Justizministerium der Vereinigten Staaten

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Justizministerium der Vereinigten Staaten
Justizministerium

Siegel des Justizministerium

Eingerichtet: 22. Juni 1870
Sitz: Robert F. Kennedy Building, Washington, D.C.
Aufsichtsbehörde: Seal of the President of the United States.svg Präsident der Vereinigten Staaten
Minister Eric Holder, Attorney General
Stellvertreter Gary Grindler
Haushalt: 22,2 Mrd (2005) $
Angestellte: 112.557 (2005)
Homepage: justice.gov
Das Robert F. Kennedy-Gebäude des Justizministeriums in Washington

Das Justizministerium der Vereinigten Staaten (engl. United States Department of Justice, DOJ) ist ein Bundesministerium der Vereinigten Staaten, dessen Hauptverantwortung in der Rechtspflege und der Strafverfolgung liegen. Dem Justizministerium steht der United States Attorney General vor.

Geschichte[Bearbeiten]

Ursprünglich wurde das Amt des Attorney General von einer einzelnen Person ausgeübt. Bis 1819 beriet der Attorney General sowohl den Präsidenten als auch den Kongress. Der sich vergrößernde Arbeitsaufwand hat jedoch dazu geführt, dass viele seiner originären Funktionen auf andere Beamte übertragen wurden.

Der Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses untersuchte 1867 die Schaffung eines Ministeriums unter Führung des Attorney General und zusammengesetzt aus weiteren staatlich angestellten Anwälten. Der Ausschussvorsitzende William Lawrence stellte am 19. Februar 1868 einen Gesetzesentwurf für ein einzurichtendes Justizministeriums vor, konnte den Vorschlag aber aufgrund des gleichzeitig stattfindenden Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Andrew Johnson nicht weiter verfolgen.

Ein zweiter Entwurf wurde vom Abgeordneten Rhode Islands, Thomas Jenckes, am 25. Februar 1870 vorgestellt. Nachdem beide Kammern des Kongresses zugestimmt hatten, unterschrieb Präsident Ulysses S. Grant das Gesetz am 22. Juni 1870. Das neue Ministerium nahm am 1. Juli 1870 die Arbeit auf. Das Gesetz änderte nur wenig an den Aufgaben des Attorney General, schuf aber mit dem Solicitor General ein neues Amt, welches für die Vertretung der Vereinigten Staaten in den meisten Gerichtsfällen zuständig wurde.

Gebäude[Bearbeiten]

Das Gebäude des Justizministeriums wurde 1935 nach einem Entwurf von Milton Bennett Medary erbaut. Nach Medarys Tod 1929 wurde das Projekt von den anderen Partnern der Architektenfirma übernommen. Auf dem Gelände im Federal Triangle zwischen Constitution und Pennsylvania Avenue sowie Ninth und Tenth Street entstand ein Bauwerk mit einer Gesamtfläche von mehr als 92.000 Quadratmetern. Der Bildhauer C. Paul Jennewein zeichnete für die Inneneinrichtung des gesamten Gebäudes verantwortlich. In Erinnerung an den ehemaligen Attorney General Robert F. Kennedy wurde das Bauwerk 2001 nach ihm benannt.

Aufbau[Bearbeiten]

Führung[Bearbeiten]

Abteilungen[Bearbeiten]

Strafverfolgung und -vollstreckung[Bearbeiten]

Behörden[Bearbeiten]

Weitere Stellen[Bearbeiten]

Der United States Immigration and Naturalization Service (INS) wurde im März 2003 aufgelöst und seine Aufgaben an das neugeschaffene Ministerium für Innere Sicherheit übertragen. Das Executive Office for Immigration Review und das Board of Immigration Appeals blieben als Behörden zur Überprüfung von Behördenentscheidungen auf Basis des Einwanderungs- und Staatsbürgerrechts innerhalb des Justizministeriums bestehen.

Politische Auswahl neuer Juristen[Bearbeiten]

Im Juni 2008 wurde nach einem Bericht des Inspekteurs des US-Justizministeriums bekannt, dass das Ministerium seit 2002 „politische oder ideologische“ Faktoren bei der Auswahl ihrer neuen Juristen zugrunde gelegt hat. Neue Bewerber wurden demnach auf konservative oder liberale Sichtweisen überprüft und anschließend die konservativ ausgerichteten Bewerber „mit einem bedeutend höheren Anteil“ angestellt. Mitgliedschaften in liberalen Organisationen wie der American Constitution Society, Greenpeace oder dem Poverty and Race Research Action Council wurden dabei als besonders negativ eingestuft. Mit der bekannten konservativen Federalist Society verbundene Bewerber wurden besonders positiv eingestuft.

Die International Herald Tribune und die New York Times kommen gemeinsam zu dem Ergebnis:

Es zeigte sich nun zum ersten Mal in einer amtlichen Untersuchung, dass viele Beschuldigungen von Kritikern bestätigt wurden, die dem Justizministerium vorgeworfen hatten, während der Regierung Bushs übermäßig politisiert worden zu sein.[1][2]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. International Herald Tribune: „Report sees illegal hiring practices at U.S. Justice Dept.“ (en) - Eric Lichtblau - 24. Juni 2008
  2. New York Times: „Report Sees Illegal Hiring Practices at Justice Dept.“ (en) - Eric Lichtblau - 25. Juni 2008

Weblinks[Bearbeiten]