Bundesministerium der Verteidigung

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Logo
Staatliche Ebene Bund
Stellung Oberste Bundesbehörde
Gründung 7. Juni 1955 als Bundesministerium für Verteidigung
Hauptsitz Bonn, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung Ursula von der Leyen (CDU)
Bedienstete 0899 Soldaten[1] (Jun. 2014)
1296 Beamte[2](Stellen)
0583 Arbeitnehmer[2]

ca. 2.000 gesamt[3]

Haushaltsvolumen 31,11 Mrd. EUR (2010)[4]
31,55 Mrd. EUR (2011)[4]
31,87 Mrd. EUR (2012)[5]
33,26 Mrd. EUR (2013)[2]
Website www.bmvg.de
Ursula von der Leyen, Bundesministerin der Verteidigung

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), kurz Bundesverteidigungsministerium, ist eine oberste Bundesbehörde und das für die Landesverteidigung zuständige Ministerium der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Geschichte[Bearbeiten]

Bereits 1950 übertrug Bundeskanzler Konrad Adenauer Theodor Blank die Leitung der Planungen für einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland. Im Dezember 1950 begannen etwa 20 Mitarbeiter mit intensiven Vorarbeiten in Blanks Dienststelle mit der Bezeichnung „Der Beauftragte des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Bis Juni 1955 wuchs dieses sogenannte Amt Blank auf über 1300 Beschäftigte an. Es wurde am 7. Juni 1955 in Bundesministerium „für“ Verteidigung umbenannt und die Bezeichnung auch so im kurz darauf geänderten Grundgesetz übernommen. Am 30. Dezember 1961 wurde die Bezeichnung (jedoch nicht im Grundgesetz) – als eines der „klassischen Ressorts“ wie Auswärtiges, Finanzen, Inneres und Justiz – in Bundesministerium „der“ Verteidigung geändert.

Der Sitz des Ministeriums befand sich bei seiner Gründung in der Bonner Ermekeilkaserne. Ab 1960 begann der Umzug in den Neubau auf der Hardthöhe. Seit 1993 besitzt der Minister einen zweiten Dienstsitz im Bendlerblock in Berlin.

Dienstsitze[Bearbeiten]

Der Hauptdienstsitz des Ministeriums mit 1270 Dienstposten* befindet sich auf der Hardthöhe in Bonn, ein zweiter Dienstsitz mit rund 940 Dienstposten im Bendlerblock in Berlin[6].

* Stand März 2014

Organisation[Bearbeiten]

Das BMVg ist zugleich oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte. Gemäß Art. 87a Abs. 1 Grundgesetz müssen sich die „zahlenmäßige Stärke [der Streitkräfte] und die Grundzüge ihrer Organisation […] aus dem Haushaltsplan ergeben“.

Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr hat das BMVg zum 1. April 2012 eine neue, verschlankte Struktur eingenommen. Es umfasst neun Abteilungen[7]:

Die Leitungsebene des Ministeriums umfasst den Bundesminister, die beiden parlamentarischen Staatssekretäre sowie die beiden beamteten Staatssekretäre und den Generalinspekteur der Bundeswehr. Dem Bundesminister direkt unterstellt sind der Presse- und Informationsstab sowie der Leitungsstab. Dem Generalinspekteur unterstehen die Abteilungen Planung, Führung Streitkräfte und Strategie und Einsatz, einem beamteten Staatssekretär die Abteilungen Politik und Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, dem zweiten die Abteilungen Haushalt und Controlling, Recht, Personal und Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen.

Organisationsbereiche im Geschäftsbereich des BMVg

Im Geschäftsbereich des BMVg gibt es folgende Organisationsbereiche**:

** Das Ministerium bildet ebenfalls einen Organisationsbereich.

Haushalt[Bearbeiten]

Der Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung sowie der Bundeswehr als nachgeordnetem Bereich ergeben sich aus dem Einzelplan 14 des jeweiligen Bundeshaushaltsgesetzes.

2014[Bearbeiten]

Der Haushalt für 2014 soll etwas weniger als 32 Milliarden Euro betragen.[9]

2013[Bearbeiten]

Der Einzelplan 14 sieht für 2013 einen Umfang des Verteidigungsbudgets in Höhe von 33,26 Milliarden Euro vor. Die Gewichtung und Verteilung auf fünf Hauptbereiche ändert sich gegenüber 2012 nicht:

  • Personalausgaben (15,77 Milliarden Euro)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (5,88 Milliarden Euro)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,37 Milliarden Euro)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (1,07 Milliarden Euro)
  • Ausgaben für Investitionen (0,17 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2012 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 4,99 Prozent.[2]

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete im April 2014, dass 2013 für die größten Rüstungsvorhaben deutlich weniger Geld ausgegeben worden sei, als beim Haushaltsausschuss des Bundestags beantragt. So wurden für den Kampfhubschrauber Tiger 230 Millionen Euro veranschlagt, aber nur 33 Millionen an den Hersteller Airbus Helicopters überwiesen. 2014 sollen diese Ausgaben nicht nennenswert steigen. Diese Verschiebung der Ausgaben in die Zukunft birgt laut FAZ die Gefahr, dass in Zukunft der Spielraum für Ausgaben sinken werde, da die „Einsparungen“ 2013 und 2014 dem Einzelplan 14 nicht gutgeschrieben werden.

