Bernd Neumann

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Bernd Neumann (2009)

Bernd Otto Neumann (* 6. Januar 1942 in Elbing) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Von 2005 bis 2013 war Neumann Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien.

Von 1991 bis 1994 war Neumann Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Forschung und Technologie und von 1994 bis 1998 beim Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie.

Biografie[Bearbeiten]

Familie, Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Nach der Vertreibung aus Westpreußen kam die dreiköpfige Familie Neumann im Winter 1945 mit einem Flüchtlingstreck in die Lüneburger Heide. Die Eltern verdienten zunächst den Lebensunterhalt in der Landwirtschaft. 1953 zog die Familie nach Bremen, wo Neumann seine weitere Kindheit und Jugend verbrachte. Nach dem Abitur 1961 am Gerhard-Rohlfs-Gymnasium in Vegesack leistete er zunächst seinen Wehrdienst. Von 1963 bis 1966 studierte er an der Pädagogischen Hochschule Bremen. Anschließend war er als Realschullehrer in der Schule an der Kerschensteinerstraße in Bremen-Vegesack tätig. 1971 wurde Neumann für seine politischen Tätigkeiten vom Dienst beurlaubt.

Bernd Neumann ist in zweiter Ehe verheiratet und hat zwei Kinder.

Politik[Bearbeiten]

Partei[Bearbeiten]

Seit 1962 ist Neumann Mitglied der CDU. Hier engagierte er sich zunächst in der Jungen Union, deren Landesvorsitzender in Bremen er von 1967 bis 1973 war. Von 1969 bis 1973 gehörte er auch dem JU-Bundesvorstand an, seit 1971 als stellvertretender Bundesvorsitzender.

Neumann ist seit 1967 Mitglied des bremischen CDU-Landesvorstandes. Von 1979 bis 2008 war er Landesvorsitzender der CDU Bremen und damit bundesweit der am längsten amtierende in der Geschichte der Partei. Bei den Bürgerschaftswahlen 1975, 1979 und 1983 war Neumann Spitzenkandidat der CDU für das Amt des Bürgermeisters und Präsidenten des Senats der Stadt Bremen. Von 1975 bis 2008 gehörte Neumann auch dem CDU-Bundesvorstand an, sein Nachfolger wurde Thomas Röwekamp.

Abgeordneter[Bearbeiten]

Von 1971 bis 1987 gehörte Neumann der Bremischen Bürgerschaft an. Hier war er ab 1973 Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Von 1987 bis 2013 war Neumann Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1998 bis 2005 Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur und Medien.

Bernd Neumann ist stets über die Landesliste Bremen in den Bundestag eingezogen. Sein Heimatwahlkreis ist Bremen II – Bremerhaven. Bei der Bundestagswahl 2013 trat er nicht mehr an.[1]

Öffentliche Ämter[Bearbeiten]

Bernd Neumann während einer Rede (2010)

Am 24. Januar 1991 wurde Neumann als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Forschung und Technologie in das von Bundeskanzler Helmut Kohl nach der Bundestagswahl 1990 Tage zuvor gebildete Kabinett Kohl IV berufen. Nach der Bundestagswahl im Oktober 1994 wechselte er in gleicher Funktion zum Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie. Nach der Bundestagswahl 1998 (Regierungswechsel Kabinett Kohl V => Kabinett Schröder I) schied er am 26. Oktober 1998 aus dem Amt. (Julian Nida-Rümelin wurde ab Januar 2001 Kulturstaatsminister).

Am 22. November 2005 wurde Neumann zum Staatsminister im Bundeskanzleramt und Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien ernannt und amtierte bis zum 17. Dezember 2013. Im Kontext der Übernahme der Funktion als Kulturstaatsminister durch Bernd Neumann wurde in vielen Medien daran erinnert, daß er 1977 dazu aufgefordert hatte die Bücher von Erich Fried zu verbrennen. [2] [3] [4]

Seit 28. März 2006 ist er als Vertreter des Bundes im ZDF-Verwaltungsrat.

Anfang November 2009 geriet Neumanns Behörde in die öffentliche Kritik, nachdem Medien über die Zensur von Ausstellungstexten des ihrem Zuständigkeitsbereich unterstellten Deutschen Historischen Museums berichtet hatten.[5]

Neumann war (bis 2013?) Vorsitzender des Aufsichtsrates der 'Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH'[6] sowie des Stiftungsrates der Kulturstiftung des Bundes. Außerdem ist er Stiftungsratvorsitzender des Jüdischen Museums[7] und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.[8]

Neumann wurde am 12. Februar 2014 auf der konstituierenden Sitzung zum neuen Vorsitzenden des FFA-Verwaltungsrats gewählt und ist damit zugleich Vorsitzender des FFA-Präsidiums (damit Nachfolger von Eberhard Junkersdorf).[9]

Vorgehen gegen Abmahnkostendeckelung[Bearbeiten]

Im Februar 2013 setzte sich Neumann intern gegen das geplante „Anti-Abzock-Gesetz“ der Bundesregierung (Kabinett Merkel II) ein, das Verbraucher vor den Auswüchsen des Abmahnens zur Gewinnerzielung (anstatt zum Sicherstellen der Unterlassung) schützen soll. Der Entwurf solle nochmals abgeändert werden: Zu unrecht Abgemahnte sollen nur noch eingeschränkt Anspruch auf die Erstattung ihrer Anwaltskosten haben, die Deckelung des Streitwerts ebenfalls über vage formulierte Ausnahmen abgeschwächt werden.[10] (Näheres hier)

Kabinette[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Olaf Zimmermann, Wolfgang Börnsen und Eberhard Junkersdorf (Hrsg.): Roter Teppich für die Kultur. Wortmeldungen zur Kulturpolitik (Festschrift aus Anlass des 70. Geburtstages von Bernd Neumann), Be.bra Verlag, Berlin 2012.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.weser-kurier.de/bremen/politik2_artikel,-Mohr-Luellmann-will-kandidieren-_arid,383851.html
  2. regierung Prosaische Verhältnisse Der neue Kulturstaatsminister von Thomas E. Schmidt 24. November 2005 13:00 Uhr Die Zeit
  3. Versuch's mal mit Bedächtigkeit Eckhard Fuhr 22.11.06 Die Welt
  4. Bernd Neumann wird neuer Staatsminister für Kultur und Medien Ein Portrait Von Rainer B. Schossig 22.11.2005 Deutschlandfunk
  5. Bericht der Zeitung Tagesspiegel vom 12. November 2009; Bericht der Wochenzeitung DIE ZEIT vom 13. November 2009
  6. kbb.eu (Stand 12. Januar 2014 ist die Position vakant)
  7. Homepage
  8. www.preussischer-kulturbesitz.de
  9. FFA Filmförderungsanstalt Aktuelle FFA Pressemitteilungen vom 12. Februar 2014: Staatsminister a. D. Bernd Neumann zum neuen Vorsitzenden des FFA-Verwaltungsrats gewählt, abgerufen am 13. Februar 2014
  10. Bericht bei Spiegel Online vom 12. Februar 2013

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Bernd Neumann – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien