Bundesministerium der Verteidigung



Staatliche Ebene	Bund
Stellung der Behörde	Oberste Bundesbehörde
Gründung	7. Juni 1955 als „Bundesministerium für Verteidigung“
Hauptsitz	Bonn, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung	Thomas de Maizière, CDU
Anzahl der Bediensteten	919 Soldaten^[1] ca. 1370 Beamte^[2] ca. 650 Tarifbeschäftigte^[2] ca. 3.230 gesamt
Haushaltsvolumen	31,11 Milliarden € (2010)^[3] 31,55 Milliarden € (2011)^[3] 31,68 Milliarden € (2012)^[4]
Website	www.bmvg.de

Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesverteidigungsministerium, BMVg) ist das für die Landesverteidigung zuständige Bundesministerium der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Geschichte [Bearbeiten]

Siehe auch: Geschichte der Bundeswehr

Bereits 1950 übertrug Bundeskanzler Konrad Adenauer Theodor Blank die Leitung der Planungen für einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland. Im Dezember 1950 begannen etwa 20 Mitarbeiter mit intensiven Vorarbeiten in Blanks Dienststelle mit der Bezeichnung „Der Beauftragte des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Bis Juni 1955 wuchs dieses sogenannte Amt Blank auf über 1300 Beschäftigte an. Es wurde am 7. Juni 1955 in Bundesministerium für Verteidigung umbenannt und die Bezeichnung auch so im kurz darauf geänderten Grundgesetz übernommen. Am 30. Dezember 1961 wurde die Bezeichnung (jedoch nicht im Grundgesetz) – als eines der „klassischen Ressorts“ wie Auswärtiges, Finanzen, Inneres und Justiz – in Bundesministerium der Verteidigung geändert. Mit der deutschen Wiedervereinigung 1990 wurde die Nationale Volksarmee eingegliedert. 1999 nahm die Bundeswehr am Kosovo-Krieg teil, dem ersten Kriegseinsatz überhaupt.

Der Sitz des Ministeriums befand sich bei seiner Gründung in der Bonner Ermekeilkaserne. Ab 1960 begann der Umzug in den Neubau auf der Hardthöhe. Seit 1993 besitzt der Minister einen zweiten Dienstsitz im Bendlerblock in Berlin.

Dienstsitze [Bearbeiten]

Der Hauptdienstsitz des Ministeriums mit 2700 Dienstposten (Stand Sommer 2010) befindet sich auf der Hardthöhe in Bonn, ein zweiter Dienstsitz mit rund 750 Mitarbeitern im Bendlerblock in Berlin (bis 2008 waren es etwa 500 Mitarbeiter; anschließend wurde die Zahl erhöht, um in Berlin einen Einsatzführungsstab aufzustellen).

Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte im April 2010 eine Strukturkommission eingesetzt, die von Frank-Jürgen Weise geleitet wurde. Das Gremium überreichte am 26. Oktober 2010 dem Minister ihren Bericht für eine Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr. Eine Prüfung auf Umsetzbarkeit wurde in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse Anfang 2011 vorliegen sollten.^[5] Am 26. Oktober 2011 wurden die Entscheidungen des Ministers veröffentlicht. Die Zahl der Ministeriumsmitarbeiter soll demzufolge auf etwa 2000 verringert, der Standort Bonn aber nicht aufgegeben werden.^[6]

Hauptdienstsitz des Ministeriums auf der Bonner Hardthöhe
Zweitdienstsitz im Berliner Bendlerblock

Organisation [Bearbeiten]

Organisationsbereiche im Geschäftsbereich des BMVg (alt)

Das BMVg ist zugleich oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte. Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr hat das BMVg zum 1. April 2012 eine neue, verschlankte Struktur eingenommen. Es umfasst neun Abteilungen:

Abteilung Politik (Leitung: Ministerialdirektor Ulrich Schlie)
Abteilung Haushalt/Controlling (Leitung: Ministerialdirektor Paul Jansen)
Abteilung Recht (Leitung: Ministerialdirektor Dieter Weingärtner)
Abteilung Planung (Leitung: Vizeadmiral Joachim Rühle)
Abteilung Führung Streitkräfte (Leitung: Generalleutnant Norbert Finster)
Abteilung Strategie und Einsatz (Leitung: Generalleutnant Hans Werner Fritz)
Abteilung Personal (Leitung: Generalleutnant Wolfgang Born)
Abteilung Ausrüstung, Nutzung und Informationstechnik (Leitung: Ministerialdirektor Detlef Selhausen)
Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (Leitung: Ministerialdirektorin Alice Greyer-Wieninger)

Die Leitungsebene des Ministeriums umfasst den Bundesminister, die beiden parlamentarischen Staatssekretäre sowie die beiden beamteten Staatssekretäre und den Generalinspekteur der Bundeswehr.^[7] Dem Bundesminister direkt unterstellt sind der Presse- und Informationsstab sowie der Leitungsstab. Dem Generalinspekteur ist eine Stabsgruppe zugeordnet, einem beamteten Staatssekretär der Stab Organisation und Revision.

Unterhalb des BMVg gibt es folgende Organisationsbereiche:

Streitkräfte:
- Teilstreitkräfte:
  - Heer
  - Luftwaffe
  - Marine
- Militärische Organisationsbereiche:
  - Streitkräftebasis
  - Zentraler Sanitätsdienst
Zivile Organisationsbereiche:
- Bundeswehrverwaltung:
  - Organisationsbereich Personal
  - Organisationsbereich Rüstung, Nutzung und Informationstechnik
  - Organisationsbereich Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen
- Rechtspflege der Bundeswehr
- Militärseelsorge

Haushaltsmittel [Bearbeiten]

Der Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung sowie der Bundeswehr als nachgeordnetem Bereich ergeben sich aus dem Einzelplan 14 des jeweiligen Bundeshaushaltsgesetzes. Gemäß Art. 87a Abs. 1 Grundgesetz müssen sich die "zahlenmäßige Stärke [der Streitkräfte] und die Grundzüge ihrer Organisation [...] aus dem Haushaltsplan ergeben".

