Bund der Demokratischen Linken

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Sojusz Lewicy Demokratycznej
Bund der Demokratischen Linken
Logo SLD
Parteivorsitzender Leszek Mille
Partei­vorsitzender Leszek Miller
General­sekretär Krzysztof Gawkowski[1]
Gründung 1991
Gründungs­ort Warschau
Haupt­sitz ul. Złota 9/4
00-019 Warszawa
Aus­richtung Sozialdemokratie
Farbe(n) Rot
Parlamentsmandate 29 von 460 (Sejm, 2011)
Internationale Verbindungen Sozialistische Internationale, Progressive Allianz
Europapartei SPE
EP-Fraktion S&D
Website www.sld.org.pl

Der Bund der Demokratischen Linken (poln. Sojusz Lewicy Demokratycznej, SLD) ist eine sozialdemokratische Partei in Polen. Zu seinen Vorgängern gehört die ehemals regierende kommunistische Partei der Volksrepublik Polen, die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (poln. Polska Zjednoczona Partia Robotnicza, PZPR). Aus den Parlamentswahlen 1993 und 2001 ging er jeweils als stärkste Fraktion hervor und stellte somit die Regierungen. Insgesamt vier Ministerpräsidenten kamen aus den Reihen des SLD. Derzeit ist er mit 27 Abgeordneten im Sejm, dem polnischen Parlament, vertreten.

Geschichte[Bearbeiten]

Wojciech Olejniczak

Der SLD wurde 1991 als Wahlbündnis aus etwa dreißig Gruppierungen gebildet, darunter der Sozialdemokratie der Republik Polen (poln. Socjaldemokracja Rzeczypospolitej Polskiej, SdRP) als unmittelbarer Nachfolgepartei der kommunistischen Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (poln. Polska Zjednoczona Partia Robotnicza, PZPR) sowie des Gesamtpolnischen Gewerkschaftsbundes (poln. Ogólnopolskie Porozumienie Związków Zawodowych, OPZZ).

Bei der Parlamentswahlen 1991 wurde der SLD mit 12,0 Prozent der Stimmen zweitstärkste Fraktion nach der Demokratischen Union (poln. Unia Demokratyczna, UD) von Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki mit 12,3 Prozent der Stimmen. Trotz des relativen Erfolges wurde er jedoch von allen Koalitionsoptionen ausgeschlossen, da er als postkommunistische Partei als nicht koalitionsfähig galt. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 1993 wurde der SLD schließlich mit 20,4 Prozent der Stimmen stärkste Partei und bildete zusammen mit der konservativen Polnischen Volkspartei (poln. Polskie Stronnictwo Ludowe, PSL) eine Regierungskoalition. Ministerpräsident wurde der Vorsitzende der PSL, Waldemar Pawlak. Obwohl beide Parteien nur auf 35,8 Prozent der Stimmen kamen, stellten sie mit 303 von 460 Mandaten fast zwei Drittel der Abgeordneten und konnten somit mit komfortabler Mehrheit regieren. Die große Diskrepanz zwischen Stimmen- und Mandatsanteil resultierte aus der hohen Zahl unrepräsentierter Stimmen, da zahlreiche, vor allem konservative Parteien, an der Sperrklausel gescheitert waren. Die Koalition zwischen dem SLD und der PSL mag zwar aufgrund der gemeinsamen Vergangenheit als Blockparteien der Volksrepublik Polen nahe liegen, jedoch war es mehr der Wille zur Regierungsbeteiligung, als inhaltliche Gemeinsamkeiten, die die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode zusammenhielt.

Nachdem Pawlak in einem Misstrauensvotum abgewählt wurde, wurde am 15. März 1995 Józef Oleksy vom SLD zum Regierungschef ernannt. Nach Anschuldigungen durch einen Minister der eigenen Regierung – des Innenministers Andrzej Milczanowski – wegen angeblicher Spionagetätigkeiten für Russland, trat Oleksy jedoch am 26. Januar 1996 zurück. Sein Nachfolger wurde Włodzimierz Cimoszewicz, der die Regierung bis zum 17. Oktober 1997 führte.

Bei den Parlamentswahlen 1997 konnte die SLD zwar mit 27,1 Prozent Stimmen hinzugewinnen, musste jedoch im Verhältnis trotzdem sieben Sitze abgeben wodurch sie 164 statt 171 Mandate erhielt. Durch den Zusammenschluss des Post-Solidarność-Lagers zur Wahlaktion Solidarität (poln. Akcja Wyborcza Solidarność, AWS) gelang es den noch 1993 gescheiterten Parteien nun, mit 33,8 Prozent gemeinsam die Mehrheit der Stimmen zu erzielen.

