Bundesministerium der Verteidigung

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Staatliche Ebene Bund
Stellung Oberste Bundesbehörde
Gründung 7. Juni 1955 als Bundesministerium für Verteidigung
Hauptsitz Bonn, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung Ursula von der Leyen (CDU)
Bedienstete 0903 Soldaten[1] (Aug. 2014)
1193 Beamte[2](Stellen)
0542 Arbeitnehmer[2]

ca. 2.000 gesamt[3]

Haushaltsvolumen 32,44 Mrd. EUR (2014)[2]
33,26 Mrd. EUR (2013)[4]
31,87 Mrd. EUR (2012)[5]
31,55 Mrd. EUR (2011)[6]
31,11 Mrd. EUR (2010)[6]
Website www.bmvg.de
Ursula von der Leyen, Bundesministerin der Verteidigung

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), kurz Bundesverteidigungsministerium, ist eine oberste Bundesbehörde und das für die militärische Verteidigung und alle Angelegenheiten der Bundeswehr zuständige Ministerium der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland. Das Ministerium unterstützt den Bundesminister der Verteidigung in seinen Verantwortlichkeiten als Mitglied der Bundesregierung, Fachminister für militärische Verteidigung, Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte im Frieden und Spitze der Wehrverwaltung.

Geschichte[Bearbeiten]

Bereits 1950 übertrug Bundeskanzler Konrad Adenauer Theodor Blank die Leitung der Planungen für einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland. Im Dezember 1950 begannen etwa 20 Mitarbeiter mit intensiven Vorarbeiten in Blanks Dienststelle mit der Bezeichnung „Der Beauftragte des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Bis Juni 1955 wuchs dieses sogenannte Amt Blank auf über 1300 Beschäftigte an. Es wurde am 7. Juni 1955 in Bundesministerium „für“ Verteidigung umbenannt und die Bezeichnung auch so im kurz darauf geänderten Grundgesetz übernommen. Am 30. Dezember 1961 wurde die Bezeichnung (jedoch nicht im Grundgesetz) – als eines der „klassischen Ressorts“ wie Auswärtiges, Finanzen, Inneres und Justiz – in Bundesministerium „der“ Verteidigung geändert.

Der Sitz des Ministeriums befand sich bei seiner Gründung in der Bonner Ermekeilkaserne. Ab 1960 begann der Umzug in den Neubau auf der Hardthöhe. Seit 1993 besitzt der Minister einen zweiten Dienstsitz im Bendlerblock in Berlin.

Dienstsitze[Bearbeiten]

Der Hauptdienstsitz des Ministeriums mit 1270 Dienstposten* befindet sich auf der Hardthöhe in Bonn, ein zweiter Dienstsitz mit rund 940 Dienstposten im Bendlerblock in Berlin[7].

* Stand März 2014

Organisation[Bearbeiten]

Das BMVg ist zugleich oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte. Gemäß Art. 87a Abs. 1 Grundgesetz müssen sich die „zahlenmäßige Stärke [der Streitkräfte] und die Grundzüge ihrer Organisation […] aus dem Haushaltsplan ergeben“.

Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr hat das BMVg zum 1. April 2012 eine neue, verschlankte Struktur eingenommen. Es umfasst neun Abteilungen[8]:

Die Leitungsebene des Ministeriums umfasst den Bundesminister, die beiden parlamentarischen Staatssekretäre sowie die beiden beamteten Staatssekretäre und den Generalinspekteur der Bundeswehr. Dem Bundesminister direkt unterstellt sind der Presse- und Informationsstab sowie der Leitungsstab. Dem Generalinspekteur unterstehen die Abteilungen Planung, Führung Streitkräfte und Strategie und Einsatz, einem beamteten Staatssekretär die Abteilungen Politik und Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, dem zweiten die Abteilungen Haushalt und Controlling, Recht, Personal und Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen.

Organisationsbereiche im Geschäftsbereich des BMVg

Im Geschäftsbereich des BMVg gibt es folgende Organisationsbereiche**:

** Das Ministerium bildet ebenfalls einen Organisationsbereich.

Haushalt[Bearbeiten]

Der Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung sowie der Bundeswehr als nachgeordnetem Bereich ergeben sich aus dem Einzelplan 14 des jeweiligen Bundeshaushaltsgesetzes.

