Diplomatische Note

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Die diplomatische Note oder Verbalnote ist eine Form des Briefwechsels zwischen den diplomatischen Vertretungen im Empfangsstaat und dem Außenministerium des Empfangsstaates. Da üblicherweise eine diplomatische Note von der Gegenseite erwidert wird, wird auch von einem Notenwechsel gesprochen. Durch die Form eines Notenwechsels können auch völkerrechtlich bindende Verträge abgeschlossen werden.[1]

Eine solche Note wird teilweise in der dritten Person verfasst und beginnt üblicherweise mit der Höflichkeitsformel: „Die … Botschaft beehrt sich, dem Außenministerium …“

Am Schluss wird die Note wiederum mit einer Ehrerbietungsformel abgeschlossen., z. B.: „Die Botschaft benutzt diesen Anlass, das Außenministerium erneut ihrer ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.“

Bekannte Noten[Bearbeiten]

  • Stalin-Noten
  • Verbalnote zum G10-Gesetz: „In einer Verbalnote zum G-10-Gesetz bekräftigte die Bundesregierung damals den Inhalt eines Adenauer-Briefes. Der erste Kanzler hatte 1954 versichert, dass jeder alliierte Militärbefehlshaber bei einer unmittelbaren Bedrohung das Recht habe, „Schutzmaßnahmen“ zu ergreifen - ein schwammiges Plazet, das den westlichen Mächten freien Handlungsspielraum signalisierte. Auf dieser Basis installierten die Vereinigten Staaten ihr Spionage-System Echelon bis 2004. Die Zusicherung ist bis heute nicht widerrufen oder eingeschränkt.“ [2]

Anmerkungen[Bearbeiten]

  1. Vgl. dazu als Beispiel einen österreichisch-italienischen Notenwechsel zur Anerkennung akademischer Qualifikationen (PDF), kundgemacht im österreichischen Bundesgesetzblatt. Im bekannt gemachten Notenwechsel werden nacheinander die italienische Note (samt Übersetzung) und im Anschluss daran die – gleichlautende – österreichische Antwortnote wiedergegeben.
  2. Süddeutsche Zeitung: Deutschland erlaubte den Amerikanern das Schnüffeln