Ausflaggung
Unter Ausflaggung ist in der Schifffahrt der Wechsel der Nationalflagge zu verstehen, ohne dass sich die Eigentumsverhältnisse am Schiff ändern. Gegenbegriffe sind 'Rückflaggung' und 'Einflaggung'. [1]
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Schifffahrt [Bearbeiten]
Voraussetzung für diese Maßnahme ist der Wechsel in das Schiffsregister eines anderen Staates, zumeist in einen Staat mit sogenannter „Billigflagge“ (auch „Gefälligkeitsflagge“, „Schattenflagge“, englisch "flag of convenience") mit dem Ziel, Kosten zu sparen. Gespart wird vor allem an den Heuern, welche durch die zum größten Teil geringere Besteuerung in den Billigflaggenstaaten, geringere Lohnkosten bei den Reedereien erzeugen, aber auch durch oft geringere Sozialleistungen für die Besatzungsmitglieder (festgelegt durch das jeweilige Lohntarifsystem). Auch die Sicherheits- und Besetzungsstandards eines Teils der Billigflaggenstaaten sind einfacher, und damit kostengünstiger einzuhalten. Die Besetzungsordnungen der meisten Erstregisterstaaten (in Deutschland beispielsweise die Schiffsbesetzungsordnung), die einen Standard für Zahl und Qualifikation der Besatzungsmitglieder festlegen, sind relativ streng.
Die Schiffsführung wird in der Regel Schiffsoffizieren und -ingenieuren übertragen, die dem Eigentümer (Reeder) bekannt sind.
In Deutschland ist das Führen der Nationalflagge im Flaggenrechtsgesetz geregelt. Der Ort des Registers bestimmt den Heimathafen.
Die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) führt eine Liste der Länder mit Billigflagge. Nach ihren Angaben fuhr die Mehrzahl der in Havarien verwickelten Schiffe 2001 unter einer solchen Billigflagge, die allerdings auch einen erheblichen Anteil an der Welthandelsflotte stellen. Daneben setzt sich die ITF für die unter einer Billigflagge fahrenden Besatzungen ein und versucht Tarifverträge auszuhandeln.
Auch Binnenstaaten führen Schiffsregister. Zweigstellen der Reedereien in Ländern mit Billigflagge werden gelegentlich mit Briefkastengesellschaften verglichen.
Rückflaggungsaktion in Deutschland [Bearbeiten]
Seit dem Jahr 2000 wird die deutsche Schifffahrtspolitik wesentlich durch die Nationalen Maritimen Konferenzen bestimmt.
Auf der 3. Nationalen Maritimen Konferenz in Lübeck kam es 2003 zu dem Versprechen der Reeder, bis Ende 2005 mindestens 100 Schiffe wieder zurück unter die deutsche Flagge zu bringen. Dieses Versprechen erfüllten die Reeder vorzeitig. 2006 verpflichteten sich die Reeder auf der 5. Nationalen Maritimen Konferenz in Hamburg, bis Ende 2008 weitere 100 Schiffe unter deutsche Flagge zu bringen, um die Zahl von 500 Schiffen unter deutscher Flagge zu erreichen. Die deutsche Flotte umfasste zu dieser Zeit rund 3500 Schiffe.
Die 34 "Billigflaggen-Staaten" laut ITF [Bearbeiten]
| Afrika | Europa | Ozeanien | |||
|---|---|---|---|---|---|
 Äquatorialguinea |
 Deutschland (Internationales Zweitregister) |
 Marshallinseln |
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 Komoren |
 Färöer |
 Tonga |
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 Liberia |
 Frankreich |
 Vanuatu |
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 Mauritius |
 Gibraltar |
Karibik | |||
 São Tomé und Príncipe |
 Malta |
 Antigua und Barbuda |
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| Asien |  Moldawien (Binnenstaat) |
 Bahamas |
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 Georgien |
 Zypern |
 Barbados |
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 Kambodscha |
Zentral-/Südamerika |  Bermuda |
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 Libanon |
 Belize |
 Jamaika |
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 Mongolei (Binnenstaat) |
 Bolivien (Binnenstaat) |
 Kaimaninseln |
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 Myanmar |
 Honduras |
.svg){kind=small} Niederländische Antillen |
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 Nordkorea |
 Panama (zur Zeit die größte Handelsflotte überhaupt) |
 St. Vincent und die Grenadinen |
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 Sri Lanka |
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Straße [Bearbeiten]
Das Ausflaggen hat im Landstraßen-Güterverkehr bereits Schule gemacht. Deutsche Speditionen lassen ihre Fahrzeuge im Ausland zu, z. B. auf Zypern.
