Die Linke Nordrhein-Westfalen

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Özlem Demirel,

Ralf Michalowsky 

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Basisdaten
Gründungsdatum: 15. Juni 2007
Gründungsort: Gladbeck
Sprecherin/

Sprecher:

Özlem Demirel,

Ralf Michalowsky

Stellvertreterinnen/

Stellvertreter:

Ingrid Remmers,

Cornelia Swillus-Knöchel,
Darius Dunker,
Christian Leye

Schatzmeisterin: Christel Rajda
Landesgeschäftsführer: Sascha H. Wagner
Landtagsmandate:
0/237
Mitglieder: ca. 6.800 (Stand: Mai 2013)[1]
Website: www.dielinke-nrw.de

Die Linke Nordrhein-Westfalen (Eigenschreibung: DIE LINKE.NRW) ist der Landesverband der deutschen Partei Die Linke im Bundesland Nordrhein-Westfalen.

Geschichte[Bearbeiten]

Vorgeschichte[Bearbeiten]

Die WASG in Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten]

Der Verein WASG e.V. wurde am 3. Juli 2004 gegründet, sein Landesverband in NRW auf der Landesmitgliederversammlung am 17. Oktober 2004 in Duisburg. Die Parteigründung erfolgte am 22. Januar 2005 für die Bundespartei und am 26. Januar 2005 für den Landesverband in NRW. Sprecher wurde Hüseyin Aydin.[2]

Der nordrhein-westfälische Landesverband erhielt bundesweite Aufmerksamkeit. Grund war die erstmalige Teilnahme der WASG an einer Landtagswahl. Eine Landesdelegiertenkonferenz wählte am 23. Januar 2005 in Düsseldorf vierzig Kandidaten für die Landesreserveliste mit dem Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute als Spitzenkandidat.[3] Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 wurde die WASG auf Anhieb fünftstärkste Partei, scheiterte jedoch mit rund 2,2 % der Wählerstimmen klar an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Partei trat bei dieser Wahl noch konkurrierend zum späteren Kooperationspartner PDS an.[4]

Am 25/26. März 2006 fand der erste Landesparteitag der WASG in Dortmund statt.[5]

PDS in Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten]

Die PDS trat zu den Landtagswahlen 2000 und 2005 an und erzielte dabei ein Ergebnis von 1,1 % bzw. 0,9 %.

Die Linke in Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten]

Die Partei Die Linke entstand am 21. Oktober 2007 durch den Beitritt der WASG zur Linkspartei.PDS Nordrhein-Westfalen, nachdem diese bereits bei der Bundestagswahl 2005 unter dem Namen Die Linkspartei.PDS bundesweit kooperiert hatten. Viele enttäuschte ehemalige Mitglieder der SPD und der GRÜNEN wurden Mitglieder der Linken. Die Mehrzahl der Mitglieder gehörte vorher keiner anderen Partei an, ein erheblicher Teil sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sowie von Armut unter Hartz IV Betroffene.

2009 trat die Partei erstmals zu Kommunal- und Bundestagswahlen in Nordrhein-Westfalen an. Im Mai 2010 schaffte sie bei ihrer ersten Landtagswahl mit 5,6 Prozent der Stimmen den Einzug ins Düsseldorfer Parlament. Die, nach den Wahlen in Hessen 2008 und dem Saarland 2009, dritte Möglichkeit der Linken zur Beteiligung an einer westdeutschen Landesregierung scheiterte nach einem ersten Sondierungsgespräch mit der SPD und den Grünen am 20. Mai 2010.[6][7]

Mit rund 6.800 Mitgliedern ist der nordrhein-westfälische Landesverband der größte in Westdeutschland sowie der drittgrößte insgesamt (Stand November 2011).

Positionen[Bearbeiten]

Programmatisch hat die Partei einen deutlichen Schwerpunkt in der Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Sie steht für eine Wirtschaftsform, die Marktmechanismen gesellschaftlichen Zielvorstellungen unterordnet und den Bereich der Daseinsvorsorge, der gesellschaftlichen Infrastruktur, der Energiewirtschaft und des Finanzsektors in öffentliches Eigentum überführen will. Die Linke will einen Sozialstaat, der Lebensrisiken umfassend absichert. Durch eine aktive Arbeitsmarktpolitik sollen gut bezahlte reguläre Arbeitsplätze geschaffen werden.

Gesellschaftspolitisch möchte die Linke NRW eine umfassende Demokratisierung aller Lebensbereiche erreichen. Sie sieht sich als feministische Partei, die Geschlechtergerechtigkeit durch aktive Politik verwirklichen will. In der Außenpolitik steht die Linke für einen Verzicht auf militärische Interventionen jeglicher Art, für Abrüstung und eine Auflösung der NATO.

Sie setzt sich entschieden gegen Rechtsextremismus ein.

