Christine Lieberknecht

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Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht
Lieberknecht bei einem Gastvortrag an der FSU Jena (2012)

Christine Lieberknecht (geborene Determann, * 7. Mai 1958 in Weimar) ist eine deutsche Politikerin (CDU) und seit dem 30. Oktober 2009 Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen. Zudem ist sie seit dem 25. Oktober 2009 Landesvorsitzende der CDU Thüringen.

Sie ist die erste Ministerpräsidentin der CDU, außerdem ist sie die erste Ministerpräsidentin in einem der neuen Bundesländer.

Werdegang[Bearbeiten]

Jugend und Ausbildung[Bearbeiten]

Christine Lieberknecht wuchs als ältestes von vier Geschwistern im Pfarrhaus von Leutenthal auf, wo ihr Vater evangelisch-lutherischer Pfarrer war. Der Vater stieg später zum Superintendenten auf. Ihre Mutter war Krankenschwester. Lieberknecht war kein Mitglied der Pionierorganisation Ernst Thälmann und nahm nicht an der Jugendweihe teil, trat aber später der FDJ bei.

Nach dem Abitur 1976 an der Erweiterten Oberschule „Geschwister Scholl“ in Bad Berka studierte sie Evangelische Theologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und war gesellschaftlich als ehrenamtliche FDJ-Sekretärin der Theologiestudent(inn)en tätig. Sie legte 1982 das erste theologische Examen ab. Im gleichen Jahr trat sie ein Vikariat in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Thüringen an. 1984 absolvierte sie das zweite theologische Examen. Anschließend war sie bis 1990 als Pastorin für die nördlich von Weimar gelegenen Dörfer Ottmannshausen, Hottelstedt und Stedten am Ettersberg zuständig.

Als Rednerin beim Olof-Palme-Friedensmarsch der CFK Buchenwald-Kapellendorf 1987

Frühe politische Arbeit[Bearbeiten]

Lieberknecht trat 1981 in die Blockpartei CDU der DDR ein und arbeitete in ihr nach den Regeln des Demokratischen Blocks mit. Während ihrer Zeit als Pastorin im Kirchenkreis Weimar von 1984 bis 1990 beteiligte sie sich an Veranstaltungen und Aktionen der Christlichen Friedenskonferenz (CFK).

Sie gehörte zu den vier Unterzeichnern des „Briefes aus Weimar“ vom 10. September 1989, der sich an den Parteivorstand sowie an alle Bezirks- und Kreisvorstände der CDU der DDR richtete und in welchem die Aufkündigung des Bündnisses mit der SED gefordert wurde. Im Spätherbst 1989 wurde sie in den Parteivorstand der CDU unter dem späteren ersten demokratisch gewählten Ministerpräsidenten der DDR, Lothar de Maizière, gewählt. In der Wendezeit wurde sie Gründungsmitglied der ersten Gruppe der Jungen Europäischen Föderalisten in der DDR. Von Mai bis August 1990 arbeitete Lieberknecht im "Politisch-Beratenden Ausschuss" zur Vorbereitung des Landes Thüringen mit.

Ministerin in der Thüringer Landesregierung[Bearbeiten]

Kabinett Duchač, 1990: Als Kultusministerin war Lieberknecht (Bildmitte) das einzige weibliche Mitglied

Nach der Wende und noch vor der Wiederherstellung des Landes Thüringen mit dem Ländereinführungsgesetz, wurde Christine Lieberknecht am 20. Januar 1990 zur stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDU Thüringen gewählt. Nach dem CDU-Sieg bei der ersten freien Landtagswahl in Thüringen (14. Oktober 1990) wurde Lieberknecht zur Kultusministerin der neu gebildeten CDU/FDP-Landesregierung ernannt. Eine ihrer ersten Aufgaben war die Umgestaltung des Bildungssystems. In Thüringen wurde ein in Deutschland neues zweigliedriges System mit Gymnasium und Regelschule eingeführt. Thüringen hielt am Zentralabitur nach 12 Schuljahren fest.

Seit dem 19. März 1991 gehörte Lieberknecht auch dem Thüringer Landtag an. Sie rückte für Michael Krapp nach, der zum Staatssekretär als Chef der Thüringer Staatskanzlei ernannt wurde und deshalb sein Mandat niederlegte. Als gegen Ministerpräsident Josef Duchač Vorwürfe laut wurden, er habe während der Zeit der DDR für das Ministerium für Staatssicherheit gearbeitet, trat Lieberknecht aus Protest von ihrem Ministeramt zurück und löste so Duchačs Rücktritt am 23. Januar 1992 aus.[1] Am 20. Juni 1992 gab Lieberknecht auch den Posten eines stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Thüringen ab. Seither war sie zunächst mehrfach kooptiertes Mitglied im CDU-Landesvorstand, bis sie diesen schließlich nach ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden der CDU Thüringen am 25. Oktober 2009 leitete.