2014[Bearbeiten]

Der Haushalt für 2014 umfasst 32,44 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

  • Personalausgaben (15,69 Milliarden Euro)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (5,88 Milliarden Euro)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (9,96 Milliarden Euro)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (1,13 Milliarden Euro)
  • Ausgaben für Investitionen (0,17 Milliarden Euro)
  • Besondere Finanzierungsausgaben (-0,40 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2013 sinkt der Verteidigungshaushalt somit um 2,5 Prozent.[2]

2013[Bearbeiten]

Der Einzelplan 14 sieht für 2013 einen Umfang des Verteidigungsbudgets in Höhe von 33,26 Milliarden Euro vor. Die Gewichtung und Verteilung auf fünf Hauptbereiche ändert sich gegenüber 2012 nicht:

  • Personalausgaben (15,77 Milliarden Euro)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (5,88 Milliarden Euro)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,37 Milliarden Euro)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (1,07 Milliarden Euro)
  • Ausgaben für Investitionen (0,17 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2012 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 4,99 Prozent.[4]

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete im April 2014, dass 2013 für die größten Rüstungsvorhaben deutlich weniger Geld ausgegeben worden sei, als beim Haushaltsausschuss des Bundestags beantragt. So wurden für den Kampfhubschrauber Tiger 230 Millionen Euro veranschlagt, aber nur 33 Millionen an den Hersteller Airbus Helicopters überwiesen. 2014 sollen diese Ausgaben nicht nennenswert steigen. Diese Verschiebung der Ausgaben in die Zukunft birgt laut FAZ die Gefahr, dass in Zukunft der Spielraum für Ausgaben sinken werde, da die „Einsparungen“ 2013 und 2014 dem Einzelplan 14 nicht gutgeschrieben werden.

„Da die Rüstungsvorhaben Eurofighter, Tiger und NH90 insgesamt zu den kostspieligsten Vorhaben gehören, wird sich der Löwenanteil der Ausgaben weiter in die Zukunft verschieben und in den kommenden Jahren möglicherweise andere Vorhaben blockieren, falls der Verteidigungsetat nicht insgesamt steigt.“

Johannes Leithäuser: Frankfurter Allgemeine Zeitung[10]

2012[Bearbeiten]

Der Verteidigungshaushalt 2012 sieht Ausgaben in Höhe von 31,87 Milliarden Euro vor. Diese teilen sich auf in:

  • Personalausgaben (14,92 Milliarden Euro)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (5,16 Milliarden Euro)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,60 Milliarden Euro)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (1,03 Milliarden Euro)
  • Ausgaben für Investitionen (0,16 Milliarden Euro)

Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Ausgaben um 0,41 Prozent (was aufgrund der Inflation einer realen Abnahme entspricht). Mit einem Anteil von 10,35 Prozent ist der Verteidigungsetat der drittgrößte Ausgabenposten nach dem Bereich Arbeit und Soziales sowie der Bundesschuld.[5]

2011[Bearbeiten]

Aus dem Bundeshaushalt für das Jahr 2011, welcher am 26. November 2010 verabschiedet wurde, erhält das Bundesministerium der Verteidigung 31,55 Milliarden Euro, was ca. 10,3 % des Gesamthaushaltes der Bundesrepublik Deutschland entspricht (305,8 Milliarden Euro). Außerdem nimmt das Bundesministerium der Verteidigung im Jahr 2011 geschätzte 223,7 Millionen Euro durch eigene Kindertagesstätten, Geldstrafen, ärztliche Versorgung von Nichtsoldaten, Verkauf oder Vermietung von Material und Liegenschaften ein. Diese Einnahmen ist allerdings größtenteils nicht zur freien Verfügung, sondern Zweckgebunden. Die festen Ausgaben verteilen sich auf sechs Säulen:

  • Personalausgaben (16,53 Milliarden Euro, ca. 52 %)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (4,20 Milliarden Euro, ca 13 %)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,43 Milliarden Euro, ca. 33 %)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (0,99 Milliarden Euro, ca. 0,31 %)
  • Ausgaben für Investitionen (0,18 Milliarden Euro, ca. 0,05 % )
  • Besondere Finanzierungsausgaben (-0,78 Milliarden Euro, ca. -0,25 %)

