Carl Bildt

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Carl Bildt (2014)
Carl Bildt mit Condoleezza Rice

Nils Daniel Carl Bildt?/i [ˌkɑːɭ ˈbilt] (* 15. Juli 1949 in Halmstad) ist ein schwedischer Politiker. Er war von 1991 bis 1994 Ministerpräsident von Schweden und ist seit dem 6. Oktober 2006 schwedischer Außenminister. Bildt ist in dritter Ehe mit der Europaparlamentarierin Anna Maria Corazza Bildt verheiratet und hat drei Kinder.

Leben und Wirken[Bearbeiten]

Ausbildung[Bearbeiten]

Carl Bildt stammt aus einem norwegisch-dänisch-schwedischen Adelsgeschlecht. Bildt studierte an der Universität Stockholm Philosophie und Staatswissenschaften und wurde 1973 Vorsitzender des Studentenverbandes FMSF der konservativen Moderaten Sammlungspartei. Er engagierte sich auch früh in der europäischen Studentenpolitik und war von 1974 bis 1976 Vorsitzender von European Democrat Students.

Parteikarriere und Ämter[Bearbeiten]

Von 1973 bis 1976 war er politischer Sekretär der Moderaten, mit deren langjährigem Vorsitzenden Gösta Bohman, seinem zeitweiligen Schwiegervater, ihn ein enges Vertrauensverhältnis verband. Zwischen 1976 und 1981 war er Mitarbeiter der bürgerlichen Koalitionsregierungen, unter anderem ab 1979 als Staatssekretär. 1979 zog er erstmals als Abgeordneter in den Reichstag ein. Er war Sprecher seiner Partei für Außen- und Sicherheitspolitik im Reichstag und wurde als solcher 1981 in die U-Boot-Kommission berufen, die zu untersuchen hatte, wie wiederholt unbemerkt fremde U-Boote in schwedische Hoheitsgewässer vor der Marinebasis Karlskrona einlaufen konnten.

1986 wurde er zum Parteivorsitzenden der Moderaten Sammlungspartei gewählt, deren Position als größte bürgerliche Partei er ausbaute. Nach den für seine Partei erfolgreichen Wahlen vom 15. September 1991, die ihren Anteil auf 21,9 % erhöhte, wurde er schwedischer Ministerpräsident. Er bildete eine Koalitionsregierung mit den drei anderen bürgerlichen Parteien, die jedoch nach dem Wahlverlust 1994 wieder von einer sozialdemokratischen Minderheitsregierung abgelöst wurde. In weiterer Folge wirkte er vor allem für den EU-Beitritt Schwedens, der 1995 erfolgte. Nach den Verlusten in der Wahl von 1998 trat Bildt 1999 als Parteivorsitzender zurück und widmete sich ausschließlich seinen internationalen Aufträgen.

Zwischen 1995 und 1997 bekleidete Bildt den Posten des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina, zwischen 1999 und 2001 war er UN-Sonderbeauftragter für den Balkan.

2006 kehrte Bildt überraschenderweise in die schwedische Politik zurück, als er vom neuen schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt zum Außenminister ernannt wurde.

Mit der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft hatte Bildt vom 1. Juli bis 31. Dezember 2009 das Amt des Präsidenten des Rats der Europäischen Union inne.

Ermittlungen wegen Volksverhetzung[Bearbeiten]

Am 22. Juni 2007 wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Malmö gegen Bildt wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Der Minister hatte grob rassistische Äußerungen in Kommentaren seines Blogs seit März nicht löschen lassen. In diesen Beiträgen war unter anderem zum Völkermord an Palästinensern aufgerufen worden. Nach schwedischem Recht hat der Betreiber einer Internetplattform die Pflicht, rassistische und volksverhetzende Texte umgehend aus der von ihm verantworteten Webseite zu entfernen. Im Oktober 2007 entschied der zuständige Staatsanwalt jedoch, die Voruntersuchungen einzustellen, da sich der Anfangsverdacht nicht bestätigt hatte. Der Minister legte nach Angaben der Staatsanwaltschaft glaubhaft dar, dass ein Assistent, dem Bildt die Entfernung der betreffenden Kommentare aufgetragen hatte, seiner Aufgabe nicht nachgegangen war.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Carl Bildt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien