Dimokratiki Aristera

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Δημοκρατική Αριστερά
Demokratische Linke
Logo der DIMAR
Parteivorsitzender Fotis Kouvelis
Partei­vorsitzender Fotis Kouvelis
Gründung 27. Juni 2010
Haupt­sitz Athen
Aus­richtung reformistisch-links
Farbe(n) Hellrot
Parlamentsmandate 17 von 300 (Juni 2012)
Website www.dimokratikiaristera.gr

Die Dimokratiki Aristera (DIMAR, griechisch Δημοκρατική Αριστερά (ΔΗΜΑΡ), Demokratische Linke) ist eine gemäßigt linksgerichtete griechische politische Partei. Bei den griechischen Parlamentswahlen im Juni 2012 erreichte sie 6,3 % der Stimmen.

Gründung[Bearbeiten]

Die DIMAR entstand als Abspaltung von der radikaleren Koalition der Linken der Bewegungen und Ökologie Synaspismos im Juni 2010, als 550 Mitglieder des gemäßigten Flügels des Synaspismos, unter ihnen vier Parlamentsabgeordnete, die Linkskoalition verließen.[1]

Vorsitzender der Partei ist der Parlamentsabgeordnete Fotis Kouvelis.[2]

Grundsätze[Bearbeiten]

Die programmatischen Grundsätze der Dimokratiki Aristera sind:[3]

Die Partei will Griechenland in der Europäischen Union und der Euro-Zone halten. Nach der Wahl im Mai 2012 erklärte sie sich in diesem Sinne bereit, eine Koalition mit der PASOK und der Nea Dimokratia einzugehen. Dabei stellte DIMAR jedoch die Bedingung, dass auch SYRIZA daran beteiligt wird, weshalb die Koalitionsgespräche scheiterten. Der Vorsitzende von SYRIZA, Alexis Tsipras, verweigerte sich, da der Sparkurs durch die Wahlen vom Volk abgelehnt worden sei.[4]

Während die früheren Regierungsparteien Nea Dimokratia und PASOK für die Fortsetzung der Austeritätspolitik eintraten, die übrigen Parteien (SYRIZA, KKE, Anexartiti Ellines, Chrysi Avgi) diese entschieden ablehnten, nahm DIMAR eine vermittelnde Stellung ein. Nachdem die Partei im Mai 2012 eine Koalition mit ND und PASOK noch abgelehnt hatte, wenn sich nicht auch Syriza beteiligt, schloss Kouvelis im anschließenden Wahlkampf eine solche Koalition nicht völlig aus.[5] Nach der Wahl im Juni 2012 vereinbarte DIMAR mit ND und PASOK eine Unterstützung der von Andonis Samaras geführten Regierung, ohne allerdings selbst Minister zu stellen und unter der Voraussetzung, dass die Vereinbarungen mit EU, EZB und IWF im Sinne einer Abmilderung verhandelt werden.

Nachdem Ministerpräsident Samaras die Schließung der staatlichen Radio-und Fernsehanstalt ERT angeordnet hatte, ohne sich mit seinen Koalitionspartnern abzusprechen, beschloss DIMAR am 21. Juni 2013, die Regierungskoalition zu verlassen. Der parteilose Minister für die Verwaltungsreform, Andonis Manitakis, und der Justizminister Andonis Roupakiotis, die jeweils von der DIMAR nominiert worden waren, kündigten ihren Rücktritt an.[6]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. “Syriza split creates new party” ekathimerini.com vom 10 Juni 2010
  2. Webseite der DIMAR
  3. Θεμελιώδεις αρχές της Δημοκρατικής Αριστεράς Grundsätze der Demokratischen Linken (Entwurf), Griechisch
  4. sueddeutsche.de, 11. Mai 2012: Koalitionsgespräche in Athen sind erneut gescheitert
  5. Athens News vom 30. Mai 2012
  6. Linke verlässt griechische Regierungskoalition Spiegel Online, 21. Juni 2013