Blaue Koalition

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Logo der Blauen Koalition

Die Blaue Koalition (bulgarisch Синята коалиция) ist eine politische Koalition in Bulgarien, die für die Europawahlen am 7. Juni 2009 und für die bulgarischen Parlamentswahlen am 5. Juli 2009 gebildet wurde.

Die blaue Koalition umfasst die Parteien Union der Demokratischen Kräfte (UDK), Demokraten für ein starkes Bulgarien (DSB), Bulgarische Agrarische Volksunion – Volksunion (BZNS), Bulgarische Sozialdemokratische Partei (BSDP) und die Radikaldemokratische Partei (RDP). Das Wahlmotto der Koalition lautet: Es ist Zeit! (bulg. Време е!/Wreme e!). Die Koalition gilt als ein Versuch, die konservativen Parteien zu vereinen. Einer der Grundsätze ist es, in den Kandidatenlisten keine Mitarbeiter des ehemaligen kommunistischen Geheimdienstes (Darschawna Sigurnost) aufzustellen.

Geschichte[Bearbeiten]

Bei den Europawahlen konnte die Blaue Koalition 7,99 Prozent der Stimmen gewinnen und so zwei Europaabgeordnete stellen (nach der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon, bis dahin einen). Die Spitzenkandidatin Nadeschda Nejnski und Swetoslaw Malinow werden somit die Blaue Koalition im Europäischen Parlament vertreten.[1]

Nach den Europawahlen, am 12. Juni 2009 schloss sich die Partei Bulgarische Neue Demokratie der Blauen Koalition an[2] und am 19. Juni die Partei Schtit[3]. Gespräche für eine Aufnahme in der Koalition für die bulgarischen Parlamentswahlen wurden auch mit der Grünen Partei, der Vereinten Volkspartei (kurz ENP) und VMRO-BND geführt. Die VMRO-BND und die ENP wollten jedoch dem Grundsatz der Nichtaufstellung von Mitarbeitern des ehemaligen kommunistischen Geheimdienstes nicht zustimmen, woraufhin die Gespräche scheiterten[4]. Gleichzeitig versuchte man die Partei GERB für eine gemeinsame Liste für die Wahlen zu gewinnen,[5] was jedoch scheiterte.

Ende Juni 2009 riefen die Partei Gergjowden sowie einige Mitglieder der Demokratischen Partei ihre Anhänger auf, ihre Stimme bei den kommenden Parlamentswahlen für die Blaue Koalition abzugeben.[6]

Am 11. Januar 2012 verabschiedete das bulgarische Parlament auf Vorschlag des Vorsitzenden der Blauen Koalition, Iwan Kostow, einstimmig eine Erklärung gegen die Assimilationspolitik des einstigen totalitären Regimes gegenüber der muslimischen Minderheit. Damit erkannte der bulgarische Staat nach fast 20 Jahren die Verbrechen gegen Türken und Muslime während der kommunistischen Ära.[7][8][9]

Kandidatenliste der Blauen Koalition für die Europawahl 2009[Bearbeiten]

Listenplatz Name Partei
01 Nadeschda Nejnski SDS
02 Swetoslaw Malinow DSB
03 Petja Stawrewa BZNS
04 Stefan Tafrow SDS
05 Atanas Tschobanow
06 Latschesar Toschew SDS
07 Boris Stanimirow DSB
08 Dawid Sukalinski SDS
09 Plamen Zwetkow DSB
10 Ani Zwetkowa SDS
11 Jusef Dadak DSB
12 Polina Kirilowa SDS
13 Christo Tscheschmedschiew BSDP
14 Airin Ibjamowa
15 Teodor Straschimirow RDP
16 Rosiza Ratschewa DSB
17 Atanas Engjozow BZNS

Vorsitzende[Bearbeiten]

Die Blaue Koalition hat zwei Vorsitzende: der Vorsitzende der DSB, Iwan Kostow und der Vorsitzende der UDK Martin Dimitrow.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Endgültige Wahlergebnisse (bulg.) auf www.mediapool.bg
  2. Die Blauen haben mit BND unterschrieben (bulg.) auf www.mediapool.bg
  3. Die Blaue Koalition unterschrieb mit der PArtei Schtit (bulg.) auf www.mediapool.bg vom 19. Juni 2009
  4. Der Lider von VMRO-BND kann nicht in einer Liste der Blauen Koalition figurieren auf www.mediapool.bg 12. Juni 2009
  5. GERB und die Blauen sind bereit für Gespräche (bulg.) auf www.mediapool.bg
  6. vgl. [1] und [2]
  7. Sofia verurteilt frühere Unterdrückung der türkischen Minderheit
  8. Bulgarien erkennt Assimilation der Türken an
  9. [3]

Weblinks[Bearbeiten]