Cannabis Social Club

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Ein Cannabis Social Club ist ein im Jahr 2005 von der paneuropäischen Organisation ENCOD vorgeschlagenes Modellprojekt, um eine legale Anbau- und Vertriebsmöglichkeit von Cannabis an volljährige Personen zu ermöglichen. Ein Cannabis Social Club ist ein nicht-kommerzieller Verein, welcher den professionellen, kollektiven Anbau einer limitierten Menge von Cannabis organisiert, um die persönlichen Bedürfnisse der volljährigen Clubmitglieder zu decken.

Ein Cannabis Social Club arbeitet nach folgenden Regeln:

  • Anbau, Transport, Verteilung und Konsum unterliegen Sicherheitschecks und Qualitätskontrollen
  • Werbung wie Ladenschild oder Schaufenster sind nicht erlaubt.
  • Die Mitglieder sichern die Finanzen des Systems durch Mitgliederbeiträge entsprechend ihren Bedürfnissen.
  • Cannabishandel darf es nicht geben. Die Mitglieder müssen sich dazu verpflichten, kein Cannabis zu verkaufen und nicht Dritte, vor allem Minderjährige zum Konsum zu ermuntern.

Im Gegensatz zu den in den USA verbreiteten Cannabis Buyers Clubs sind Cannabis Social Clubs nicht auf ausschließlich medizinischen Gebrauch beschränkt.

Verbreitung und rechtliche Situation [Bearbeiten]

Cannabis Social Clubs in Europa existieren in Spanien[1], Belgien[2], den Niederlanden[3] und Deutschland[4] (hier jedoch anonym und illegal). Der Anbau von THC-armen Nutzhanf ist in Deutschland anzeigepflichtig. Der Anbau, Verarbeitung und Transport von Cannabis mit hohem THC-Gehalt ist in Deutschland genehmigungspflichtig. Eine Möglichkeit der Legitimation wäre, bei dem Bundesministerium für Arzneimittel eine Ausnahmegenehmigung nach § 3 Abs. 2 BtMG für den Verein zu beantragen.[5] Weiterhin sieht § 31a BtMG die Möglichkeit vor, von einer Strafverfolgung abzusehen wenn Eigenbedarf vorliegt.[6]

In einer Anfrage an die damalige Drogenbeauftragte der Bundesregierung Sabine Bätzing wurde eine Nachfrage nach den Cannabis Social Clubs als „könnte durchaus zur Prävention beitragen“ beurteilt, wenn damit nicht gleichzeitig das Ziel verbunden sei, den Eigenanbau von Cannabis zu fördern.[7]

Auf dem 9. Internationalen Akzept-Kongress vom 24. bis 26. September 2009 in Frankfurt am Main hat Georg Wurth vom Deutschen Hanf Verband in dem Seminar „Modelle und erfolgreich praktizierte Kontrollalternativen: Drogenfachgeschäfte und Cannabis Social Clubs, Kontrollalternativen und Legalisierungsmodelle“ über Cannabis Social Clubs referiert.[8][9]

Am 5. August 2011 wurden Cannabis Social Clubs in das suchtpolitische Programm der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2011 eingebracht.[10][11]

Am 25. Januar 2012 fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu dem Thema „Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs“ auf Initiative der Fraktion DIE LINKE statt.[12][13] Cannabis Social Clubs wurden im Antrag als Möglichkeit des gemeinschaftlichen Anpflanzens genannt.[14] Die anderen Parteien im Bundestag standen dem Antrag kritisch gegenüber.[15]

Einzelnachweise [Bearbeiten]

  1. ↑ Hanf Journal: Spanien: Gerichtsverfahren gegen Cannabis-Anbau-Clubs eingestellt!, 13. Dezember 2006
  2. ↑ Hanf Journal: Freispruch für „Trekt Uw Plant“, 15. März 2010
  3. ↑ Reuters: Niederländische Stadt möchte einen Cannabis Social Club, 11. März 2011
  4. ↑ Hanf Journal: Die Eastside Growers, 11. März 2011
  5. ↑ Hanf Journal: Antragsstellung einer Ausnahmegenehmigung nach §3 Abs.2 BtMG
  6. ↑ §31a BtMG
  7. ↑ Anfrage zu Cannabis Social Clubs vom 24. April 2009 auf Abgeordnetenwatch an die Drogenbeauftragte Sabine Bätzing
  8. ↑ Programm des Akzept-Kongresses für akzeptierende Drogenarbeit
  9. ↑ Videos vom Referat über Cannabis Anbauvereine
  10. ↑ Suchtpolitisches Wahlprogramm der Piratenpartei Berlin, Stand August 2011
  11. ↑ Frankfurter Rundschau: Analyse zur Piratenpartei - Piraten - die etwas andere Programmpartei, 22. September 2011
  12. ↑ Bundestagsdrucksache 17/7196 – „Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs“ (PDF; 64 kB), Antrag der Abgeordneten Frank Tempel, Dr. Martina Bunge, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
  13. ↑ Video der Anhörung „Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs“ im Bundestagsfernsehen
  14. ↑ Dokumente zur Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags. (Nicht mehr online verfügbar.) 25. Januar 2012, ehemals im Original, abgerufen am 16. Dezember 2012. (Seite nicht mehr abrufbar; Suche im Webarchiv) [1] [2] Vorlage:Toter Link/www.bundestag.de
  15. ↑ „Experten-Anhörung im Bundestag – Die Linke fordert Cannabis-Clubs“, Stern, 24. Januar 2012

Weblinks [Bearbeiten]

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