Der Landesverband gilt innerhalb der Partei als radikal. Die SWR-Sendung Report Mainz wies kurz nach der Landtagswahl 2010 darauf hin, dass sieben der elf gewählten Abgeordneten Mitglieder von Organisationen seien, „die als extremistisch gelten“, so etwa der Sozialistischen Linken, der Antikapitalistischen Linken und der Roten Hilfe. In der Sendung wurde vor allem auch auf eine unkritische Haltung zum SED-Regime hingewiesen, was durch Interviews mit Kandidaten der Partei belegt wurde.[8]

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten]

Der Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen führt den Landesverband der Partei unter Parlamentsorientierter Linksextremismus in seinem Bericht für das Jahr 2009 auf. Darin bemängelt er, dass der Partei ein klares und unmissverständliches Bekenntnis zur Demokratie fehle. Ebenso stellt er infrage, „ob die Partei DIE LINKE sich ideologisch, programmatisch, personell und hinsichtlich ihres politischen Handelns innerhalb der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bewegt.“ Weiterhin führt er an, dass die Partei eine „auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Geschichts- und Gesellschaftstheorie die Errichtung einer neuen sozialistischen Gesellschaftsordnung“ propagiere und sich nicht klar von der Diktatur in der DDR distanziere. Zusammenfassend sagt der Bericht aus: „Die Umsetzung der systemverändernden bzw. -überwindenden Ansätze in den Positionen der Bundes- und der Landespartei in Gänze ist aber ohne die Missachtung zumindest einzelner Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung kaum vorstellbar.“ Weiterhin bemängelt der Verfassungsschutz, dass extremistische Zusammenschlüsse ein wichtiger Bestandteil der Partei seien und führt eine Vielzahl von, als extremistisch geltenden, Gruppierungen auf.[9]

Abgeordnete[Bearbeiten]

Derzeit sitzen elf nordrhein-westfälische Mitglieder der Linken im Bundestag.

Rüdiger Sagel

Seit dem 15. Juni 2007 hatte Die Linke durch den Fraktionsübertritt von Rüdiger Sagel einen Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag. Bei der Landtagswahl 2010 konnte Die Linke elf Abgeordnete in den Landtag entsenden:

  1. Bärbel Beuermann
  2. Wolfgang Zimmermann
  3. Carolin Butterwegge
  4. Rüdiger Sagel
  5. Gunhild Böth
  6. Ralf Michalowsky
  7. Anna Conrads
  8. Ali Atalan
  9. Özlem Alev Demirel
  10. Michael Aggelidis
  11. Hamide Akbayir

Nahezu überall wurde Die Linke bei den Kommunalwahlen 2009 in die Kreistage gewählt. Bei der vorgezogenen Landtagswahl am 13. Mai 2012 scheiterte Die Linke mit 2,5 Prozent der Stimmen deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde und ist seitdem nicht mehr im Landtag vertreten.

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Kommunalwahlen[Bearbeiten]

Wahlkampfstand der Linken in Lippstadt
Kommunalwahlen 1994 16. Oktober 1994 0,0 %1
Kommunalwahlen 1999 12. September 1999 0,8 %1
Kommunalwahlen 2004 26. September 2004 1,4 %1
Kommunalwahlen 2009 30. August 2009 4,4 %
Kommunalwahlen 2014 25. Juni 2014 4,6 %

1 PDS

Landtagswahlen[Bearbeiten]

Landtagswahl 2000 14. Mai 2000 1,1 %1
Landtagswahl 2005 22. Mai 2005 0,9 %1; 2,2 %2
Landtagswahl 2010 9. Mai 2010 5,6 %
Landtagswahl 2012 13. Mai 2012 2,5 %

1 PDS 2 WASG

Bundestagswahlen[Bearbeiten]

Bundestagswahl 1990 0,3 %1
Bundestagswahl 1994 1,0 %1
Bundestagswahl 1998 1,2 %1
Bundestagswahl 2002 1,2 %1
Bundestagswahl 2005 5,2 %3
Bundestagswahl 2009 8,4 %
Bundestagswahl 2013 6,1 %

1 PDS 3 Die Linkspartei.PDS

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.derwesten.de/politik/die-parteien-in-nrw-schrumpfen-nur-die-gruenen-legen-zu-id7984599.html WAZ "Die Parteien in NRW schrumpfen – nur die Grünen legen zu" vom 23. Mai 2013
  2. WDR
  3. wasg-nrw.de: Landesreserveliste
  4. Die Landeswahlleiterin Nordrhein-Westfalen: Endgültiges Ergebnis für das Land Nordrhein-Westfalen
  5. Bericht über den ersten Landesparteitag
  6. Woran Rot-Rot-Grün wirklich scheiterte Taz, 21. Mai 2010. Abgerufen am 24. Mai 2010.
  7. Persönlicher Bericht von Rüdiger Sagel, Mitglied der LINKEN Sondierungskommission. Abgerufen am 3. Juni 2010.
  8. Report Mainz: Linke-Abgeordnete in NRW: „DDR war ein legitimer Versuch“
  9. Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2009 (PDF; 15,9 MB) auf den Seiten des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen, S. 59ff

Weblinks[Bearbeiten]