(Nachweise bzw. Quellen siehe unter[11])

2010[Bearbeiten]

Der Verteidigungshaushalt im Jahre 2010 betrug 31,11 Milliarden Euro.[6]

Bundesminister seit 1955[Bearbeiten]

Nach Art. 65a Abs. 1 GG hat der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Er steht an der Spitze des Ministeriums und führt gemäß Ressortprinzip (Art. 65, Satz 2 GG) seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung und besitzt damit Weisungsbefugnis gegenüber allen Angehörigen der Bundeswehr einschließlich der zivilen Mitarbeiter.

Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen oder steht ein solches Ereignis unmittelbar bevor, können Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall gem. Art. 115a GG feststellen, wodurch die Befehls- und Kommandogewalt gem. Art. 115b GG auf den Bundeskanzler übergeht.

Mit Ursula von der Leyen leitet seit 17. Dezember 2013 erstmals eine Frau das Ministerium.

Ursula von der Leyen Thomas de Maizière Karl-Theodor zu Guttenberg Franz Josef Jung Peter Struck Rudolf Scharping Volker Rühe Gerhard Stoltenberg Rupert Scholz Manfred Wörner Hans Apel Georg Leber Helmut Schmidt Gerhard Schröder (CDU) Kai-Uwe von Hassel Franz Josef Strauß Theodor Blank

Name Bild Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
Bundesminister für Verteidigung
Theodor Blank
(1905–1972)
Bundeswehr-Foto BVM001 Theodor Blank.jpg CDU 7. Juni 1955 16. Oktober 1956
Franz Josef Strauß
(1915–1988)
Verteidigungsminister Franz Josef Strauß (4909816836).jpg CSU 16. Oktober 1956 29. Dezember 1961
Bundesminister der Verteidigung
Franz Josef Strauß
(1915–1988)
Verteidigungsminister Franz Josef Strauß (4909816836).jpg CSU 30. Dezember 1961 9. Januar 1963
Kai-Uwe von Hassel
(1913–1997)
Bundesarchiv B 145 Bild-F054627-0003, Ludwigshafen, CDU-Bundesparteitag, von Hassel (cropped).jpg CDU 9. Januar 1963 1. Dezember 1966
Gerhard Schröder
(1910–1989)
Verteidigungsminister Dr. Gerhard Schröder (4909218775).jpg CDU 1. Dezember 1966 21. Oktober 1969
Helmut Schmidt
(* 1918)
Helmut Schmidt (13.07.1977).jpg SPD 22. Oktober 1969 7. Juli 1972
Georg Leber
(1920–2012)
Verteidigungsminister Georg Leber.jpg SPD 7. Juli 1972 16. Februar 1978
Hans Apel
(1932–2011)
Bundesarchiv B 145 Bild-F055059-0008, Köln, SPD-Parteitag, Apel.jpg SPD 17. Februar 1978 1. Oktober 1982
Manfred Wörner
(1934–1994)
Bundesarchiv B 145 Bild-F038037-0030, Wiesbaden, CDU-Parteitag, Wörner.jpg CDU 4. Oktober 1982 18. Mai 1988
Rupert Scholz
(* 1937)
Bundesarchiv B 145 Bild-F078063-0010, Rupert Scholz.jpg CDU 18. Mai 1988 21. April 1989
Gerhard Stoltenberg
(1928–2001)
Bundesarchiv B 145 Bild-F054130-0025, Bonn, Pressekonferenz CDU-Präsidium.jpg CDU 21. April 1989 31. März 1992
Volker Rühe
(* 1942)
Bundesarchiv B 145 Bild-F082408-0014, Bremen, CDU-Bundesparteitag, Rühe.jpg CDU 1. April 1992 26. Oktober 1998
Rudolf Scharping
(* 1947)
Bundeswehr-Foto BVM012 Rudolf Scharping.jpg SPD 27. Oktober 1998 19. Juli 2002
Peter Struck
(1943-2012)
Peter Struck-2010-01.jpg SPD 19. Juli 2002 22. November 2005
Franz Josef Jung
(* 1949)
Dr franz josef jung 02.jpg CDU 22. November 2005 28. Oktober 2009
Karl-Theodor zu Guttenberg
(* 1971)
Msc2011 Moe034.jpg CSU 28. Oktober 2009 3. März 2011
Thomas de Maizière
(* 1954)
OT Berlin 09-13 Thomas de Maizière.jpg CDU 3. März 2011 17. Dezember 2013
Ursula von der Leyen
(* 1958)
Von der Leyen 2010.jpg CDU 17. Dezember 2013 amtierend