„Da die Rüstungsvorhaben Eurofighter, Tiger und NH90 insgesamt zu den kostspieligsten Vorhaben gehören, wird sich der Löwenanteil der Ausgaben weiter in die Zukunft verschieben und in den kommenden Jahren möglicherweise andere Vorhaben blockieren, falls der Verteidigungsetat nicht insgesamt steigt.“

Johannes Leithäuser: Frankfurter Allgemeine Zeitung[10]

2012[Bearbeiten]

Der Verteidigungshaushalt 2012 sieht Ausgaben in Höhe von 31,87 Milliarden Euro vor. Diese teilen sich auf in:

  • Personalausgaben (14,92 Milliarden Euro)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (5,16 Milliarden Euro)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,60 Milliarden Euro)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (1,03 Milliarden Euro)
  • Ausgaben für Investitionen (0,16 Milliarden Euro)

Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Ausgaben um 0,41 Prozent (was aufgrund der Inflation einer realen Abnahme entspricht). Mit einem Anteil von 10,35 Prozent ist der Verteidigungsetat der drittgrößte Ausgabenposten nach dem Bereich Arbeit und Soziales sowie der Bundesschuld.[5]

2011[Bearbeiten]

Aus dem Bundeshaushalt für das Jahr 2011, welcher am 26. November 2010 verabschiedet wurde, erhält das Bundesministerium der Verteidigung 31,55 Milliarden Euro, was ca. 10,3 % des Gesamthaushaltes der Bundesrepublik Deutschland entspricht (305,8 Milliarden Euro). Außerdem nimmt das Bundesministerium der Verteidigung im Jahr 2011 geschätzte 223,7 Millionen Euro durch eigene Kindertagesstätten, Geldstrafen, ärztliche Versorgung von Nichtsoldaten, Verkauf oder Vermietung von Material und Liegenschaften ein. Diese Einnahmen ist allerdings größtenteils nicht zur freien Verfügung, sondern Zweckgebunden. Die festen Ausgaben verteilen sich auf sechs Säulen:

  • Personalausgaben (16,53 Milliarden Euro, ca. 52 %)
  • Sächliche Verwaltungsausgaben (4,20 Milliarden Euro, ca 13 %)
  • Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,43 Milliarden Euro, ca. 33 %)
  • Zuweisungen und Zuschüsse (0,99 Milliarden Euro, ca. 0,31 %)
  • Ausgaben für Investitionen (0,18 Milliarden Euro, ca. 0,05 % )
  • Besondere Finanzierungsausgaben (-0,78 Milliarden Euro, ca. -0,25 %)

(Nachweise bzw. Quellen siehe unter[11])

2010[Bearbeiten]

Der Verteidigungshaushalt im Jahre 2010 betrug 31,11 Milliarden Euro.[4]

Bundesminister seit 1955[Bearbeiten]

Nach Art. 65a Abs. 1 GG hat der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Er steht an der Spitze des Ministeriums und führt gemäß Ressortprinzip (Art. 65, Satz 2 GG) seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung und besitzt damit Weisungsbefugnis gegenüber allen Angehörigen der Bundeswehr einschließlich der zivilen Mitarbeiter.

Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen oder steht ein solches Ereignis unmittelbar bevor, können Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall gem. Art. 115a GG feststellen, wodurch die Befehls- und Kommandogewalt gem. Art. 115b GG auf den Bundeskanzler übergeht.

Mit Ursula von der Leyen leitet seit 17. Dezember 2013 erstmals eine Frau das Ministerium.

Ursula von der Leyen Thomas de Maizière Karl-Theodor zu Guttenberg Franz Josef Jung Peter Struck Rudolf Scharping Volker Rühe Gerhard Stoltenberg Rupert Scholz Manfred Wörner Hans Apel Georg Leber Helmut Schmidt Gerhard Schröder (CDU) Kai-Uwe von Hassel Franz Josef Strauß Theodor Blank