Von 1992 bis 1994 war Lieberknecht unter dem neuen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten (Kabinett Vogel I). In der Legislaturperiode von 1990 bis 1994 war Lieberknecht das einzige weibliche Mitglied im Kabinett. Nach der Landtagswahl in Thüringen 1994 bildete Vogel eine Große Koalition aus CDU und SPD und ernannte sie zur Ministerin für Bundesangelegenheiten in der Staatskanzlei (Kabinett Vogel II). Dieses Amt hatte sie bis 1999 inne.

Landtagspräsidentin und CDU-Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten]

Bei der Landtagswahl 1999 erreichte die CDU unter Vogel die Absolute Mehrheit. Dem Kabinett gehörte Lieberknecht allerdings nicht mehr an. Während der 3. Legislaturperiode fungierte sie als Präsidentin des Thüringer Landtags und erwarb sich dabei großen Respekt seitens der Oppositionsparteien SPD und PDS. In ihrer Funktion vereidigte sie 2003 nach dem Rücktritt von Bernhard Vogel auch dessen Nachfolger Dieter Althaus im Amt des Ministerpräsidenten. Nach der Landtagswahl 2004 trat Lieberknecht die Nachfolge des bisherigen CDU-Fraktionschefs Frank-Michael Pietzsch an, der zum neuen Präsidenten des Landtages gewählt wurde und damit wiederum Lieberknechts Nachfolge antrat.

Am 8. Mai 2008 wurde sie als Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit im Kabinett von Dieter Althaus vereidigt, wobei sie Klaus Zeh nachfolgte. Ihr Nachfolger als CDU-Fraktionsvorsitzender wurde Mike Mohring.

Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin[Bearbeiten]

Christine Lieberknecht, 2005
Lieberknecht beim Abschluss des Landtagswahlkampfes 2014

Nach dem Verlust der absoluten CDU-Mehrheit im Landtag bei der Landtagswahl in Thüringen 2009 trat Dieter Althaus als Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender zurück. Infolge der Neuformierung der CDU nominierte das Präsidium der Landespartei am 8. September 2009 auf Empfehlung von Finanzministerin Birgit Diezel Christine Lieberknecht einstimmig zur Kandidatin für das Ministerpräsidentenamt im Falle einer möglichen Koalition aus CDU und SPD.[2] Diezel selbst verzichtete zugunsten Lieberknechts auch auf jegliche Ansprüche auf den CDU-Landesvorsitz. Am 29. September 2009 entschied die SPD Thüringen, Verhandlungen mit der CDU über die Bildung einer Koalition aufzunehmen, und wandte sich gegen eine ebenfalls mögliche Regierungskoalition mit Linken und Grünen. Eine Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht werde von den Sozialdemokraten wegen ihrer ausgleichenden Art voll akzeptiert.[3]

Am 25. Oktober 2009 wurde Lieberknecht auf einem Parteitag der CDU mit 83,3 Prozent zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Am selben Tag stimmten sowohl CDU als auch SPD dem zwischen beiden Parteien ausgehandelten Koalitionsvertrag mit großen Mehrheiten zu.[4]

Am 30. Oktober 2009 stellte sich Lieberknecht im Thüringer Landtag zur Wahl der Ministerpräsidentin. Im ersten und zweiten Wahlgang erhielt sie überraschend jeweils nur 44 Stimmen; jeweils fehlte eine Stimme zur absoluten Mehrheit.[5] Für den dritten Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit zur Wahl reichte, kandidierte auch der Spitzenkandidat der Linken bei der Landtagswahl 2009, Bodo Ramelow. In diesem Wahlgang erhielt Lieberknecht 55 Stimmen; damit wurde sie zur Ministerpräsidentin gewählt.[6] Nach Heide Simonis war sie bundesweit die zweite Frau und zudem die erste CDU-Politikerin, die Ministerpräsident eines Bundeslandes wurde.

Am 4. November 2009 wurden die Minister des Kabinetts Lieberknecht ernannt und vereidigt. In diesem stellte die Union neben der Ministerpräsidentin fünf Minister und Ministerinnen, die SPD erhielt vier Ressorts.

Ein Jahr nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin wurde Lieberknecht am 13. November 2010 auf dem CDU-Landesparteitag in Sömmerda mit 79,6 Prozent als Landesvorsitzende im Amt bestätigt.[7] Am 10. November 2012 wurde Lieberknecht auf dem Parteitag der CDU in Seebach mit 75,8 Prozent als Landesvorsitzende wiedergewählt.[8]

Am 19. August 2013 wurde die Aufhebung ihrer parlamentarischen Immunität wegen des Verdachts auf Untreue beantragt, nachdem sie zuvor ihren Staatssekretär Peter Zimmermann mit Pensionsansprüchen in den einstweiligen Ruhestand versetzt hatte, obwohl dieser auf eigenen Wunsch zum Unternehmen Unister wechseln wollte.[9] Am 11. September 2013 hob der Justizausschuss des Thüringer Landtages[10] die Immunität Lieberknechts auf.[11][12] Am 3. Februar 2014 stellte die Staatsanwaltschaft Erfurt die Ermittlungen gegen die Ministerpräsidentin ein, da kein hinreichender Tatverdacht bestand.[13]

Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2014[Bearbeiten]

Am 14. Februar 2014 wurde sie auf einer Landesvertreterversammlung der CDU Thüringen von 93,16 Prozent[14] der Delegierten zur Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 gewählt.[15] Unter ihrer Führung verbesserte die Partei bei der Wahl am 14. September 2014 mit einem Plus von 2,3 Prozentpunkten das historisch schlechte Ergebnis der Landtagswahl 2009 und erreichte 33,5 Prozent der Stimmen. Da der Koalitionspartner SPD, der vor der Wahl eine zukünftige Koalition mit der Linken und den Grünen unter Führung des Linken-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow nicht ausgeschlossen hatte, dramatisch auf 12,4 Prozent einbrach, hätten sowohl Schwarz-Rot wie auch Rot-Rot-Grün nur eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme im Landtag. Lieberknecht wie Ramelow kündigten Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen an.[16][17] Doch das von Lieberknecht vorgeschlagene neue Modell einer schwarz-rot-grünen Koalition („Afghanistan-Koalition“) lehnte die Grünen-Spitze um Spitzenkandidatin Anja Siegesmund nach dem ersten Sondierungsgespräch mit der CDU ab.[18] Die SPD setzte daraufhin Sondierungsgespräche mit der CDU einerseits und mit Linken und Grünen andererseits fort.[19] Am 20. Oktober 2014 empfahl die SPD ihren Mitgliedern, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linken und den Grünen zu stimmen,[20] am 4. November 2014 votierte die SPD-Basis mit 69,93 Prozent für die Empfehlung des Parteivorstandes und damit de facto gegen die Fortsetzung der schwarz-roten Landesregierung.[21]

Weitere Funktionen[Bearbeiten]

Christine Lieberknecht ist u. a.

Familie[Bearbeiten]

Christine Lieberknecht lebt mit ihrem Ehemann, Pfarrer Martin Lieberknecht, in Ramsla bei Weimar. Sie hat zwei Kinder sowie vier Enkel.

Auszeichnungen[Bearbeiten]

  • 2006: Faustorden des Handwerker Carnevalsverein Weimar

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Christine Lieberknecht – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. mdr.de: Porträt Christine Lieberknecht
  2. Rückkehr von Althaus forciert CDU-Votum für Lieberknecht, Reuters, 8. September 2009
  3. http://www.tlz.de/tlz/tlz.politik.volltext.nachrichten.php?zulieferer=afp&redaktion=afp&dateiname=Z779A18061366.csv&kategorie=&catchline=%2Fjournal%2Ftopthemen&other=&dbserver=1
  4. http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/4/0,3672,7918884,00.html
  5. http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2009/landtagswahl-thueringen/thueringen-lieberknecht-faellt-bei-ministerpraesidentenwahl-durch_aid_449460.html
  6. http://www.welt.de/politik/article5025620/Lieberknecht-faellt-durch-Linker-Ramelow-tritt-an.html
  7. Frankfurter Rundschau: CDU-Landesparteitage: Müller und Lieberknecht im Amt bestätigt
  8. In Südthüringen: Lieberknecht als Thüringer CDU-Vorsitzende wiedergewählt
  9. Erfurter Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität Lieberknechts. lvz-online.de, 19. August 2013, abgerufen am 19. August 2013.
  10. Justiz- und Verfassungsausschuss
  11. Immunität der Abgeordneten Lieberknecht aufgehoben. In: thueringer-landtag.de, 11. September 2013.
  12. Christine Lieberknecht verliert ihre Immunität. In: focus.de, 11. September 2013, abgerufen am 11. September 2013.
  13. Ermittlungsverfahren gegen Thüringer Ministerpräsidentin eingestellt Staatsanwaltschaft Erfurt, 3. Februar 2014, abgerufen am 3. Februar 2014.
  14. Landesliste der CDU Thüringen für die Landtagswahl 2014
  15. Landeslisten für Wahlen 2014 beschlossen CDU Thüringen, 15. Februar 2014, abgerufen am 15. Februar 2014.
  16. Thüringer Allgemeine: Wahlkrimi in Thüringen: CDU gewinnt - linke Mehrheit möglich
  17. Thüringer Allgemeine: Medien: Lieberknecht kündigt Gespräche mit Grünen an
  18. Süddeutsche: Sondierung nach der Landtagswahl: Grüne in Thüringen wollen sich auf Rot-Rot-Grün konzentrieren
  19. Deutschlandfunk: Thüringen: SPD hält Bündnis mit CDU für möglich
  20. Focus: Thüringen: SPD-Spitze plädiert für Rot-Rot-Grün
  21. Thüringer Allgemeine: Thüringer SPD-Basis stimmt für Rot-Rot-Grün
  22. Kuratorium von ProChrist e.V., abgerufen am 14. März 2013.