, tritt regelmäßig an.

Wahlplakate[Bearbeiten]

Die Kulturaktivisten der B stellen ihre Plakate größtenteils im Siebdruckverfahren per Hand her, wodurch sich jedes Exemplar signifikant von anderen unterscheidet. Sie will mit ihnen „die Rückeroberung des von massiver Hirnwäsche besetzten öffentlichen Raumes in Angriff nehmen.“[8] Seit der Gründung der Bergpartei 2005 macht diese auch mit selbstgemachten Großstellwänden auf sich aufmerksam. Diese Möglichkeit der Wahlwerbung wird ansonsten nur von Parlamentsparteien genutzt.

Weitere Wahlparolen[Bearbeiten]

Zu den Wahlparolen der Bergpartei zählten:[9]

  • Wunder ohne Wirtschaft
  • Kompetenz als Maske
  • Zahnersatz für alle
  • Misstrau der Tagesschau
  • Wir überlegen noch
  • Pinocchio würde SPD wählen
  • Nur Schweine können fliegen
  • Erfolg als Bedrohung

Die ÜberPartei verwendete:[10]

  • Eine mögliche Welt ist anders
  • Sein wir unmöglich und realisieren das Versuchende
  • Zeit ist relativ- Träume sind wichtig
  • Gegen Zahlen, Zeit und Zaster
  • Esst die Reichen, nicht Tierleichen!
  • Für den 3. Weg!
  • Tritt in den Widerstand, gehe in den Untergrund, werde was du suchst, gründe Kollektive

Wahlteilnahmen[Bearbeiten]

Die Partei trat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 erstmals an.[11][12][13] Sie kandidierte dabei nur mit einer Bezirksliste in Friedrichshain-Kreuzberg sowie mit drei Direktkandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg und zwei Direktkandidaten in Pankow.[14] Bereits 2005[15] und 2009[16] hatten die beiden Vorgängervereinigungen erfolglos versucht, bei der Bundestagswahl anzutreten.[17] Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2006 war die Bergpartei mit vier Direktkandidaten angetreten und erreichte mit Hauke Stiewe 6,5 % in Wahlkreis 5.[18][19]

Bezirksverordnetenversammlung[Bearbeiten]

Landtagswahlen[Bearbeiten]

Bundestagswahlen[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Youtube: B im Bundestag 2013Minute 1:13
  2. Videoaktivisten-Filmfestival NoDogma
  3. https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2013/Wahlvorschlaege/pdf/bwk83.pdf [Veröffentlichung zugelassener Bewerber], Landeswahlleiterin Berlin
  4. Satzung der Bergpartei, die „ÜberPartei“ in der Sammlung des Bundeswahlleiters (PDF; 419 kB)
  5. Parteiprogramm der Bergpartei, die „ÜberPartei“
  6. Fusion der Bergpartei, die „Überpartei“, Wahlteilnahme und Anmeldung der Wasserschlacht
  7. Mitzeitung.allgirls-berlin.org, abgerufen am 24. Dezember 2013
  8. Video: Der Sinn und Zweck der Bergpartei - Rede von Pastor Leumund auf dem TAZ-Kongress 2009
  9. Plakate-Galerie auf Bergpartei.de
  10. Selbst-Dokumentation auf uepd.de
  11. Abgeordnetenhauswahl: Formale Hürden genommen in: Die tageszeitung vom 2. Juni 2011
  12. Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011: Übersicht der zugelassenen Parteien (PDF; 8 kB)
  13. Klaus Joachim Herrmann: Gut, auch mal drüber zu reden in: Neues Deutschland vom 23. Juli 2011
  14. Direktkandidaten der Bergpartei, die „ÜberPartei“
  15. Ausgewählte Daten des Bundeswahlleiters; S. 169. (PDF; 1,2 MB)
  16. Liste der nicht zur Bundestagswahl 2009 zugelassenen politischen Vereinigungen
  17. Bundeswahlleiter entscheidet-über-kleine-Parteien in: Berliner Zeitung vom 18.Juli 2009
  18. Expedition ins Bergreich in: Die tageszeitung vom 7. September 2006
  19. Ergebnisse 2006 in Wahlkreis 5
  20. Bericht des Landeswahlleiters, S. 65. (PDF; 1,6 MB)
  21. Landeswahlleiterin
  22. Landeswahlleiterin
  23. xhain.info
  24. Webpage der Landeswahlleiterin, abgerufen am 30. September 2013