Staatssekretäre[Bearbeiten]

Ralf Brauksiepe (CDU, seit 2013) und Markus Grübel (CDU, seit 2013) sind die derzeitigen parlamentarischen Staatssekretäre. Die beamteten Staatssekretäre sind Gerd Hoofe (seit 2013) und Katrin Suder (seit 2014).

Wehrdienst der Bundesverteidigungsminister und Staatssekretäre[Bearbeiten]

Von den siebzehn Bundesministern der Verteidigung haben zwölf Wehrdienst*** (bzw. Kriegsdienst) geleistet. Davon bekleideten sechs einen Reserveoffizier- und vier einen Reserveunteroffizier-Dienstgrad. Von den neunzehn Parlamentarischen Staatssekretären haben neun gedient; fünf als Reserveoffiziere und einer als Reserveunteroffizier.

Hans Apel war der erste Verteidigungsminister, der keinen Kriegsdienst geleistet hatte. Manfred Wörner gehörte – wie Rupert Scholz – zu den sogenannten Weißen Jahrgängen und leistete daher keinen Grundwehrdienst, errang aber im Gegensatz zu Scholz den Rang eines Oberst der Reserve der Luftwaffe.

Gerhard Stoltenberg war im Krieg, Volker Rühe jedoch umging den Wehrdienst. Wie auch Peter Struck wurde er erst zurückgestellt, später aufgrund des Alters nicht mehr berücksichtigt.

Rudolf Scharping war der erste Verteidigungsminister, der seinen Wehrdienst in der Bundeswehr angetreten hat. Auch Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière haben Wehrdienst geleistet.

*** Vorzeitiges Ausscheiden nicht mit eingerechnet.

Literatur[Bearbeiten]

  • Siegfried Mann: Das Bundesministerium der Verteidigung. Boldt, Bonn 1971, ISBN 3-87086-009-X.

Siehe auch[Bearbeiten]

Haushaltsrecht[Bearbeiten]

Ehemalige Ministerien[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Die Stärke der Streitkräfte. Bundeswehr, 14. August 2014, abgerufen am 20. August 2014.
  2. a b c d Einzelplan 14 (HH 2014). 31. Juli 2014, abgerufen am 13. Oktober 2014 (PDF; 1,8 MB).
  3. Das Ministerium. Bundesministerium der Verteidigung, 3. Dezember 2013, abgerufen am 14. Januar 2014.
  4. a b Bundeshaushaltsplan 2013. Einzelplan 14. Abgerufen am 14. Januar 2014 (PDF; 1,39 MB).
  5. a b Haushaltsgesetz 2012 (EPl 14). BMF, 15. Dezember 2011, abgerufen am 23. Mai 2014 (PDF; 749 kB, deutsch).
  6. a b c Bundesministerium der Verteidigung: Verteidigungshaushalt 2011, abgerufen am 20.März 2011
  7. Andreas Baumann: Ministerin Ursula von der Leyen stoppt Abzug aus Bonn. In: General-Anzeiger (Bonn). 10. März 2014, abgerufen am 21. März 2014.
  8. Das Organigramm des BMVg. Abgerufen am 21. März 2014 (PDF; 6,7 MB).
  9. Presseerklärung BMVg vom 16. Juli 2014, abgerufen am 1. August 2014
  10. Johannes Leithäuser: Wenn aus weniger mehr wird. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 8. April 2014, abgerufen am 8. April 2014.
  11. Einzelplan 14 (HH 2011) (PDF; 6,4 MB)

50.6991666666677.0402777777778Koordinaten: 50° 41′ 57″ N, 7° 2′ 25″ O