Bilkay Öney

Bilkay Öney 2013

Winfried Kretschmann und Bilkay Öney (2011)

Bilkay Öney ([bɪlˈkaj œˈnɛj]; * 23. Juni 1970 in Malatya, Türkei) ist eine deutsche Politikerin türkischer Abstammung. Öney war in der Partei Bündnis 90/Die Grünen aktiv und wechselte 2009 in die SPD . Sie war von September 2006 bis Mai 2009 integrationspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit dem 12. Mai 2011 ist sie in Baden-Württemberg im Kabinett Kretschmann Landesministerin für Integration.

Leben

Bilkay Öney als Parlamentarierin im Abgeordnetenhaus zu Berlin (2009)

Ausbildung und Beruf

Bilkay Öney lebt seit 1973 in Berlin. Sie absolvierte ein Studium der Betriebswirtschaftslehre und Medienberatung an der TU Berlin. Danach arbeitete Öney als Bankangestellte und wechselte dann zum staatlichen türkischen Fernsehsender TRT. Dort arbeitete sie als Redaktionsassistentin, dann als Assistentin der Geschäftsführung und als Redakteurin und Moderatorin, bis sie am 17. September 2006 ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Zwischenzeitlich war sie die Pressesprecherin des Bildungswerkes Kreuzberg (BWK).

Parteilaufbahn

Bilkay Öney war bis zum 12. Mai 2009 Mitglied der Grünen. Öney wurde zur integrationspolitischen Sprecherin der Grünen gewählt und war Mitglied des Innenausschusses und des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales.

Am 15. Mai 2009 trat Öney aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen aus und in die SPD ein. Zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 sollte sie als SPD-Spitzenkandidatin im Bezirk Mitte auf Listenplatz eins kandidieren.

Abgeordnetentätigkeit

Öney erzielte über den Platz drei der grünen Landesliste Berlin im September 2006 den Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin.

Nach ihrem Parteiwechsel im Jahr 2009 war sie Mitglied der SPD-Fraktion des Innenausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses und des Ausschusses für Verfassungsschutz.

Öffentliche Ämter

Im Mai 2011 wurde Öney als Ministerin für Integration in die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann berufen.

Sonstiges Engagement

Später trat sie der von Cem Özdemir 1994 mitgegründeten und den Grünen nahestehenden Initiative ImmiGrün - Bündnis der neuen InländerInnen bei, deren Sprecherin sie bis Mai 2009 war.

• German-American-Young-Leader der Atlantik-Brücke e. V. (2003)
• World-Young-Business-Achiever (WYBA) Finalistin Deutschland (2003)
• Mitglied der Bundesversammlung zur Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2004
• European-Young-Leader der Atlantik-Brücke e. V. (2005)
• German-Israeli-Young-Leader der Bertelsmann-Stiftung (2008)
• Marshall-Memorial-Fellow des German Marshall Fund (2009)
• Bund Deutscher PfadfinderInnen
• Mitglied im Beirat von Türkiyemspor Berlin (bis zur Beiratsauflösung)

Privates

Öney ist Muslima und bezeichnete sich selbst als „Rock ’n’ Roll-Muslima“.

Positionen

Kopftuchverbot

Öney trat für ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst ein. In ihrer Eigenschaft als Landesministerin für Integration forderte sie eine erneute Debatte über das Kopftuchverbot. „Früher habe ich gesagt, das Neutralitätsgebot des Staates ist sehr wichtig. Als Integrationsministerin muss ich nun dafür Sorge tragen, dass sich auch die Musliminnen integrieren. Es ist eine Abwägungsfrage.“

Religiöse Beschneidung

Im Jahr 2012 forderte Öney nach einem Urteil des Landgerichts Köln, wonach die Beschneidung von Jungen aus religiösen Beweggründen rechtswidrig und strafbar ist, gesetzliche Regeln zur Stärkung der Religionsfreiheit. Kern der Entscheidung war die Abwägung zwischen der Religionsfreiheit der Eltern und dem Recht eines Kindes auf körperliche Unversehrtheit. Das Gericht urteilte, entscheidend sei nicht das Recht der Eltern auf Religions- und Erziehungsfreiheit; entscheidend sei allein das Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit. Öney erklärte in diesem Zusammenhang sie frage sich, warum jetzt eine Art Religionskrieg angezettelt werde. Das Argument mit dem Kindeswohl sei für sie fadenscheinig. "Als hätten Juden und Muslime das Kindeswohl nicht im Blick. Das finde ich unverschämt." Sie wolle nicht, dass Deutschland das einzige Land auf der Welt sei, das Beschneidungen verbiete. "Damit würde die freie Religionsausübung eingeschränkt"

Doppelte Staatsbürgerschaft

Als erste türkeistämmige Ministerin setzte sich Öney in ihrer Funktion als Landesministerin im Bundesrat für die doppelte Staatsbürgerschaft und gegen das Optionsmodell ein.

Innere Sicherheit

Im Juni 2012 wurde Öney vom baden-württembergischen Oppositionspolitiker Bernhard Lasotta für ihre Antwort auf eine Frage in einem Interview und einer Podiumsdiskussion kritisiert. Öney hatte auf Rückfragen nach dem Begriff Tiefer Staat angemerkt, die Schwierigkeiten der deutschen Behörden, die Anschlagspläne der rechtsextremistischen Terrorzelle NSU frühzeitig und umfassend aufzudecken, seien auch mit der Existenz eines „tiefen Staates“ in Deutschland zu erklären. Der Begriff Tiefer Staat wird in der Türkei gebraucht, um eine der Öffentlichkeit wenig bekannte Beziehung zwischen Sicherheitskräften, Politik, Justiz, Verwaltung und dem organisierten Verbrechen zu beschreiben, beispielsweise im Zusammenhang mit den Hintergründen der Ermordung des kritischen Journalisten Hrant Dink. Öney distanzierte sich von ihren Äußerungen mit den Worten: „Ich habe bereits mehrfach klargestellt, dass ich keinerlei Thesen zu einem Tiefen Staat in Deutschland vertrete. Es ging um Ermittlungsfehler im Rahmen der NSU-Mordserie.“ Sie erklärte, sie hätte den Begriff nicht aufgreifen dürfen.

Weblinks

 Commons: Bilkay Öney – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Homepage von Bilkay Öney
• Ministerium für Integration Baden-Württemberg
• Positionen zur Integrationsdebatte im Chat (PDF-Datei; 80 kB)