Brasilianische Wahrheitskommission

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Die Brasilianische Wahrheitskommission (portugiesisch Comissão Nacional da Verdade) ist eine Wahrheitskommission aus Brasilien. Sie wurde 2011 gegründet, um die Vorkommnisse während der Militärdiktatur von 1964 bis 1985 zu untersuchen.[1]

Auftrag[Bearbeiten]

Die Wahrheitskommission soll die Verbrechen während der Militärdiktatur von 1964 bis 1985 aufklären. In der Zeit sollen in Brasilien etwa 400 bis 500 Oppositionelle getötet worden sein. Bis 2011 wurden etwa 11.000 Opfer des Regimes finanziell entschädigt, aber es wurden keine Täter verurteilt.[1]

Um die Verbrechen während der Militärdiktatur auch gerichtlich aufarbeiten zu können, muss allerdings das vom Obersten Gerichtshof noch 2010 bestätigte Amnestiegesetz von 1979 abgeschafft werden. Dies forderte unter anderen UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay.[1]

Ihren Abschlussbericht soll die Kommission 2014 präsentieren.[1]

Geschichte[Bearbeiten]

Die Wahrheitskommission wurde 2009, dem letzten Regierungsjahr von Präsident Lula da Silva, auf den Weg gebracht.[1]

Bei der offiziellen Zeremonie am 18. November 2011 wurde von Präsidentin Dilma Rousseff auch ein Informationsgesetz verabschiedet, das staatliche Behörden transparenter gestaltet. Aufgrund einer Initiative von Verteidigungsminister Celso Amorim sprach, entgegen der ursprünglichen Pläne für die Feier, kein Opfer der Militärdiktatur.[1]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c d e f Gerhard Dilger: Versteinerte Miene bei den Militärs. In: die tageszeitung. 21. November 2011, abgerufen am 22. November 2011.