Während der Legislaturperiode beschloss das Wahlbündnis, sich in eine Partei umzuwandeln. Die SdRP wurde aufgelöst (wohl nicht zuletzt, um nicht weiterhin als Rechtsnachfolgerin der PZPR zur Verantwortung gezogen werden zu können) und am 18. und 19. Dezember 1999 in Warschau ein Kongress abgehalten, bei dem das Wahlbündnis in eine reguläre Partei umgewandelt wurde. Vorsitzender des SLD wurde Leszek Miller. Nachdem der SLD dank eines Bündnisses mit der sozialdemokratischen Arbeitsunion (poln. Unia Pracy, UP) bei den Parlamentswahlen 2001 mit 41 Prozent der Stimmen einen Erdrutschsieg eingefahren hatte, wurde Miller zum Ministerpräsidenten einer Koalitionsregierung mit der UP und der PSL gewählt. Nach dessen Rücktritt, kurz nach dem Beitritt Polens zur Europäischen Union am 1. Mai 2004, wurde der parteilose Wirtschaftswissenschaftler Marek Belka sein Nachfolger.

Ebenfalls 2004 spaltete sich während einer tiefen politischen Krise zudem ein Teil der Partei unter Führung des damaligen Sejmmarschalls Marek Borowski ab und gründete die ebenfalls sozialdemokratische Sozialdemokratie Polens (poln. Socjaldemokracja Polska, SdPL). Andere Politiker verließen den SLD, um der ebenfalls neu gegründeten sozialliberalen Partei Demokraci beizutreten, die aus der liberalen Freiheitsunion (poln. Unia Wolności, UW) hervorgegangen war.

Im Dezember 2004 wählten die Delegierten in einer Kampfabstimmung zwischen Krzysztof Janik und Józef Oleksy, der bereits von 1995 bis 1996 Ministerpräsident gewesen war, letzteren zu ihrem Vorsitzenden. Doch im Mai 2005 trat das gesamte Präsidium und der Vorstand der Partei zurück, was im Juni zu einem umfassenden Generationenwechsel führte. Der ehemalige Landwirtschaftsminister Wojciech Olejniczak strebte danach als neuer Vorsitzender eine Reintegration des SLD in die Parteienlandschaft an. Zu diesem Zweck setzte er durch, dass auf den Wahllisten des SLD keine ehemaligen Parteikader der PZPR mehr zu finden waren. Olejniczak war selbst der erste Parteivorsitzende, der nicht ein ehemaliges Mitglied der PZPR war. Neben den parteiinternen Querelen war die Legislaturperiode darüber hinaus auch noch von zahlreichen Korruptionsaffären und Skandalen geprägt, so dass die Partei bei den Parlamentswahlen 2005 drastisch abgestraft wurde und auf nur noch 11,3 Prozent der Stimmen kam.

Für die Parlamentswahlen 2007 ging der SLD schließlich ein Bündnis mit der UP, der SdPL und den Demokraci ein. Gemeinsam traten die Parteien unter der Bezeichnung Linke und Demokraten (poln. Lewicy i Demokraci, LiD) zur Wahl an. Spitzenkandidat dieses Bündnisses war der ehemalige polnische Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski vom SLD. Am Ende erreichten die Parteien allerdings nur 13,15 Prozent der Wählerstimmen und damit 4,5 Prozent weniger als die addierten Wahlergebnisse der Einzelparteien 2005. Das Bündnis wurde 2008 aufgelöst. In einer Kampfabstimmung gegen Olejniczak wurde daraufhin der bisherige Generalsekretär Grzegorz Napieralski zum neuen Vorsitzenden des SLD gewählt.

Bei den Parlamentswahlen 2011 erzielte der SLD das bisher schlechteste Ergebnis seiner Geschichte. Die Partei erhielt nur 1.184.303 Stimmen und zog mit nur 8,24 Prozent als schwächste vertretene Partei in den Sejm ein. Am 10. Oktober erklärte Napieralski daraufhin seinen Rücktritt. Leszek Miller wurde anschließend zum neuen Vorsitzenden der Fraktion[2] und am 10. Dezember 2011 zum Vorsitzenden des SLD gewählt.[3]

Vorsitzende[Bearbeiten]

Wahlergebnisse bei Parlamentswahlen[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Sojusz Lewicy Demokratycznej – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Władze SLD (Leitungsgremium der SLD) sld.org.pl
  2. "Niosę worek z kamieniami". Miller nowym szefem klubu SLD (‚Ich trage einen Sack [voll] Steine‘. Miller neuer Fraktionsvorsitzender der SLD). tvn24.pl, 19. Oktober 2011
  3. Leszek Miller nowym szefem SLD (Leszek Miller neuer Chef der SLD). Gazeta.pl, 10. Dezember 2011