Dianne Feinstein

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Dianne Feinstein
Dianne Feinstein während ihrer Zeit als Bürgermeisterin von San Francisco an Bord eines Cable Cars

Dianne Goldman Berman Feinstein (* 22. Juni 1933 in San Francisco, Kalifornien; gebürtig Dianne Emiel Goldman) ist eine US-amerikanische Politikerin der Demokratischen Partei, die den Bundesstaat Kalifornien seit 1992 im US-Senat vertritt. Sie war zudem der erste und bislang einzige weibliche Bürgermeister von San Francisco.

Werdegang[Bearbeiten]

Frühere Jahre und politischer Aufstieg[Bearbeiten]

Dianne Emiel Goldmans Vater, Leon Goldman, war ein renommierter Chirurg, der viel reiste und Vorträge auf akademischen Konferenzen hielt. Sie erwarb 1955 einen Bachelor in Geschichte an der Stanford University. 1957 heiratete sie Jack Berman, einen Kollegen aus dem Büro des Bezirksstaatsanwalts von San Francisco. Drei Jahre später wurde die Ehe wieder geschieden. 1969 errang sie eine Position im San Francisco County Board of Supervisors und damit gleichzeitig im Stadtrat (City Council of San Francisco). Diese Position behielt Feinstein neun Jahre und wurde die erste Präsidentin dieses Gremiums. In dieser Zeit versuchte sie zweimal erfolglos Bürgermeisterin zu werden.

Als im November 1978 Stadtrat Dan White den Bürgermeister George Moscone und den Supervisor Harvey Milk ermordete, wurde Feinstein als Präsidentin des Board of Supervisors am 4. Dezember 1978 automatisch Bürgermeisterin von San Francisco. Sie blieb den Rest der Wahlperiode im Amt, gewann 1979 die Wiederwahl und schied am 8. Januar 1988 aus dem Amt. 1984 überstand sie den Versuch, sie aus dem Amt zu wählen (Recall), nachdem sie vorgeschlagen hatte, Handfeuerwaffen in San Francisco zu verbieten.

Sie kandidierte 1990 für die Demokraten als Gouverneurin, allerdings musste sie sich dem Republikaner Pete Wilson geschlagen geben. Feinstein war damit die erste von bisher drei Frauen, die von einer der beiden großen Parteien für das höchste Amt in Kalifornien nominiert wurde.

Senatorin[Bearbeiten]

Der von Wilson aufgegebene Senatssitz wurde von Feinstein in einer Nachwahl gewonnen. Sie wurde 1994, 2000, 2006 und 2012 wiedergewählt. In den Jahren 1998 und 2003 rieten ihr viele, für das Gouverneursamt zu kandidieren; sie weigerte sich aber.

Feinstein ist aktuell das älteste Mitglied des US-Senats.

Dianne Feinstein ist Mitglied der Trilateralen Kommission und im Council on Foreign Relations. Im Senat sitzt sie im mächtigen Investitionsausschuss und im Geschäftsordnungsausschuss; zudem ist sie seit Anfang 2009 die erste weibliche Vorsitzende[1] des Ausschusses für die Nachrichtendienste und steht dem gemeinsamen Ausschuss für die Kongressbibliothek vor.

Ansichten und Wirken[Bearbeiten]

Als Fürsprecherin der Forschung an embryonalen Stammzellen war Feinstein eine der 58 Senatorinnen und Senatoren, die in der Hoffnung, dass die Beschränkungen der staatlichen Forschungsförderung aufgehoben werden, einen Brief an US-Präsident George W. Bush richteten.

Feinstein ist eine starke Befürworterin von Waffenkontrollgesetzen, obwohl sie einst selbst eine Waffe bei sich trug. Eine Genehmigung, die es einer Person erlaubt, verdeckt eine Waffe zu tragen, ist in Kalifornien nur schwer zu bekommen. Zeitweise war Feinstein die einzige Person in San Francisco, die eine solche Genehmigung hatte.

In ihrer Funktion als Vorsitzende des Geheimdienstausschusses war sie zwischen 2009 und 2012 auch die treibende Kraft bei der Erstellung eines mehr als 6.000 Seiten langen vertraulichen Berichts (Committee Study of the Central Intelligence Agency’s Detention and Interrogation Program) über die von George W. Bush nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 als „erweiterte Verhörtechniken“ genehmigten Foltermethoden der CIA und deren Überschreitungen, sowie einer 2014 erschienen, auf 500 Seiten gekürzten, öffentlichen Version.[1]

Nach den ersten Enthüllungen von Edward Snowden, welche im Juni 2013 die Globale Überwachungs- und Spionageaffäre auslösten, verteidigte sie die massive Sammlung von Telefon- und Internetdaten als notwendige Schutzmaßnahme im Kampf gegen den Terror. Feinstein betrachtet Snowden als Verräter.[2] Im Oktober 2013 rügte sie jedoch scharf die Geheimdienste für das Ausspähen verbündeter Staats- und Regierungschefs wie beispielsweise Angela Merkel und verlangte eine „komplette Überprüfung aller Geheimdienstprogramme“.[3][1]

Privatleben[Bearbeiten]

Kurz nachdem sie ihre Karriere in der Politik begonnen hatte, heiratete sie 1962 den Neurochirurgen Bertram Feinstein. 1978 starb ihr Ehemann Bertram an Darmkrebs. Zwei Jahre später heiratete sie Richard C. Blum, einen Investmentbanker, der ihr später half, Wahlkämpfe zu finanzieren.

Privat ist Feinstein mit ihrem Parteikollegen, dem kalifornischen Gouverneur Jerry Brown, befreundet. Feinstein war bei Browns Hochzeit im Jahr 2005 Trauzeugin, was ein hohes mediales Interesse hervorrief.[4]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Dianne Feinstein – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c Erfolg für Grande Dame des Senats. In: orf.at. 9. Dezember 2014, abgerufen am 9. Dezember 2014.
  2. Herb, Jeremy. "Feinstein stands by labeling Snowden a traitor." The Hill. 29. Oktober 2013.
  3. NSA-Überwachung: US-Senat will Handy-Affäre untersuchen. In: Spiegel Online. 28. Oktober 2013, abgerufen am 9. Dezember 2014.
  4. Oakland's royal wedding / Nearly 600 attend Jerry Brown's nuptials, SF-Gate, 18. Juni 2005