Bundestag (Deutscher Bund)

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Das Palais Thurn und Taxis in Frankfurt, Sitz des Bundestages

Der Bundestag (oder Bundesversammlung) mit Sitz in Frankfurt am Main war das oberste Organ des Deutschen Bundes. Als ständiger Gesandtenkongress bildete er von 1815 bis 1848 und von 1850 bis 1866 die einzige zentrale Institution, die für ganz Deutschland zuständig war.

Geschichte[Bearbeiten]

Ins Leben gerufen wurde der Bundestag auf Beschluss des Wiener Kongresses, der nach den Napoleonischen Kriegen eine neue Friedensordnung für Europa und eine neue Verfassungsordnung für Deutschland schaffen sollte. Die auf ihre Souveränität bedachten deutschen Staaten – damals vier Freie Städte und 37 Fürstenstaaten – konnten sich jedoch nicht auf eine Wiederherstellung des 1806 aufgelösten Kaiserreichs einigen.

Daher sah die Deutsche Bundesakte von 1815, die Bestandteil der Wiener Kongressakte war, einen Bundestag als ständigen Gesandtenkongress aller Mitgliedsstaaten vor, der an die Stelle der früheren kaiserlichen Zentralgewalt treten sollte. Zum Sitz des Bundestages wurde das Palais Thurn und Taxis in der Freien Stadt Frankfurt am Main bestimmt, wo er ab dem 5. November 1816 einmal wöchentlich tagte.

Im Engeren Rat (Bundesregierung) wurden Beschlüsse durch einfache Mehrheit gefasst. Beschlüsse besonderer Tragweite wurden vom engeren Rat an das Plenum gegeben, das mit Zweidrittelmehrheit beschloss. Änderungen der Grundgesetze und Beschlüsse in Religionsangelegenheiten bedurften der Einstimmigkeit. Den ständigen Vorsitz im Bundestag führte der Gesandte Österreichs. Die Beschlüsse des Bundestages waren für die Mitgliedsstaaten bindend, die Ausführung lag aber allein in deren Händen. Auch die Hoheit über Zoll-, Polizei- und Militärwesen verblieb bei den Einzelstaaten.

Im engeren Rat hatten die Landesherren der 11 deutschen Groß- und Mittelstaaten (Österreich, Preußen, Bayern, Sachsen, Hannover – vertreten durch den König von Großbritannien als König von Hannover, Württemberg, Baden, Kurhessen, Hessen-Darmstadt, Holstein und Lauenburg – vertreten durch den König von Dänemark als Herzog von Holstein und Herzog von Lauenburg, sowie Luxemburg – vertreten durch den König der Niederlande als Großherzog von Luxemburg) je eine Virilstimme, während die Kleinstaaten zu 6 Gruppen zusammengefasst waren und mit je einer Kuriatstimme abstimmten:

Im Plenum zählten 70 Stimmen, die sich in Abhängigkeit von der Größe auf die verschiedenen Staaten verteilten: Österreich und die 5 Königreiche (Preußen, Bayern, Sachsen, Hannover und Württemberg) je 4 Stimmen. Baden, Kurhessen, Hessen-Darmstadt, Holstein und Luxemburg je 3 Stimmen, Braunschweig, Mecklenburg-Schwerin und Nassau je 2 Stimmen und die übrigen 25 Kleinstaaten und freien Städte je 1 Stimme.

Als Folge der Märzrevolution erklärte der Bundestag seine Tätigkeit im Juli 1848 für beendet und übertrug seine Befugnisse auf die Nationalversammlung, das erste frei gewählte deutsche Parlament und auf die von diesem geschaffene Provisorische Regierung. Nach dem Scheitern der Revolution wurde der Bundestag im September 1850 jedoch wiederhergestellt. Endgültig aufgelöst wurde er erst, als der Deutsche Bund 1866 im Deutschen Krieg zerbrach und Frankfurt von Preußen annektiert wurde.

Österreichische Präsidialgesandte[Bearbeiten]

Name Amtsantritt Ende der Amtszeit
Franz Joseph von Albini 5. Oktober 1815 16. Dezember 1815
Johann Rudolf von Boul-Schauenstein 16. Oktober 1815 24. Februar 1823
Joachim Eduard von Münch-Bellinghausen 24. Februar 1823 12. März 1848
Franz von Colloredo-Wallsee 12. März 1848 14. Mai 1848
Anton von Schmerling 14. Mai 1848 12. Juni 1848
Vakanz 12. Juni 1848 1. Mai 1850
Friedrich von Thun und Hohenstein 1. Mai 1850 1. November 1852
Anton Prokesch von Osten 2. Januar 1853 12. Oktober 1855
Bernhard von Rechberg 12. Oktober 1855 4. Mai 1859
Aloys von Kühbeck 4. Mai 1859 24. August 1866