Luftfahrt [Bearbeiten]
Ebenso findet sich das Ausflaggen in kleinem Maße auch in der Luftfahrt. Hier wird im strengen Sinne darunter verstanden, dass das vom Luftfahrzeug geführte Staatsangehörigkeitszeichen nicht mit der Nationalität des wirklichen Betreibers übereinstimmt.
Gründe sind z. B.
- die Verlagerung von Kosten/Gewinnen in steuerlich günstige Gebiete,
- unterschiedliche Zulassungs- und Wartungsmodalitäten.
- Geleaste Flugzeuge verbleiben im Eigentum des Leasinggebers und werden somit auch am Firmensitz des Leasinggebers in die Luftfahrzeugrolle eingetragen.
Beispiele für das Ausflaggen in der Luftfahrt [Bearbeiten]
- Der Firmen-Jet der Volkswagen AG ist über die Tochterfirma Volkswagen Air Service auf den Kaimaninseln registriert und trägt somit das Luftfahrzeugkennzeichen VP-CVX.
- Viele Halter kleinerer, nicht gewerblich genutzter Maschinen lassen diese gerne in den Vereinigten Staaten registrieren, da die Wartungsvorschriften dort unbürokratischer sind. So kennen die USA die Möglichkeit, dass der Halter – für ausschließlich von ihm genutzte Flugzeuge – die Wartung selbst anstelle eines luftfahrttechnischen Betriebes vornehmen kann.
- Viele Maschinen russischer Fluggesellschaften, die nicht in Russland gebaut wurden, sind aufgrund von Leasingverträgen bzw. zur Umgehung von Importzöllen im Ausland, beispielsweise in Frankreich, Irland, Deutschland oder auf den Bahamas registriert.
Personalpolitische Definition des Ausflaggens [Bearbeiten]
Umgangssprachlich wird aber auch im gewerkschaftlichen Bereich von Ausflaggen gesprochen, wenn Flugzeuge eines Luftverkehrsunternehmers von betriebsfremdem Personal bereedert werden oder ganz von einem Subunternehmer in den Farben, auf den Routen und teilweise unter dem Rufzeichen des Auftraggebers operiert werden. Hierbei ist meist die primäre Motivation, Unterschiede in Tarifverträgen und Kostenstrukturen auszunutzen, in einigen Fällen wird auch ausgeflaggt, um bereederungsbedingte Engpässe in extremen Wachstumssituationen auszugleichen.
Schienenverkehr [Bearbeiten]
Einige deutsche Privatbahnen, darunter die HGK, lassen ihre Güterwagen in der Slowakei, Rumänien oder Bulgarien zu. Grund dürften einfachere und billigere Zulassungsformalitäten in diesen Ländern sein. Aufgrund der RIV-Fähigkeit sind diese Wagen unabhängig vom Land ihrer Registrierung europaweit einsetzbar.
Weblinks [Bearbeiten]
- Zur Ausflaggung von Lastkraftwagen
- Zur Ausflaggung von Schiffen
- Die größten Handelsmarinen im CIA World Fact Book
- Deutscher Bundestag: Bericht "Flaggenrechtsgesetz wird geändert" vom 24. Oktober 2012 zur Änderung des deutschen Ausflaggungsrechtes
Fußnoten [Bearbeiten]
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