Nr. Name Lebensdaten Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
Bundesminister für Verteidigung
1 Theodor Blank 1905–1972 CDU 7. Juni 1955 16. Oktober 1956
2 Franz Josef Strauß 1915–1988 CSU 16. Oktober 1956 29. Dezember 1961
Bundesminister der Verteidigung
2 Franz Josef Strauß 1915–1988 CSU 30. Dezember 1961 9. Januar 1963
3 Kai-Uwe von Hassel 1913–1997 CDU 9. Januar 1963 1. Dezember 1966
4 Gerhard Schröder 1910–1989 CDU 1. Dezember 1966 21. Oktober 1969
5 Helmut Schmidt * 1918 SPD 22. Oktober 1969 7. Juli 1972
6 Georg Leber 1920–2012 SPD 7. Juli 1972 16. Februar 1978
7 Hans Apel 1932–2011 SPD 17. Februar 1978 1. Oktober 1982
8 Manfred Wörner 1934–1994 CDU 4. Oktober 1982 18. Mai 1988
9 Rupert Scholz * 1937 CDU 18. Mai 1988 21. April 1989
10 Gerhard Stoltenberg 1928–2001 CDU 21. April 1989 31. März 1992
11 Volker Rühe * 1942 CDU 1. April 1992 26. Oktober 1998
12 Rudolf Scharping * 1947 SPD 27. Oktober 1998 19. Juli 2002
13 Peter Struck 1943–2012 SPD 19. Juli 2002 22. November 2005
14 Franz Josef Jung * 1949 CDU 22. November 2005 28. Oktober 2009
15 Karl-Theodor zu Guttenberg * 1971 CSU 28. Oktober 2009 3. März 2011
16 Thomas de Maizière * 1954 CDU 3. März 2011 17. Dezember 2013
17 Ursula von der Leyen * 1958 CDU 17. Dezember 2013 im Amt

Staatssekretäre[Bearbeiten]

Ralf Brauksiepe (CDU, seit 2013) und Markus Grübel (CDU, seit 2013) sind die derzeitigen parlamentarischen Staatssekretäre. Der beamtete Staatssekretäre ist Gerd Hoofe (seit 2013). Der Posten des zweiten beamteten Staatssekretärs ist unbesetzt.[12]

Wehrdienst der Bundesverteidigungsminister und Staatssekretäre[Bearbeiten]

Von den siebzehn Bundesministern der Verteidigung haben zwölf Wehrdienst*** (bzw. Kriegsdienst) geleistet. Davon bekleideten sechs einen Reserveoffizier- und vier einen Reserveunteroffizier-Dienstgrad. Von den neunzehn Parlamentarischen Staatssekretären haben neun gedient; fünf als Reserveoffiziere und einer als Reserveunteroffizier. Rudolf Scharping war der erste Verteidigungsminister, der seinen Wehrdienst in der Bundeswehr angetreten hat.

*** Vorzeitiges Ausscheiden nicht mit eingerechnet.

Literatur[Bearbeiten]

  • Siegfried Mann: Das Bundesministerium der Verteidigung. Boldt, Bonn 1971, ISBN 3-87086-009-X.

Siehe auch[Bearbeiten]

Haushaltsrecht[Bearbeiten]

Ehemalige Ministerien[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Bundesministerium der Verteidigung – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Die Stärke der Streitkräfte. Bundeswehr, 5. Juni 2014, abgerufen am 9. Juni 2014.
  2. a b c d Bundeshaushaltsplan 2013. Einzelplan 14. Abgerufen am 14. Januar 2014 (PDF; 1,39 MB).
  3. Das Ministerium. Bundesministerium der Verteidigung, 3. Dezember 2013, abgerufen am 14. Januar 2014.
  4. a b c Bundesministerium der Verteidigung: Verteidigungshaushalt 2011, abgerufen am 20.März 2011
  5. a b Haushaltsgesetz 2012 (EPl 14). BMF, 15. Dezember 2011, abgerufen am 23. Mai 2014 (PDF; 749 kB, deutsch).
  6. Andreas Baumann: Ministerin Ursula von der Leyen stoppt Abzug aus Bonn. In: General-Anzeiger (Bonn). 10. März 2014, abgerufen am 21. März 2014.
  7. Das Organigramm des BMVg. Abgerufen am 21. März 2014 (PDF; 6,7 MB).
  8. Von der Leyens Meisterstück, in: Hamburger Abendblatt vom 21. Februar 2013, abgerufen am 9. April 2014
  9. Matthias Gebauer: Kürzungen bei Rüstungsprojekten: Regierung streicht von der Leyens Haushalt zusammen. Spiegel Online, 6. Juni 2014, abgerufen am 6. Juni 2014.
  10. Johannes Leithäuser: Wenn aus weniger mehr wird. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 8. April 2014, abgerufen am 8. April 2014.
  11. Einzelplan 14 (HH 2011) (PDF; 6,4 MB)
  12. Gordon Repinski: Rüstungsaffäre: Von der Leyen feuert Staatssekretär. In: Spiegel online Politik. 20. Februar 2014, abgerufen am 20. Februar 2014.

50.6991666666677.0402777777778Koordinaten: 50° 41′ 57″ N, 7° 2′ 25″ O