Brasilianische Wahrheitskommission

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Die Brasilianische Wahrheitskommission (portugiesisch Comissão Nacional da Verdade) ist eine Wahrheitskommission aus Brasilien. Sie wurde 2011 gegründet, um die Vorkommnisse während der Militärdiktatur von 1964 bis 1985 zu untersuchen.[1]

Auftrag[Bearbeiten]

Die Wahrheitskommission soll die Verbrechen während der Militärdiktatur von 1964 bis 1985 aufklären. In der Zeit sollen in Brasilien etwa 400 bis 500 Oppositionelle getötet worden sein. Bis 2011 wurden etwa 11.000 Opfer des Regimes finanziell entschädigt, aber es wurden keine Täter verurteilt.[1]

Um die Verbrechen während der Militärdiktatur auch gerichtlich aufarbeiten zu können, muss allerdings das vom Obersten Gerichtshof noch 2010 bestätigte Amnestiegesetz von 1979 abgeschafft werden. Dies forderte unter anderen UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay.[1]

Geschichte[Bearbeiten]

Die Wahrheitskommission wurde 2009, dem letzten Regierungsjahr von Präsident Lula da Silva, auf den Weg gebracht.[1]

Bei der offiziellen Zeremonie am 18. November 2011 wurde von Präsidentin Dilma Rousseff auch ein Informationsgesetz verabschiedet, das staatliche Behörden transparenter gestaltet. Aufgrund einer Initiative von Verteidigungsminister Celso Amorim sprach, entgegen der ursprünglichen Pläne für die Feier, kein Opfer der Militärdiktatur.[1]

Abschlussbericht[Bearbeiten]

Am 10. Dezember 2014 veröffentlichte die Kommission ihren Abschlussbericht, der auf 3.000 Seiten die Erkenntnisse von 1.116 Anhörungen, Zeugenaussagen und zuvor geheim gehaltenen Akten der Armee und der Justiz ausführt. Demnach tötete das brasilianische Militär 434 Personen. Die Kommission betonte allerdings die Unvollständigkeit der Liste. In dem Bericht sind auch 377 Verantwortliche der Morde angeführt, von denen noch rund 100 am Leben sind. Darunter finden sich die Präsidenten und Generäle der Junta, aber auch Ärzte. Außerdem sind Unternehmen angeführt die mit dem Regime kooperierten. Zusätzlich empfiehlt die Kommission die noch lebenden Verantwortlichen strafrechtlich zu belangen und sieht darin keinen Widerspruch zum 1979 eingeführten Amnestiegesetz.[2]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c d e Gerhard Dilger: Versteinerte Miene bei den Militärs. In: die tageszeitung. 21. November 2011, abgerufen am 22. November 2011.
  2. Tjerk Brühwiller:3000 Seiten totgeschwiegene Wahrheit. In: NZZ vom 11. Dezember 2014. Abgerufen am 11. Dezember 2014.