2012 [Bearbeiten]

Der Entwurf des Verteidigungshaushalts für 2012 sieht Ausgaben in Höhe von 31,68 Milliarden Euro vor. Diese teilen sich auf in:

Personalausgaben (14,92 Milliarden Euro)
Sächliche Verwaltungsausgaben (4,99 Milliarden Euro)
Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,59 Milliarden Euro)
Zuweisungen und Zuschüsse (1,02 Milliarden Euro)
Ausgaben für Investitionen (0,16 Milliarden Euro)

Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Ausgaben um 0,42 Prozent (was aufgrund der Inflation einer realen Abnahme entspricht). Mit einem Anteil von 10,35 Prozent ist der Verteidigungsetat der drittgrößte Ausgabenposten nach dem Bereich Arbeit und Soziales sowie der Bundesschuld.

(Nachweise bzw. Quellen siehe unter^[8])

2011 [Bearbeiten]

Aus dem Bundeshaushalt für das Jahr 2011, welcher am 26. November 2010 verabschiedet wurde, erhält das Bundesministerium der Verteidigung 31,55 Milliarden Euro, was ca. 10,3 % des Gesamthaushaltes der Bundesrepublik Deutschland entspricht (305,8 Milliarden Euro). Außerdem nimmt das Bundesministerium der Verteidigung im Jahr 2011 geschätzte 223,7 Millionen Euro durch eigene Kindertagesstätten, Geldstrafen, ärztliche Versorgung von Nichtsoldaten, Verkauf oder Vermietung von Material und Liegenschaften ein. Diese Einnahmen ist allerdings größtenteils nicht zur freien Verfügung, sondern Zweckgebunden. Die festen Ausgaben verteilen sich auf sechs Säulen:

Personalausgaben (16,53 Milliarden Euro, ca. 52 %)
Sächliche Verwaltungsausgaben (4,20 Milliarden Euro, ca 13 %)
Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,43 Milliarden Euro, ca. 33 %)
Zuweisungen und Zuschüsse (0,99 Milliarden Euro, ca. 0,31 %)
Ausgaben für Investitionen (0,18 Milliarden Euro, ca. 0,05 % )
Besondere Finanzierungsausgaben (-0,78 Milliarden Euro, ca. -0,25 %)

(Nachweise bzw. Quellen siehe unter^[9])

2010 [Bearbeiten]

Der Verteidigungshaushalt im Jahre 2010 betrug 31,11 Milliarden Euro.^[3]

Bundesminister seit 1955 [Bearbeiten]

Nach Art. 65a Abs. 1 GG hat der Bundesminister der Verteidigung in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Er steht an der Spitze des Ministeriums und führt gemäß Ressortprinzip (Art. 65 S. 2 GG) seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung und besitzt damit Weisungsbefugnis gegenüber allen Angehörigen der Bundeswehr und den zivilen Mitarbeitern.

Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen oder steht ein solches Ereignis unmittelbar bevor, können Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall gem. Art. 115b GG feststellen, wodurch die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler übergeht.

Nr.	Name	Lebensdaten	Partei	Beginn der Amtszeit	Ende der Amtszeit
Bundesminister für Verteidigung
1	Theodor Blank	1905–1972	CDU	7. Juni 1955	16. Oktober 1956
2	Franz Josef Strauß	1915–1988	CSU	16. Oktober 1956	29. Dezember 1961
Bundesminister der Verteidigung
2	Franz Josef Strauß	1915–1988	CSU	30. Dezember 1961	9. Januar 1963
3	Kai-Uwe von Hassel	1913–1997	CDU	9. Januar 1963	1. Dezember 1966
4	Gerhard Schröder	1910–1989	CDU	1. Dezember 1966	21. Oktober 1969
5	Helmut Schmidt	* 1918	SPD	22. Oktober 1969	7. Juli 1972
6	Georg Leber	1920–2012	SPD	7. Juli 1972	16. Februar 1978
7	Hans Apel	1932–2011	SPD	17. Februar 1978	1. Oktober 1982
8	Manfred Wörner	1934–1994	CDU	4. Oktober 1982	18. Mai 1988
9	Rupert Scholz	* 1937	CDU	18. Mai 1988	21. April 1989
10	Gerhard Stoltenberg	1928–2001	CDU	21. April 1989	31. März 1992
11	Volker Rühe	* 1942	CDU	1. April 1992	26. Oktober 1998
12	Rudolf Scharping	* 1947	SPD	27. Oktober 1998	19. Juli 2002
13	Peter Struck	1943–2012	SPD	19. Juli 2002	22. November 2005
14	Franz Josef Jung	* 1949	CDU	22. November 2005	28. Oktober 2009
15	Karl-Theodor zu Guttenberg	* 1971	CSU	28. Oktober 2009	3. März 2011
16	Thomas de Maizière	* 1954	CDU	3. März 2011	im Amt

→ Hauptartikel: Liste der deutschen Verteidigungsminister

Staatssekretäre [Bearbeiten]

→ Hauptartikel: Liste der Staatssekretäre des Bundesministeriums der Verteidigung

Christian Schmidt (CSU, seit 2005) und Thomas Kossendey (CDU, seit 2006) sind die derzeitigen parlamentarischen Staatssekretäre. Die beamteten Staatssekretäre sind Rüdiger Wolf (seit 2008) und Stéphane Beemelmans (seit 2011).^[10]