Bundeseisenbahnvermögen

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In diesem Artikel oder Abschnitt fehlen folgende wichtige Informationen: Geschichte; Aufteilung der Liegenschaften der ehemaligen Deutschen Bundesbahn, Deutschen Reichsbahn und der Verwaltungsstelle des ehemaligen Reichsbahnvermögens in Berlin zwischen dem Bundeseisenbahnvermögen und der Deutschen Bahn AG

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Bundeseisenbahnvermögen
— BEV —
Logo des Bundeseisenbahnvermögens, Web-Ausgabe
Staatliche Ebene Bund
Rechtsform nicht rechtsfähiges Sondervermögen
Aufsichtsbehörde Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Gründung 1994
Hauptsitz Bonn
Behördenleitung Marie-Theres Nonn, Präsidentin
Bedienstete ca. 2.900
Website www.bev.bund.de
Hauptverwaltung in der Bonner Kurt-Georg-Kiesinger-Allee
Luftaufnahme der Hauptverwaltung in Bonn

Das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) ist durch das Eisenbahnneuordnungsgesetz (ENeuOG) vom 27. Dezember 1993 als nicht rechtsfähiges Sondervermögen der Bundesrepublik Deutschland mit eigener Wirtschafts- und Rechnungsführung entstanden (Gesetz über die Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen). Der Vorgang gehört zur 1. Stufe der so genannten Bahnreform.[1]

Seit dem 1. August 2009 leitet Präsidentin Marie-Theres Nonn das BEV.[2] In der Hauptverwaltung und den Dienststellen des BEV arbeiten 750 Mitarbeiter, einschließlich der Beschäftigten mit Dienstleistungsüberlassungsverträgen beschäftigt das BEV insgesamt rund 2.900 Mitarbeiter. Die Wirtschaftsführung (Wirtschaftsplanvolumen zurzeit rund 8 Mrd. €) unterliegt Genehmigungsvorbehalten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen. Die Pensionslasten des BEV belaufen sich auf 5,5 Milliarden Euro pro Jahr und werden durch den Bund finanziert.[3]

Gliederung[Bearbeiten]

Das Bundeseisenbahnvermögen ist zweistufig organisiert.

  1. Die Hauptverwaltung hat ihren Sitz in der Bundesstadt Bonn.
  2. Dienststellen
    1. Dienststelle Ost in Berlin mit Büros in Dresden, Erfurt, Halle und Schwerin
    2. Dienststelle Mitte in Frankfurt am Main mit der Außenstelle Saarbrücken
    3. Dienststelle Nord in Hannover mit Außenstelle Hamburg
    4. Dienststelle Süd in Karlsruhe mit Außenstellen in Stuttgart, München und Nürnberg
    5. Dienststelle West in Köln mit Außenstelle Essen

Aufgaben[Bearbeiten]

Die Behörde fungiert als Dienstherr für die zur Deutschen Bahn AG zugewiesenen oder beurlaubten Bundesbahnbeamten. Es übernimmt die Betreuung von rd. 173.000 Versorgungsempfängern. Das BEV verwaltet und verwertet die nicht bahnnotwendigen Liegenschaften. Es beaufsichtigt den Ärztlichen Dienst/Medizinischen Dienst (Bahnärzte) – nicht zu verwechseln mit den Betriebsärzten der DB AG.

Folgende betriebliche Sozialeinrichtungen der Bundesbahn und Reichsbahn [4] werden durch das BEV weitergeführt:

Es gibt folgende anerkannte Selbsthilfeeinrichtungen [5] des BEV:

Das BEV hat ferner Zuständigkeiten im Immobilienbereich, insbesondere die Verwaltung und Verwertung nicht betriebsnotwendiger ehemaliger Bahnliegenschaften, die durch das ENeuOG auf das BEV übertragen worden sind.[6]

Privatisierung[Bearbeiten]

Im Zuge der so genannten Bahnreform wurden 2001 aus dem Bundeseisenbahnvermögen die 18 Eisenbahn-Wohnungsgesellschaften mit zusammen 65.000 Wohnungen in einem Bieterverfahren - bis auf einen Anteil von 5,1 Prozent, der bei der BEV verblieb - an verschiedene Erwerber privatisiert. Dabei wurde für den Bundeshaushalt ein Erlös von netto 4,615 Mrd. DM erzielt. Die Eisenbahnergewerkschaften und der Deutsche Mieterbund protestierten vergeblich gegen den Verkauf, konnten aber die Zusicherung erreichen, dass die Wohnungen weiterhin der Wohnungsfürsorge als betriebliche Sozialeinrichtung der Bahn erhalten bleiben.[7]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Bundeseisenbahnvermögen – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Die Bahnreform, abgerufen am 4. April 2013
  2. [1] .Wir über uns. Aufgerufen am 6. September 2014.
  3. An der Weiche des Wahnsinns. In: Süddeutsche Zeitung, Nr. 11, 15./16. Januar 2011, S. 27.
  4. Bundeseisenbahnvermögen – Betriebliche Sozialeinrichtungen
  5. Bundeseisenbahnvermögen – Selbsthilfeeinrichtungen
  6. Bundeseisenbahnvermögen – Immobilien. Abgerufen am 15. Januar 2014.
  7. Privatisierung der Eisenbahn-Wohnungsgesellschaften des Bundeseisenbahnvermögens. Abgerufen am 29. März 2013.